Ratlos am Rande des Abgrunds

von Cyrill Stieger / 17.03.2015

Ein Kommentar von Cyrill Stieger, stellvertretender Leiter der Redaktion NZZ International.

Studenten, Rentner, Arbeitslose, ja sogar Touristen können in Griechenland schon bald etwas dazuverdienen. Geht es nach dem Willen von Finanzminister Janis Varoufakis, sollen sie nach einer kurzen Ausbildung als Amateur-Steuerfahnder eingesetzt werden. Mit versteckten kleinen Mikrofonen und Minikameras ausgerüstet, sollen sie als Kunden getarnt in Geschäften, Werkstätten, Cafés oder Bars prüfen, ob bei der Bezahlung ordnungsgemäß Quittungen ausgestellt werden. Verstöße müssen den Steuerbehörden gemeldet werden. Selbstständig Erwerbstätige haben im Gegensatz zu den Arbeitnehmern viele Möglichkeiten, ihre Einkünfte vor dem Fiskus zu verbergen und die Mehrwertsteuer zu umgehen. Das tun denn auch viele von ihnen seit Jahrzehnten mit großer Leidenschaft. Der Anteil der selbstständig Erwerbstätigen ist in Griechenland im europäischen Vergleich hoch und so fällt der Verlust dieser Steuereinnahmen stark ins Gewicht.

Schrille Rhetorik

Wenn die Regierung in Athen Bürger als Freizeit-Spitzel und Hobby-Spione einsetzen muss, dann steht es schlimm um das Land. Es ist das Eingeständnis, dass der Staat nicht in der Lage ist, die Steuern selber einzutreiben. Solche Pfadfinderübungen zeigen aber auch, wie groß der finanzielle Notstand ist. Der Finanzminister selber erklärte kürzlich, der Kampf gegen die Steuerhinterziehung gleiche einer Schatzsuche. In Griechenland ist es, wohl noch mehr als in anderen Ländern Südeuropas, ein Volkssport, den Fiskus zu umgehen. Wer die Möglichkeit dazu hat, macht bei diesem Spiel mit. Das hat viel mit dem Verhältnis der Bürger zum Staat zu tun, das in manchen Zügen an die Zeiten des Sozialismus in Osteuropa erinnert. Auch wenn die Kasse leer ist, wird der Staat noch immer als Selbstbedienungsladen betrachtet. Die Bürger hintergehen den als etwas Fremdes empfundenen Staat, der in ihren Augen nichts für sie tut. Zugleich aber erwarten sie auch, dass der gleiche Staat für sie sorgt, obgleich es in der schweren Wirtschaftskrise nichts mehr zu verteilen gibt. Dieses Staatsverständnis ist tief verwurzelt und lässt sich nicht so schnell ändern.

Auf der Suche nach Geld zum Füllen der Staatskasse sind offenbar auch für die linke Regierung und ihre früheren Salon-Kommunisten die steinreichen Reeder, die kaum Steuern bezahlen, kein Thema. Auch eine weitere Kürzung der noch immer hohen Verteidigungsausgaben steht offenbar nicht zur Debatte. Unangetastet, so scheint es, bleibt auch der Reichtum der nach wie vor mächtigen griechisch-orthodoxen Kirche – einer nationalen Institution, mit der sich auch der Regierungschef Tsipras, ein bekennender Atheist, nicht anlegen will. In der Ablehnung des „demütigenden Spardiktats“ sind sich Kirche und Regierung einig.

Wohl selten hat eine neue Regierung in so kurzer Zeit bei den europäischen Partnern so viel Vertrauen verspielt wie die griechische. Die abfälligen und provozierenden Äußerungen über jene, die Griechenland seit Jahren finanziell über Wasser halten, der schrille Ton, die vielen Drohungen und Anschuldigungen haben auch jene irritiert, die Athen immer Wohlwollen entgegengebracht haben. Noch vor Kurzem hatte Tsipras im Parlament behauptet, er werde alle Wahlziele umsetzen und die aufgezwungene Austeritätspolitik beenden. Wenige Wochen später erklärte die Regierung kleinlaut, sie sei bereit, die Umsetzung ihrer Wahlziele aufzuschieben. Semantische Kosmetik kann auch der redegewandte Tsipras seinen Wählern nicht als Erfolg verkaufen. Seine populistische Anti-Spar-Rhetorik spült kein Geld in die Staatskasse.

Verschleppte Reformen

Zweifellos hat die Troika aus Europäischer Kommission, Europäischer Zentralbank und Internationalem Währungsfonds Fehler gemacht. Wie so oft in der Geschichte Griechenlands werden nun aber auch von der neuen Regierung finstere ausländische Mächte für die Missstände verantwortlich gemacht. Sie dienen als willkommene Ausrede dafür, dass man selber eben nichts machen kann, auch wenn man sich noch so sehr bemüht. Die Troika ist für Tsipras und Varoufakis ein bequemes Feindbild, um eigenes Versagen zu kaschieren. Doch statt Griechenland immer nur als unschuldiges Opfer des „Spardiktats“ hinzustellen und zu verkünden, die Austeritätspolitik habe die Gesellschaft zerstört, sollte die Regierung die von ihren Vorgängern zum Schutz der eigenen Klientel verschleppten Strukturreformen endlich anpacken. Um diese kommt das Land ganz einfach nicht herum.

Viele Griechen haben das Bündnis der radikalen Linken (SYRIZA) gewählt, weil sie sich gerade von einer neuen und unverbrauchten Kraft ein Aufbrechen der verkrusteten Strukturen und eine gerechtere Verteilung der Lasten erhofften. Derzeit sieht es allerdings nicht danach aus, dass Tsipras solche hohen Erwartungen erfüllen kann und zu einem durchsetzungsfähigen Reformer wird.