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Österreich zahlt am meisten für Syrien? Nicht ganz

von Bernhard Schinwald / 18.03.2016

„Wir hoffen, dass andere Mitgliedstaaten dem bemerkenswerten Beispiel Österreichs folgen werden“, haben die EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini und Nachbarschaftskommissar Johannes Hahn den österreichischen Außenminister Sebastian Kurz in einem Brief wissen lassen. Anlass dafür ist der heimische Beitrag für den EU-Hilfsfonds für Syrien. Mit 11,5 Millionen Euro hat Österreich tatsächlich den größten Anteil einbezahlt.

Sonderlich große Bedeutung ist diesem Fonds allerdings nicht beizumessen. Sowohl sein Umfang als auch die bisherigen Einzahlungen stehen einer Erfolgsgeschichte entgegen. Insgesamt soll er eine Milliarde Euro umfassen. Die eine Hälfte davon kommt aus dem EU-Budget, die andere von den Mitgliedstaaten. Von der halben Milliarde, die die Mitgliedsländer zugesagt haben, sind bisher lediglich 60,05 Millionen Euro geflossen.

Viel bedeutender hingegen sind die Beiträge, die die EU-Mitglieder bei der Geberkonferenz für Syrien Anfang Februar in London auf direktem Wege in Aussicht stellten.

Mit den direkten Beiträgen und den Anteilen an den EU-Beiträgen hat Österreich bis 2020 insgesamt über 100 Millionen Euro zum Wiederaufbau Syriens versprochen.