Wertegemeinschaft

Ohne Rechte sind Werte nichts wert

Gastkommentar / von Martin Seel / 26.09.2016

Das Phantasma einer identitären Wertegemeinschaft oder „Leitkultur“ ist gefährlich. Es verwischt die wichtige Differenz zwischen pluralen Wertorientierungen und demokratischer Rechtsordnung.

Angesichts terroristischer Anschläge und einer verstärkten Zuwanderung von Flüchtlingen wird überall in Europa der Ruf nach einer Besinnung auf die eigenen Werte laut. Diese sollen nach aussen hin verteidigt, auf diese sollen die neu Hinzugekommenen verpflichtet werden, an diesen sollen die Gesellschaften in Krisenzeiten Halt finden. Von populistischer Rhetorik angefeuert, verbreitet sich so das Bild Europas oder des „Westens“ als einer Wertegemeinschaft, die sich gegen Menschen und Staaten mit anderen Werten zur Wehr zu setzen habe. Dieses Bild aber ist nicht allein schief, es ist selbst ein Symptom der Schieflage, in der sich die Staaten Europas in diesen Tagen befinden.

Der Appell an gemeinsame Werte nämlich ist zu schwach, um den politischen Sinn des Einstehens für freie Gesellschaftsordnungen zu benennen. Der Begriff des Werts, soweit er in der ökonomischen Sphäre beheimatet ist, bezeichnet den Preis einer Sache. Ob die jeweilige Sache den Aufwand oder das Geld wert ist, entscheidet sich jedoch erst am Sinn der Befassung mit ihr. Ob Kleidung, Ernährung, Natur oder Kunst, Arten des Empfindens und Erlebens, Handlungen, Handlungsweisen, Charaktereigenschaften oder Institutionen: Sie können alle ein mehr oder weniger hohes Gut darstellen und daher von geringem bis erheblichem Wert für Einzelne, einige oder viele sein.

Tradition und Lebensführung

Werte dieser Art gibt es nicht im Singular. Sehr Verschiedenem kann zu gleicher Zeit eine Art des Werts zugesprochen werden, und in unterschiedlichen Epochen oder Lebensphasen können Menschen in sehr Verschiedenem einen Wert sehen. Trotz ihrer sachlichen und historischen Diversität sind Wertüberzeugungen in ihrem jeweiligen Kontext begründungsfähig.

Was gut ist oder scheint, kann stets daraufhin befragt werden, wofür oder in welchem Sinn es gut ist, allein deshalb, weil unterschiedliche Wertorientierungen im kleinen wie im grossen Massstab häufig in Konflikt miteinander geraten. Die Gründe und Gegengründe, die hierbei gegeneinander abgewogen werden müssen, fallen so wenig vom Himmel wie die Werte, für oder gegen die sie sprechen. Sie sind in sozialen und kulturellen Praktiken sowie Traditionen verankert, deren Wert mit auf dem Spiel steht, wenn es zu Auseinandersetzungen um den Gehalt und den Rang von Werten kommt.

Wenn nun in ethischer und politischer Bedeutung ein Streit um Werte ausgetragen wird, geht es nicht länger nur um das Verhältnis einzelner Werte, sondern um miteinander verbundene Grund- oder Leitwerte, die das soziale und politische Zusammenleben tragen, tragen könnten oder tragen sollten. Hier ist eine normative Selbstverständigung und Selbstauslegung von Gesellschaften gefragt und verlangt. Das Stichwort „Wertegemeinschaft“ verweist auf diesen Prozess. Auch moderne, demokratische Gesellschaften können ihre innere und äussere Ordnung nur aufrechterhalten, wenn sie einen Schatz von Werten gegen andere solcher Gemeinschaften zu bewahren und zu verteidigen bereit sind.

Eine Wertegemeinschaft in diesem Sinn ist ein Kollektiv, das bestimmte, für seine Lebensführung und Lebensform zentrale Werte teilt. Was die Angehörigen einer solchen Lebensform miteinander verbindet, sind Routinen, Konventionen und Massstäbe der kognitiven, affektiven und normativen Orientierungen, die aus einer gemeinsamen Geschichte hervorgegangen sind. Sie teilen einen Grundhabitus der Lebensführung, der freilich je unschärfer umrissen ist, desto weiter der Kreis der betreffenden Lebensform reicht.

Demokratische Gesellschaften, die diesen Namen verdienen, eröffnen ihren Angehörigen vielfältige Spielräume der individuellen und kollektiven Lebensgestaltung.

Entwickelte Gesellschaften jedoch haben niemals nur eine derartige Werteordnung hervorgebracht. Erst recht gilt von modernen Gesellschaften des westlichen Typs, dass hier von einer übergreifenden Wertegemeinschaft überhaupt nicht die Rede sein kann. Wir sollten das keineswegs beklagen. Denn demokratische Gesellschaften, die diesen Namen verdienen, eröffnen ihren Angehörigen nicht nur vielfältige Spielräume der individuellen und kollektiven Lebensgestaltung. Sie eröffnen ihnen darüber hinaus Spielräume jeweils etablierter Lebens- und Denkweisen. Selbst im nationalen Rahmen ist daher eine homogene Wertbindung innerhalb demokratischer Gesellschaften weniger denn je erwartbar und weniger denn je erstrebenswert. Anstatt eine einheitsstiftende Ordnung von Werten zu beschwören, ist es vielmehr geboten, diejenigen, die dieser Illusion anhängen, daran zu erinnern, dass demokratische Staaten in Europa und darüber hinaus durch ihre – wenn auch unvollkommenen und immer wieder bedrohten – Rechtsordnungen miteinander verbunden sind.

