Pro und Contra: Eine Armee für die Europäische Union

von Bernhard Schinwald / 14.03.2015

Vergangenen Sonntag revitalisierte Kommissionspräsident Juncker die alte Diskussion über eine EU-Armee. „Eine gemeinsame Armee würde uns helfen, eine gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik zu gestalten und die Verantwortung Europas in der Welt wahrzunehmen“, sagte Juncker der Welt am Sonntag. Die Forderung sorgte erwartungsgemäß nicht nur für Schlagzeilen, sondern auch für weitere Debatten unter Meinungsmachern und der zuständigen Expertenschaft. Hier eine Übersicht.

BloombergView: The EU and Whose Army?

Im Editorial erteilt die Redaktion von BloombergView einer EU-Armee eine klare Absage. Zum einen fehle dafür schlicht die außenpolitische Einigkeit unter den Mitgliedsländern. Zum anderen wäre eine solche Armee, entgegen der Darstellung des Kommissionspräsidenten, nicht mit der NATO vereinbar. Die Autoren schließen sich stattdessen der Empfehlung der amerikanischen UN-Botschafterin Samantha Power an, wonach die europäischen Länder endlich ihren NATO-Verpflichtungen nachkommen sollten.

NZZ.at-Club: Junckers Traum von einer EU-Armee

Ähnlich sieht es auch NZZ.at-Kolumnist Thomas Roithner. Mangelnde Außenpolitik mit Truppen zu überspielen und zu kompensieren hält er für kaum „friedensmächtig“. Die Uneinigkeit zeige sich etwa im Umgang mit Russland, der Haltung zu Palästina und in der Anerkennung des Kosovo. Roithner hält eine EU-Armee zudem mit der immerwährenden Neutralität Österreichs nicht vereinbar.

Wall Street Journal: Europe Needs More Union to Defend Itself

Javier SolanaNATO-Generalsekretär zwischen 1995 und 1999, EU-Außenbeauftragter von 1999 bis 2009 und Steven BlockmansDirektor für internationale Politik am Centre for European Policy Studies (CEPS) fordern mehr Zusammenarbeit. Die Verteidigungspolitik ist ihrer Ansicht nach eine Schwachstelle im europäischen Einigungswerk. Die Notwendigkeit dafür ergäbe sich schlicht aus Bedrohungslage: „No other global player is facing so much mayhem in its strategic neighborhood.“

Carnegie Europe: The Illusion of an Independent EU Army

Jan TechauDirektor des Brüsseler Thinktank Carnegie Europe hält eine militärische Unabhängigkeit der EU gegenüber den USA – mit oder ohne Armee – generell für eine Illusion. Dennoch würde ein größeres gemeinsames Engagement die EU zu einem gewichtigeren militärischen Spieler machen und dadurch das transatlantische Bündnis sogar stärken.