Alik Keplicz / Keystone

Streik der polnischen Frauen

Protest in Schwarz gegen das Abtreibungsverbot

von Meret Baumann / 04.10.2016

In Polen haben sich am Montag Zehntausende von Frauen an einem Streik beteiligt, um gegen ein vollständiges Abtreibungsverbot zu demonstrieren. Die Regierung hat den Protest wohl unterschätzt.

Landesweit sind am Montag in Polen Zehntausende von Frauen dem Streikaufruf von Frauenorganisationen gefolgt und haben trotz nasskaltem Wetter gegen ein vollständiges Verbot des Schwangerschaftsabbruchs protestiert. Im Sinne der in den sozialen Netzwerken entstandenen Bewegung „Schwarzer Protest“ trugen die meisten von ihnen schwarze Kleidung. Zu Solidaritätsbekundungen kam es auch im Ausland, zahlreich waren die Demonstrantinnen etwa in Berlin oder London. Bereits am Samstag war es in Warschau zu einer grösseren Kundgebung vor dem Parlamentsgebäude gekommen.

Obwohl Polen schon über eines der rigidesten Abtreibungsgesetze Europas verfügt, hat das Unterhaus des Parlaments (Sejm) vor zehn Tagen einen von einer Bürgerinitiative vorgelegten Gesetzesvorstoss in erster Lesung angenommen, der einen Schwangerschaftsabbruch fast ganz verbieten würde. Ein Eingriff wäre nur noch im Falle akuter Lebensgefahr der Schwangeren möglich, nicht mehr aber bei Schwangerschaft durch Vergewaltigung, Missbildung des Fötus oder bloss gefährdeter Gesundheit der Frau. Zudem sähe die Gesetzesverschärfung eine Strafdrohung von bis zu fünf Jahren Haft für Frauen und behandelnde Ärzte vor. Die mit absoluter Mehrheit regierende Partei Recht und Gerechtigkeit (PiS) hat die Vorlage einstimmig unterstützt und an die zuständige Kommission weitergeleitet.

Das Ausmass des Protests erstaunt im katholischen Polen und wurde von der PiS wohl unterschätzt, zumal sich nicht nur linksliberale Kreise daran beteiligen, sondern auch gemässigte Sympathisantinnen der PiS. Laut einer vom Institut Ipsos jüngst durchgeführten Umfrage unterstützen nur 11 Prozent der Befragten eine Verschärfung des Abtreibungsrechts. Der Protest bringt die PiS in Zugzwang. Zwar wünschen ihre erzkatholischen Stammwähler ein Verbot, doch erwägt die Partei laut Medienberichten eine Abschwächung der Vorlage. Die Strafdrohung könnte ebenso gestrichen werden wie das Abtreibungsverbot im Falle einer Vergewaltigung.