Witold Rozmyslowicz / EPA

Kaczyńskis Politik und Vision

Polens Spaziergang mit dem Tiger

von Meret Baumann / 10.02.2016

Obwohl ohne offizielles Amt, ist der PiS-Chef Jarosław Kaczyński derzeit unbestrittener Strippenzieher in Polen. Zäsuren und eine Vision prägen seine Politik.

„Herr Präsident, ich melde gehorsamst: Mission erfüllt!“ Mit diesen Worten, die an den 2010 beim Absturz der Präsidentenmaschine in Smolensk ums Leben gekommenen Zwillingsbruder Lech gerichtet waren, beendete Jarosław Kaczyński Ende Oktober seine Rede nach dem Wahltriumph seiner Partei Recht und Gerechtigkeit (PiS). Der umjubelte Auftritt offenbarte einerseits, dass der in Polen meist „Präses“ genannte Parteichef ohne jeden Zweifel die bestimmende Figur im nationalkonservativen Lager ist. Beata Szydło, Spitzenkandidatin und nunmehr Ministerpräsidentin, sprach kurz und erst nach Kaczyński. Andrerseits erinnerten die Worte an das auch politisch prägende Trauma, das er mit dem Verlust des Bruders erlitten hatte. Und schließlich machte Kaczyński klar, dass es ihm um mehr geht als um Macht: Er handelt in einem selbstauferlegten Auftrag.

Die „unvollendete“ Revolution

Angesichts der gegenwärtigen Entwicklung fragt man sich nicht nur in Polen: Was ist die Mission Kaczyńskis? In welche Richtung geht der Umbau des Staats, den seine Partei in den ersten Wochen an der Macht so rasant vorantrieb? Und worauf gründet die Unversöhnlichkeit, die Kaczyńskis Wesen prägt und die ihn Demonstranten gegen die Regierung als „Polen schlechteste Sorte“ bezeichnen lässt? Für eine Antwort auf diese Fragen ist die jüngere Geschichte Polens ebenso entscheidend wie Kaczyńskis Biografie und Persönlichkeit.

1949 in Warschau in eine katholisch-patriotische Familie geboren, engagierten sich die Zwillinge Jarosław und Lech Kaczyński nach dem Jus-Studium früh in der antikommunistischen Bürgerrechtsbewegung, ab deren Entstehung 1980 in der Gewerkschaft Solidarność. Als in Polen im Frühjahr 1989 und damit vergleichsweise früh die schrittweise Wende vom Totalitarismus zur Demokratie begann, beteiligten sie sich an den Verhandlungen am runden Tisch, an dem sich die Regimegegner auf eine Machtteilung mit den diskreditierten Kommunisten einigten. Der Preis für diesen friedlichen Übergang waren Kompromisse, die jene scharf kritisierten, die einen klaren Bruch mit dem Regime forderten.

Die Zwillinge verteidigten dieses Vorgehen zunächst als unumgänglich für den Sturz der Machthaber. Doch schon bald nach der Wende machten sie geltend, die Transformation gehe zu wenig radikal vonstatten, und forderten eine schonungslose Abrechnung mit den Kommunisten und ehemaligen Kadern des Systems. Wie in allen Ländern des einstigen Ostblocks gehörte auch in Polen die ehemals kommunistische Elite aufgrund ihrer Erfahrung und ihrer Netzwerke zu den Profiteuren des Wandels. Den Kaczyńskis lieferte dies Argumente für ihre Sicht, wonach faule Kompromisse die Revolution von 1989 verraten hätten, diese mithin „unvollendet“ geblieben sei.

Der Kampf gegen die postkommunistischen Seilschaften und für eine „Vierte Republik“, welche die 1989 geschaffene „Dritte Republik“ zu Grabe tragen soll, wurde zum zentralen Ziel der Zwillinge, ja zur Besessenheit. Dieser Ruf nach einer radikalen Säuberung verfing bei der Parlamentswahl 2005, als die postkommunistische Linke nach vierjähriger Amtszeit und zahlreichen Korruptionsskandalen von der Macht gefegt wurde. Erstmals überhaupt erlangten die aus der Solidarność hervorgegangenen Parteien eine Mehrheit, überraschend lag aber die PiS-Partei der Kaczyńskis vor der Bürgerplattform (PO) Donald Tusks. Wenig später gewann Lech Kaczyński auch die Präsidentschaftswahl gegen Tusk.

Ein traumatischer Verlust

Joanna Kluzik-Rostkowska gehörte damals der PiS an und wurde als Unter-Staatssekretärin in deren erste Regierung berufen. Heute sitzt sie für die PO im Sejm (Unterhaus). Die 52-Jährige wertet den doppelten Sieg der Kaczyńskis 2005 als einen Wendepunkt in der polnischen Politik. Die PiS und die PO hätten dieselben Wurzeln und seien bis zu diesem Zeitpunkt Verbündete gewesen, erklärt sie im Gespräch. Nach der Wahl hätten denn auch viele eine Koalition der beiden Kräfte erwartet, wie es im Wahlkampf von PiS-Chef Jarosław Kaczyński auch angedeutet worden war. Die Koalitionsverhandlungen machten aber schnell klar, dass Kaczyński wenig Bereitschaft zeigte, die Macht mit einem fast ebenbürtigen Partner zu teilen. Vielmehr sah er den zweifachen Triumph als Chance, alle Schaltstellen des Staats in den Händen seiner Partei zu konzentrieren. Mit seinem harten Vorgehen machte Kaczyński ein Bündnis mit der PO unmöglich, so erinnert sich Kluzik-Rostkowska. Die Bürgerplattform fürchtete, unterzugehen. Tusk habe ihr später gesagt, eine Koalition mit dem unberechenbaren Kaczyński wäre wie der Versuch, mit einem Tiger spazieren zu gehen.

