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Raketenabwehr der Nato

Rumänien spannt den Schutzschirm auf

von Marco Kauffmann Bossart / 13.05.2016

Die NATO treibt ihr System zur Abwehr feindlicher Raketen voran. Es richtet sich primär gegen Iran. Doch Russland sieht das strategische Gleichgewicht in Europa gefährdet.

In Deveselu, 180 Kilometer südwestlich der Hauptstadt Bukarest, ist am Donnerstag nach zweieinhalbjähriger Bauzeit die rumänische Komponente der NATO-Raketenabwehr eingeweiht worden. Das von den Vereinigten Staaten entwickelte Aegis-System soll Kurz- und Mittelstreckenraketen eines Angreifers frühzeitig erkennen und außerhalb der Erdatmosphäre zerstören.

Nächste Etappe in Polen

Ergänzt wird der Abwehrschirm durch eine Radarstation zur Frühwarnung in der Türkei, die Kommandozentrale auf dem amerikanischen Stützpunkt Ramstein in Deutschland, Kriegsschiffe, die mit Abwehrraketen und Radaranlagen ausgerüstet sind, sowie ein mit Deveselu vergleichbarer Stützpunkt in der polnischen Ortschaft Redzikowo. Mit dem Bau dieser Basis, die bis 2018 fertiggestellt sein soll, wird am Freitag begonnen. 2010 beschloss die NATO, das europäische Bündnisgebiet mit einem Abwehrsystem zu schützen, das sich von Grönland bis auf die Azoren erstreckt. Gespräche über eine Einbindung Russlands zerschlugen sich. In Reaktion auf die von Moskau seit langem geäußerten Bedenken bekräftigte der NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg in Deveselu, der Schutzschild richte sich nicht gegen Russland und beeinträchtige auch dessen nukleare Abschreckung nicht.

Nach Darstellung der NATO wäre das System gar nicht geeignet, Flugkörper der Regionalmacht zu stoppen. Generalsekretär Stoltenberg unterstrich, es seien nur wenige Abwehrraketen stationiert, und diese befänden sich zu weit im Süden oder zu nahe an Russland. Laut rumänischen Quellen verfügt die Basis Deveselu über 44 Abwehrraketen.

Wirkungslose Besänftigung

In Moskau verhallten die Besänftigungsversuche indes wirkungslos. Der Vorsitzende des Verteidigungsausschusses in der Staatsduma, Admiral Wladimir Komojedow, bezeichnete die Raketenabwehr am Donnerstag als direkte Bedrohung. Nicht zu 100, sondern zu 1000 Prozent habe die Gegenseite Russland im Visier, zitierte die Nachrichtenagentur Interfax den ehemaligen Kommandanten der Schwarzmeerflotte.

Russland stellt sich auf den Standpunkt, dass der von Sowjettruppen 1953 errichtete Stützpunkt in der Südwalachei genutzt werden könnte, um mit Atomsprengköpfen bestückte Raketen abzufeuern. Ein Dorn im Auge sind den Russen auch die leistungsstarken Radaranlagen. Damit ließen sich Starts von Interkontinentalraketen früher erfassen, argumentiert der Kreml. Damit verschaffe sich die NATO einen militärischen Vorteil. Ein Sprecher von Präsident Putin kündigte laut Interfax nicht genauer umschriebene Maßnahmen an, damit Russlands Sicherheit gewährleistet bleibe. Zuvor hatte der Kreml verlauten lassen, man werde im Gegenzug eine Staffel Langstreckenbomber auf der annektierten Schwarzmeerhalbinsel Krim stationieren. Laut nachgedacht wird zudem über eine Aufrüstung der russischen Exklave Kaliningrad sowie über die Installation von Frühwarn- und Abwehrsystemen in der Arktis.

Offiziell richtet sich der Schutzschirm des westlichen Bündnisses gegen kein spezifisches Land, doch riefen amerikanische Spitzendiplomaten vor der Inbetriebnahme der 800 Millionen Dollar teuren Anlage die Gefahren in Erinnerung, die von Iran ausgingen. Das Land entwickle, teste und stationiere das ganze Sortiment von Kurz- und Mittelstreckenraketen, sagte Frank Rose, im State Department verantwortlich für Waffenkontrolle. Russland hält diese Begründung seit dem Abschluss des Nuklearabkommens mit Iran für hinfällig und dringt auf eine Anpassung des westlichen Verteidigungsdispositivs.

Anlehnung an den Westen

Die Regierung in Bukarest befindet sich insofern in einer Zwickmühle, als sie das einstige kommunistische Bruderland nicht bewusst vor den Kopf stoßen will, sich aber gegen eine Einmischung von außen wehrt. Lokale Medien priesen die Inbetriebnahme der hauptsächlich von den Vereinigten Staaten finanzierten Basis als historisches Ereignis. Ein klares Bekenntnis für eine stärkere Rolle der westlichen Allianz legte derweil Staatspräsident Klaus Iohannis ab. Ein Ausbau der militärischen Präsenz sei nicht nur im Baltikum und in Polen nötig, sondern auch im südlichen Teil der NATO-Ostflanke. Iohannis plädierte für eine dauerhafte Marinepräsenz im Schwarzen Meer unter Einbindung rumänischer, bulgarischer und türkischer Streitkräfte.

Rumänien, seit 2004 NATO-Mitglied, emanzipierte sich bereits zur Zeit des Kalten Krieges von Moskau. Gheorghe Gheorghiu-Dej, der Vorgänger des Diktators Nicolae Ceausescu, erwirkte 1958 den Abzug der sowjetischen Truppen – ein einzigartiger Vorgang im damaligen Warschauer Pakt. Zehn Jahre später verurteilte Ceausescu den Einmarsch der Sowjetunion in die Tschechoslowakei und holte sich beim Klassenfeind im Westen Anerkennung und Kredite. Auch setzte sich der eigenwillige Herrscher 1984 über die Aufforderung Moskaus hinweg, die Olympischen Spiele von Los Angeles zu boykottieren.