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Werte und Geldwerte

Renzi rettet Europa

Meinung / von Andres Wysling / 04.02.2016

In staatsmännischer Pose hat Italiens Regierungschef europäische Werte verteidigt, insbesondere die offenen Grenzen. Grenzwerte will er nicht allzu eng befolgen. Ein Kommentar von NZZ-Auslandsredakteur Andres Wysling.

In den zerfallenden Mauern eines bourbonischen Verlieses, auf der Gefängnisinsel Santo Stefano weit draußen im Meer vor Neapel, wollte Italiens Regierungschef den bröckelnden europäischen Geist wiederbeleben. Er erinnerte an die italienischen Mitbegründer der europäischen Einigung, die hier geschmachtet hatten zu Zeiten des Faschismus, er beschwor den Willen zur Freiheit, der die Mauern – nicht nur die physischen, sondern ebenso diejenigen in den Köpfen – auch heute überwindet. Es ist das Motiv von Verdis Gefangenenchor, von Matteo Renzi vor passender Kulisse neu intoniert und interpretiert.

Im Wesentlichen geht es Renzi um die Handhabung der Flüchtlingsströme. Da hat die Regierung Italiens ihre eigenen Herausforderungen und Zielsetzungen. Flüchtlinge will sie im Namen der Menschlichkeit aus dem Meer retten, dann aber möglichst in Richtung Norden weiterleiten. Das geht nur, wenn die Binnengrenzen offen bleiben, wenn keine Zäune zwischen den europäischen Ländern errichtet werden. Renzi sagt also mit Aplomb: „Wer Schengen zerstört, zerstört Europa, und wir Italiener werden das nicht zulassen.“ Und: „Europa ist gebaut worden, damit die Mauern einstürzen, nicht, damit sie errichtet werden.“ Den Vertrag von Dublin hingegen erwähnt er nicht. Der bringt für Italien die Verpflichtung zur Aufnahme der Flüchtlinge und ist für den Ministerpräsidenten längst außer Kraft gesetzt, auch wenn er sagt, alle Flüchtlinge würden registriert.

Die „europäisch“ verbrämte Ansage Renzis bleibt in der Rede unausgesprochen und ist dennoch unmissverständlich: Italien ist nicht willens, Flüchtlinge in großer Zahl für längere Zeit und auf eigene Kosten zu beherbergen. Die Last ist zu groß, die Menschlichkeit hat Grenzen – man kann die Klage verstehen. Renzi baute Verhandlungsdruck auf, indem er sich bis zum Mittwoch weigerte, Unterstützungszahlungen an die Türkei zu leisten; Rom wollte die eigene Kasse schonen. Beim Thema Budgetdisziplin und Schuldenabbau erkennt Renzi ebenfalls Manövrierraum: Weil die Flüchtlingskrise viel kostet, braucht der Staat mehr Geld; die Maastricht-Grenzen der Verschuldung können folglich nicht eingehalten werden. Am Ende geht es bei den europäischen Werten immer um Geldwerte. Und um diese wird gefeilscht.

Der Florentiner und Europäer formuliert es so: „Wir haben jetzt alle den Euro in der Tasche, aber uns fehlt womöglich das Ideal“; dieses brauche es aber als Antrieb zum weiteren Aufbau Europas. Es gehe nicht an, dass Europa nur noch eine „graue, technische Debatte“ über Verpflichtungen und Limiten sei; Europa müsse wieder „ein großer Traum“ werden.