Das Scheitern der Koalition war zugleich der Beginn der tiefen Feindschaft zwischen den beiden stärksten Parteien Polens, welche die Politik des Landes seither bestimmt. Zumindest vorläufig unüberbrückbar wurde sie vor bald sechs Jahren, als Präsident Lech Kaczyński im April 2010 beim Flugzeugabsturz in der Nähe des russischen Smolensk tödlich verunglückte. Für Jarosław Kaczyński – nach dem Bruch seiner Koalition mit radikalen Kleinparteien wieder in der Opposition – war der Verlust des geliebten Bruders eine persönliche Tragödie.

Die Zwillinge waren unzertrennlich gewesen. Schon als zwölfjährige Kinderstars hatten sie bei den Dreharbeiten für den Film „Die zwei Monddiebe“ die Crew verwirrt, indem sie manchmal die Rollen tauschten, wie Michał Krzymowski in einer kürzlich erschienenen Biografie Jarosławs schreibt. Später soll dies sogar im politischen Leben zuweilen vorgekommen sein. Dabei war Jarosław der verschlossenere und radikalere der Brüder. Er lebte bis zu deren Tod 2013 mit der so verehrten Mutter zusammen, während Lech eine glückliche Ehe führte. Dessen Familie sei für Jarosław ein Bezug zur Realität gewesen, glaubt Kluzik-Rostkowska. Seit Lechs Tod trägt Jarosław Kaczyński Trauer, nie sieht man ihn öffentlich ohne schwarze Krawatte.

Laut den offiziellen Ermittlungen in Polen und in Russland war der Absturz der Präsidentenmaschine auf dichten Nebel und einen Pilotenfehler zurückzuführen. Doch für Jarosław Kaczyński ist schwer hinnehmbar, dass sein Bruder so sinnlos ums Leben gekommen sein soll. So suchten er und sein engstes Umfeld Schuldige, die sie in einem angeblichen Komplott Tusks mit dem russischen Präsidenten Putin gefunden zu haben glauben. „Smolensk änderte alles“, sagt Kluzik-Rostkowska. Nicht nur im Verhältnis mit der PO, der die PiS implizit Mord vorwirft, sondern auch innerhalb der PiS hätten sich die Fronten verhärtet. Wer die Verschwörungstheorie des Attentats nicht teilte, sei quasi verstoßen worden. Während früher noch um Positionen gerungen worden sei, handle es sich heute um eine Art Führerpartei, gelenkt von Kaczyński und wenigen engen Vertrauten, dem sogenannten Orden.

Politik der Rache

Ähnlich erklärt auch Jadwiga Staniszkis die derzeitige Entwicklung. Die Soziologin und Politikwissenschaftlerin ist eine der bekanntesten konservativen Intellektuellen Polens, die Kaczyńskis waren einst ihre Studenten und sie später eine prominente Verfechterin von deren Politik. Sie hält Jarosław Kaczyński für einen der intelligentesten Politiker des Landes, auch seine Partei verfüge über exzellente Leute. Doch der „Präses“ habe nach Smolensk die Fähigkeit zu vertrauen völlig verloren, sei einsam und kaum mehr in Berührung mit dem realen Leben. Es fehle zudem der bisweilen mäßigende Einfluss Lechs. Die Vertrauten im „Orden“ seien zwar unterstützend, aber nicht besonders klug. Außer ihnen stehe aber kaum jemand in engem Kontakt mit Kaczyński. Während die erste Regierungszeit der PiS recht rational gewesen sei, bestimme nun ein selbstgerechtes Gefühl der Rache ihre Politik – gegen die PO, gegen die Medien, gegen alle Kritiker. Heute zählt Staniszkis zu diesen, sie wirft Kaczyński sogar „kindischen Autoritarismus“ vor, eine östliche statt westliche Politik. Dabei glaubt sie nicht, dass er die konzentrierte Macht in der Hand seiner Partei wirklich nutzen will. Ihm reiche die Demonstration, dass er es könnte.

Für Staniszkis ist klar, dass Kaczyński davon überzeugt ist, das Beste für Polen zu tun. Er sieht nun seine zweite Chance gekommen, jenen katholisch-konservativen Fürsorgestaat zu errichten, der ihm seit Jahren vorschwebt: eine „Vierte Republik“ mit einem starken, über den Gewalten stehenden Präsidenten. Dann brauche es etwa zwanzig Jahre ruhiger, guter Regierungsführung zum Wohle des Landes, wie der „Präses“ einst in einem Interview sagte. Das erinnert stark an die „moralische Diktatur“, die der in Polen verehrte Marschall Józef Piłsudski nach seinem Staatsstreich 1926 errichten wollte. Der charismatische Kriegsheld geißelte die „Sejmokratie“ und höhlte das Recht des Parlaments aus, ließ Oppositionelle verfolgen und Wahlen manipulieren. Mit dem Ziel der „Sanacja“ (Gesundung) des Staates regierte ein Kabinett aus seinen Vertrauten auf der Basis von Dekreten. Mit der „Heilung“ Polens rechtfertigte jüngst auch das Umfeld Kaczyńskis das Vorgehen seiner Partei. Er selbst wie auch sein Bruder nannten Piłsudski einst ein Vorbild.