Tsipras gibt sich zuversichtlich

von René Höltschi / 04.02.2015

Die griechische Werbetour durch Europa machte am Mittwoch Station in Brüssel, Frankfurt und Paris. Ministerpräsident Tsipras gab sich optimistisch, die EU-Partner blieben einsilbig. Ein Bericht von René Höltschi, NZZ-Korrespondent in Brüssel.

Die Antrittsbesuche des neuen griechischen Ministerpräsidenten Alexis Tsipras in Brüssel sind am Mittwoch diskret abgewickelt worden. Weder der EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker noch der EU-Ratspräsidenten Donald Tusk traten nach ihren Treffen mit Tsipras mit diesem vor die Medien. Juncker ließ lediglich ausrichten, man habe vereinbart, die Diskussion fortzusetzen, aber dies nicht über die Medien zu tun.

Verweis auf Eurogruppe

Tusk bezeichnete sein Gespräch mit Tsipras in einer schriftlichen Stellungnahme als „offen und freimütig“, was auf Meinungsverschiedenheiten schließen lässt. Für die finanzielle Unterstützung von Griechenland brauche es eine Lösung, die für alle beteiligten Mitgliedstaaten akzeptabel sei, hielt Tusk weiter fest. Die Verhandlungen darüber müssten in der Eurogruppe stattfinden. Sie würden schwierig sein. Zusammenarbeit und Dialog sowie entschiedene Anstrengungen von Griechenland seien erforderlich.

Tatsächlich ist die Eurogruppe das zentrale Gremium im Ringen um die Unterstützung Griechenlands in seinem Schuldenproblem. Bisher kreisen Tsipras und sein Finanzminister Yanis Varoufakis bildlich gesprochen erst um sie herum. In Brüssel ist von einer möglichen Sondersitzung der Eurogruppe unmittelbar vor dem EU-Gipfel von Ende nächster Woche die Rede, doch ist der Termin noch nicht bestätigt. Griechenland will das bisherige Hilfsprogramm nicht weiterführen, sondern einen neuen Vertrag einschließlich Schuldenerleichterungen aushandeln. Bisher liegt hierfür erst eine grobe Skizze von Varoufakis vor, zu der es laut Insidern viele Fragezeichen gibt.

Tsipras gab sich indessen optimistisch. Man wolle den Auftrag der griechischen Wähler, aber auch die Regeln der EU respektieren, sagte er an einem kurzen Medienauftritt zusammen mit dem Präsidenten des EU-Parlaments, Martin Schulz. Die Geschichte der EU sei eine Geschichte von Meinungsverschiedenheiten und am Ende von Kompromissen. „Wir sind bereit, in diese Richtung zu gehen, um eine für alle akzeptable Lösung zu finden“, sagte Tsipras.

Kalte Dusche in Frankfurt

Finanzminister Varoufakis wiederum sprach nach einem Treffen mit Mario Draghi, dem Chef der Europäischen Zentralbank (EZB), in Frankfurt gegenüber der Nachrichtenagentur Reuters von einer„fruchtbaren Diskussion“. Aus Notenbank-Kreisen war aber auch eine Warnung zu vernehmen: Zwar sei die EZB bereit, Notkredite (ELA) der griechischen Zentralbank für solvente griechische Banken gutzuheißen. Doch es soll vermieden werden, dass diese in der Überbrückungszeit bis zu einer neuen Vereinbarung zum Kauf zusätzlicher kurzfristiger Staatsanleihen und damit zur Staatsfinanzierung verwendet werden.