L’Osservatore Romano

Roms neue Bürgermeisterin im Schlamassel

von Andrea Spalinger / 09.09.2016

Interne Machtkämpfe, fragwürdige Ernennungen und Lügen. Roms neue Bürgermeisterin Virginia Raggi hat ihren Glanz schnell verloren.

Virginia Raggi und ihre Fünf-Sterne-Bewegung hatten versprochen, mit Korruption und Vetternwirtschaft aufzuräumen und Rom wieder lebenswerter zu machen. Das kam bei den Bewohnern der von rechten wie linken Regierungen heruntergewirtschafteten italienischen Hauptstadt gut an. Sie bescherten der 38-jährigen Anwältin einen überwältigenden Sieg. Ihre Protestpartei verfügt im Stadtparlament über eine absolute Mehrheit und hätte damit freie Hand, ihr Programm umzusetzen.

Doch vom ersten Tag an lief alles schief – oder besser gesagt so, wie es sich die Römer gewohnt sind: interne Machtkämpfe, Klüngelei, Skandale und Lügen. Die verschiedenen Fraktionen der Fünf Sterne rangen erbittert um Posten. Loyalität schien für alle wichtiger als Kompetenz. Sowohl die Vertreter des „nationalen Direktoriums“ als auch jene des extra für Rom geschaffenen „kleinen Direktoriums“ mischten sich ununterbrochen ein und liessen Raggi damit noch schwächer aussehen, als sie ohnehin ist. Erst Wochen nach ihrem Amtsantritt präsentierte die Bürgermeisterin ihr Team, doch die Palastintrigen brachen auch danach nicht ab.

Weil die Personaldecke der vom Komiker Beppe Grillo gegründeten Bewegung dünn ist, wurden etliche Positionen mit Leuten besetzt, die bereits früher in der Stadtregierung gesessen hatten. Das sorgte beim orthodoxen Flügel und beim Fussvolk für Unmut, hatte man doch immer beteuert, sich nicht mit dem Establishment einlassen zu wollen.

Enttäuschtes Fussvolk

Am umstrittensten ist die Stadträtin für Umweltfragen, Paola Muraro. Sie war jahrelang als Beraterin der städtischen Müllabfuhr tätig gewesen und hatte dafür über eine Million Euro kassiert. Diese Woche wurde bekannt, dass gegen sie ein Ermittlungsbescheid der Staatsanwaltschaft wegen Amtsmissbrauchs vorliegt. Raggi behauptete zuerst, nichts davon gewusst zu haben, musste später aber zugeben, dass sie informiert war. Bisher galt bei den „Grillini“ als eiserne Regel, dass Amtsträger, gegen die ermittelt wird, zurücktreten müssen. Doch Raggi hält an Muraro fest. Bei der Parteibasis kommt das nicht gut an. Man fühle sich belogen und betrogen, schrieben erzürnte Mitglieder auf Beppe Grillos Blog.

Raggi hat mehr Busse und sauberere Strassen versprochen, doch während sie durch Personal-Querelen absorbiert ist, türmt sich in den Strassen Roms immer mehr Abfall, es fahren immer weniger Busse, und in städtischen Krippen und Kindergärten fehlen die Betreuerinnen. Einige Mitglieder der Stadtregierung haben bereits enttäuscht den Hut genommen, so etwa die Kabinettschefin, Carla Raineri, und der für die Finanzen zuständige Stadtrat, Marcello Minenna. Beide galten als kompetente und integre Fachleute, gehörten aber nicht zum Machtzirkel der Bürgermeisterin. Auch der erst vor kurzem ernannte Leiter der Müllabfuhr und die beiden Chefs der Verkehrsbetriebe sind zurückgetreten.

Das Direktorium ist in den letzten Tagen zu mehreren Krisentreffen zusammengekommen, bei denen die Fetzen geflogen sein sollen. Die Nerven liegen blank. Rom sollte ja eigentlich als Sprungbrett für eine Machtübernahme auf nationaler Ebene dienen, doch die stümperhafte Vorstellung in Rom könnte diese Träume zerstören. Dabei war das Ziel bereits in greifbarer Nähe. Spätestens 2018 wird in Italien gewählt, und Regierungschef Matteo Renzi ist politisch angeschlagen. In Umfragen liegt der Jungstar der Fünf Sterne, Luigi Di Maio, seit einiger Zeit vor dem Regierungschef.

Vorbild Turin

Die „Grillini“ könnten den schlechten Start noch gutmachen, schrieb ein Kommentator im „Corriere della Sera“. Dazu müssten sie aber Fehler eingestehen und lernen, mit beiden Füssen auf dem Boden zu stehen. Dass es anders geht, beweist Chiara Appendino, die neue Bürgermeisterin von Turin. Sie hat einen gelungenen Start hingelegt. Allerdings ist die 32-jährige Ökonomin auch sehr viel selbstbewusster als Raggi und lässt sich von der Parteiführung nichts vorschreiben.

Letztere scheint für Selbstkritik weiterhin immun. Di Maio machte am Mittwochabend in gewohnter Manier „starke politische Mächte“ und die mit diesen verbündeten Medien für das Schlamassel verantwortlich. Und Grillo verglich Raggi mit dem ersten schwarzen Bürgermeister von Mississippi. „Ob ihr es glaubt oder nicht, wir stürzen hier ein jahrzehntealtes Machtsystem“, sagte er.