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Militärputsch

Teile der Armee erheben sich gegen Erdoğan

von Inga Rogg / 15.07.2016

Teile der Armee haben sich gegen die Regierung von Staatspräsident Erdogan erhoben. Die Lage ist unübersichtlich.

In der Türkei haben sich in der Nacht auf Samstag Teile der Armee gegen die Regierung von Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan erhoben. Um etwa Mitternacht erklärten Offiziere im staatlichen Fernsehen, sie hätte die Kontrolle im Land übernommen. Sie begründeten den Staatsstreich mit dem Schutz der Demokratie.

Kurz zuvor hatte Ministerpräsident Binali Yildirim erklärt, es habe einen „Aufstand“ von Teilen der Armee gegeben. Was genau passierte, war zunächst unklar. Ein Sprecher von Erdogan sagte der Nachrichtenagentur Reuters gegenüber, der Putsch werde vom Generalstab nicht unterstützt. Yildirim äusserte sich ähnlich. Gerüchten zufolge wird Generalstabschef im Armeehauptquartier als Geisel gefangen gehalten.

Augenzeugen in Ankara berichteten am späten Abend vom Einsatz von Kampfjets über der Hauptstadt, angeblich wurde der Luftraum gesperrt. Laut türkischen Medienberichten schossen Helikopter auf das Hauptquartier des türkischen Geheimdienstes MIT. Vor dem Armeehauptquartier im Zentrum von Ankara, das im März Ziel eines schweren Anschlags von kurdischen Extremisten wurde, sahen Beobachter ein Grossaufgebot an Ambulanzen. Auch in Istanbul tauchten in der Nacht plötzlich Soldaten an verschiedenen Orten auf. Sie sperrten die beiden Brücken über den Bosporus, im Zentrum über dem Taksim-Platz kreisten Helikopter.

Das Militär hat in der Vergangenheit mehrfach türkische Regierungen aus dem Amt geputscht, zuletzt im September 1980. Zu den grossen Errungenschaften von Erdogan gehörte einst, dass er die Armee unter zivile Kontrolle gebracht hat. Seitdem sich das demokratische Rad in der Türkei aber zurück dreht, setzt er die Polizei gegen Kritiker ein. Die Polizei gilt heute weitgehend als Speerspitze der autoritär-islamistischen Politik von Erdogan und seiner Partei für Gerechtigkeit und Entwicklung (AKP). Die Armee ist weiterhin eine Hochburg des Kemalismus. Die Politik der AKP hat jedoch zu einer grossen Verunsicherung innerhalb des Offizierskorps geführt. Und in jüngster Zeit hat Erdogan vor allem im Kampf gegen kurdische Aufständische wieder gezielt die Nähe zur Armee gesucht. Laut Yildirim steht der Generalstab nicht hinter dem Putsch. Die Drahtzieher würden den „höchsten Preis“ für ihre Meuterei zahlen, sagte Yildirim. Der Luftraum in der gesamten Türkei wurde gesperrt.