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Österreich hat Schengen ausgesetzt – im September

von Bernhard Schinwald / 18.01.2016

Bundeskanzler Werner Faymann sorgte am Wochenende mit einem Interview in der Tageszeitung Österreich mit der Aussage, dass Wien das Schengen-Abkommen temporär ausgesetzt habe, für internationale Aufregung. Für diese Aufregung gibt es keinen Grund: Österreich benachrichtigte die EU-Kommission am 15. September 2015 erstmals über eine temporäre Wiedereinführung der Grenzkontrollen. Diese Notifikation wurde fünfmal erneuert. Zuletzt am 15. November. An diesem Status hat sich seither nichts geändert. Die Aussetzung des Schengen-Abkommens gilt vorläufig bis 15. Februar.