Risse im EU-Gebälk

von Ulrich Speck / 03.06.2015

Es ist nicht gut gelaufen für die EU in den letzten zehn Jahren. Damals hatte sie eine starke Anziehungskraft für die Nachbarschaft. Bei den Partnern im Süden spielt sie heute keine Rolle mehr. Jenen im Osten hat sie gerade noch einmal die Tür vor der Nase zugeschlagen. Russland entwickelt sich eher zur Bedrohung als zu einem verlässlichen Partner. Und als wären die Herausforderungen von außen noch nicht genug, könnten die Briten demnächst den Klub freiwillig verlassen. Ulrich Speck, Visiting Scholar bei Carnegie Europe in Brüssel, über die Herausforderungen an buchstäblich allen Enden der Union.

Über Jahrzehnte dominierte in Europa der Prozess der Integration. Die EU-Staaten versprachen sich gegenseitig eine „immer engere Union“: eine Verbindung auf Gedeih und Verderb, ein Zusammenwachsen zu einem eigentümlichen Gebilde, das Elemente des Nationalstaatlichen, des Übernationalen und des Internationalen verbinden sollte. Auch die Nachbarn fühlten sich in wachsendem Maße zu diesem Europa, das für Prosperität wie für Freiheit stand, hingezogen. Mit Russland wollte die EU, auf Deutschlands Initiative, „gemeinsame Räume“ gestalten. Mit anderen osteuropäischen Nachbarn verabredete man eine „Partnerschaft“, für die südliche Nachbarschaft gab’s die „Union für den Mittelmeerraum“. Die Entwicklung schien gleichsam naturgesetzlich in Richtung Konvergenz zu gehen: Alle Modernisierungswege führten nach Europa, auch wenn es viele Hindernisse und Rückschläge zu bewältigen galt.

Tempi passati. Heute wird die EU nur noch mit Mühe zusammengehalten. Die Briten erwägen, ganz auszuziehen aus dem europäischen Haus. Ein solcher „Brexit“ könnte zentrifugale Kräfte in der EU ermutigen, es den Briten gleichzutun. In jedem Fall will Cameron die Klausel von der „immer engeren Union“ aus den EU-Verträgen streichen lassen, eine Kernforderung bei den Bleibeverhandlungen Großbritanniens. Im Süden dagegen droht der „Grexit“, der Austritt Griechenlands aus der Eurozone oder gar der EU. Grexit ist deshalb so bedrohlich, weil keiner weiß, welche Schneeballeffekte ein solches Austreten haben würde. Auf den Versuch wollen es Berlin, Brüssel und Paris lieber nicht ankommen lassen, woraus wiederum die Athener Regierung ihr Erpressungspotenzial bezieht.

Im Osten dagegen erleben wir gerade den „Ruxit“ (Josef Janning): Russland ist offenbar nicht mehr daran interessiert, mit der EU in eine engere vertragliche Beziehung zu kommen. Russland definiert sich mehr denn je als autonome Großmacht. Der Kreml halluziniert sich in die Vision eines darwinistischen Machtkampfes ums Überleben hinein. Die EU ist kein Objekt des Begehrens mehr, allenfalls ein halb feindseliges, halb armseliges Gebilde, das man zu schwächen und zu unterlaufen sucht, um den Widerstand gegen ein sich als viril, kampfbereit inszenierendes Russland zu brechen.

Auch in den Ländern der „östlichen Nachbarschaft“ sinkt das Interesse an Integration in die EU. Dass Angela Merkel kürzlich den Osteuropäern noch einmal laut die Tür zur Mitgliedschaft zugeschlagen hat, erhöht die ohnehin schon wachsende Frustration in der Ukraine, in Georgien und in Moldau über die EU. Moskaus Druck auf den Westen, die Region als exklusive Einflusssphäre zu definieren, schreckt die EU ebenso ab wie die Aussicht, fundamentale Staatsbildungsprozesse mit massivem Einsatz fördern zu müssen, wenn man sich denn zum echten Engagement entscheidet.

In der südlichen Nachbarschaft spielt EU-Europa kaum noch eine Rolle. Auf dem Balkan geht es nicht voran, die Hoffnung auf Wohlstand und demokratische Freiheiten hat sich vielerorts nicht verwirklicht. Die Türkei hat sich auf einen eigenen Modernisierungsweg begeben, der nach illiberaler Demokratie aussieht – fernab von EU-Normen und Standards. Im Syrien-Konflikt wie in den Machtkämpfen des Nahen Ostens insgesamt ist die EU fast gar nicht präsent, weder in Form der Brüsseler Institutionen noch in Gestalt der Mitgliedstaaten. Die Reformbewegung des Arabischen Frühlings wurde von der EU nicht mit einem großzügigen Angebot unterstützt; es dominierten Misstrauen und Desinteresse.

EU-Europa scheint seinen inneren Kompass verloren zu haben. Friede und Vertrauen zwischen den europäischen Mächten und die Vorzüge intensiver Kooperation und Koordination werden nicht mehr als historische Errungenschaft wahrgenommen, sondern als Selbstverständlichkeit. Mehr denn je braucht die EU heute ein starkes, selbstbewusstes und handlungsfähiges Zentrum angesichts der Gefahren von Brexit, Grexit und der Krisen einer abdriftenden Nachbarschaft.