Grundrechte garantiert

Eine demokratische Rechtsordnung sichert allen ihrer Angehörigen gleiche Grundrechte im Rahmen einer durch entsprechende Verfassungen garantierten Gewaltenteilung. Zu diesen Grundrechten gehören Freiheitsrechte wie die Unversehrtheit und Freizügigkeit der Person, Meinungs- und Religionsfreiheit sowie Rechte zur Teilnahme am Prozess der gesellschaftlichen und politischen Organisation. Diese beiden Gruppen von Rechten werden ergänzt durch soziale und kulturelle Rechte, die eine möglichst ungehinderte Wahrnehmung der klassischen Grundrechte sichern.

Den normativen Kern dieses Rechtsverständnisses bildet die universale Anerkennung von Personen als Personen. Ihnen allen ist die Möglichkeit eines Lebens in Selbstbestimmung und Selbstachtung zu gewähren, ganz gleich, welche Fähigkeiten, Verdienste oder Wertvorstellungen sie haben. Auch dieses universalistische Verständnis verfassungsmässig zu garantierender Grundrechte, zu denen natürlich entsprechende Pflichten gehören, ist keineswegs vom Himmel gefallen. Seine Entstehung hat eine lange Vorgeschichte, und die Kontroversen um seine Auslegung und Institutionalisierung dauern nach wie vor an. Ihr bisheriges Resultat lässt sich freilich auch in das Gewand einer Sprache universeller „Werte“ hüllen, wie es beispielsweise in § 2 des EU-Vertrags geschieht. Aber diese Verschleifung trägt wenig zur Klarheit bei. Denn sie wird der Differenz zwischen Rechtsordnungen und Wertorientierungen nicht gerecht.

Diese muss allerdings richtig verstanden werden. Wertegemeinschaften gibt es viele. Doch auch Rechtsordnungen gibt es in Geschichte und Gegenwart weit mehr als nur eine. Aber die europäische, mit anderen demokratischen Staaten in zentralen Hinsichten übereinstimmende Rechtskultur basiert auf der Anerkennung universeller und egalitärer Rechte, von deren Verwirklichung wir allerdings innerhalb und ausserhalb Europas noch weit entfernt sind. Diese Rechtsauffassung ist jedoch nicht einfach nur eine unter vielen, sondern nimmt für sich in Anspruch, zu einer allgemeinen Rechtfertigung fähig zu sein.

Demokratische Gesellschaften sind auf plurale, nicht konvergierende Wertorientierungen angewiesen, durch welche die in ihr gewährten Freiheiten realisiert werden können.

Daraus folgt einerseits: Legitime Rechte und Rechtsordnungen liefern Kriterien dafür, welches Spektrum von Verhaltensweisen und Lebensformen in ihrem Rahmen zugelassen ist. Dies bedeutet andererseits aber auch: Demokratische Gesellschaften sind auf plurale, nicht konvergierende Wertorientierungen angewiesen, durch welche die in ihr gewährten Freiheiten realisiert werden können. Werte wie Gemeinschaftssinn, Zivilcourage, Partizipationsbereitschaft, Toleranz und viele andere Tugenden sind dabei in ihren unterschiedlichen kulturellen Färbungen und Konstellationen höchst willkommen, da ohne sie das Zusammenleben der Menschen in beengender Konformität erstarren würde.

Büttel partikularer Werte

Ein Blick auf gegenwärtige politische Realitäten kann verdeutlichen, warum die Differenz zwischen pluralen Wertorientierungen und einer demokratischen Rechtsordnung wichtig – und warum das Phantasma einer identitären Wertegemeinschaft oder „Leitkultur“ so gefährlich ist. Im amerikanischen Wahlkampf bemüht sich Donald Trump derzeit mit beunruhigendem Erfolg darum, für seine Kandidatur eine auf Ressentiments gestützte Wertegemeinschaft ohne Rücksicht auf die Rechte von Migranten und Minderheiten zu formen und zu mobilisieren. Gleichzeitig ist Recep Tayyip Erdogan dabei, mit erheblichen Repressionen sein Land auf eine Werteordnung zu verpflichten, die immer weniger Spielraum für anders Lebende und anders Denkende duldet. In der EU wird das Recht auf Asyl massiv eingeschränkt, mit der immer lauter werdenden Begründung, die einheimische Werteordnung dürfe nicht unterhöhlt werden. In allen diesen Fällen werden in politischen Prozessen Werte gegen Grundrechte ausgespielt, mit dem Ergebnis, wenn nicht sogar dem Ziel, das Recht zu einem Büttel partikularer Werte zu machen.

Wer in dieser Lage den Vorrang des Rechts vor den Werten nicht zu verteidigen bereit ist, fällt der Demokratie in den Rücken. Denn Demokratien sind keine Wertegemeinschaften, sie sind Rechtsordnungen, die eine Pluralität von Wertorientierungen freigeben.

Martin Seel ist Professor für Philosophie an der Johann-Wolfgang-Goethe-Universität Frankfurt. Der Beitrag ist die überarbeitete Fassung seines Referats am NZZ-Podium Berlin vom 21.9.16 zum Thema „Wertegemeinschaft“.