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Russlands Doppelspiel: Der Nebel des Krieges

Meinung / von Ulrich Speck / 05.10.2016

Russland spielt in der Ukraine und in Syrien ein Doppelspiel. Die Charade ist nur möglich, weil der Westen bereitwillig mitspielt. Eine Kolumne von Ulrich SpeckUlrich Speck ist Senior Research Fellow am Elcano Royal Institute, Brussels Office. .

Russlands Strategie der letzten Jahre gegenüber dem Westen bestand darin, beides gleichzeitig zu tun: einen schmutzigen Krieg zu führen in der Ukraine und in Syrien zugleich mit Vertretern Amerikas und Europas am Konferenztisch seine Dienste als Vermittler anzubieten. Das Doppelspiel beruht auf der Trennung beider Rollen: Der Krieg wird meist nicht offen geführt, sondern verdeckt; Russland setzt eigene Truppen nur begrenzt ein; die Hauptlast des Krieges wird von anderen getragen, den sogenannten Separatisten in der Ostukraine und den Truppen Asads und Irans in Syrien.

Die Charade ist nur möglich, weil der Westen bereitwillig mitspielt. Er tut so, als wäre Russland nicht treibender und führender Akteur auf dem Kriegsschauplatz, sondern ein besorgter, wenn auch gelegentlich parteiischer Beobachter. Im Minsker Abkommen, das den Status quo in der Ostukraine festgeschrieben hat, ist Russland nicht Kriegspartei, sondern einer der externen Garanten. In den endlosen Gesprächen zwischen dem amerikanischen Außenminister Kerry und seinem russischen Amtskollegen Lawrow sitzt Russland nicht etwa als kriegführende Partei am Tisch, sondern als Vermittler.

Der Westen ist an dieser Fiktion ebenso interessiert wie die russische Seite; sie erlaubt es Europäern und Amerikanern, sich als friedensstiftend darzustellen, ohne aber militärisch in den Konflikt eingreifen zu müssen. Damit navigieren westliche Regierungen zwischen zwei populären Impulsen. Zum einen wird dem moralischen Bedürfnis der Öffentlichkeit Rechnung getragen – die Regierung zeigt sich engagiert angesichts der Gewalt in Syrien und der Ukraine, sie tut etwas. Zum anderen wird aber nicht ernsthaft eingegriffen, was mit hohen realen Kosten und Risiken verbunden wäre, die einzusetzen die meisten Wähler im Westen nicht bereit sind.

Westliche Regierungen navigieren zwischen zwei populären Impulsen: Zum einen wird dem moralischen Bedürfnis der Öffentlichkeit Rechnung getragen, zum anderen wird aber nicht ernsthaft eingegriffen.

Die westlichen Regierungen können dieses Doppelspiel allerdings nur spielen, solange Russland es militärisch nicht übertreibt. Wenn die Bilder immer grausamer werden, wächst der öffentliche Druck im Westen, und Russland wird deutlich als das erkennbar, was es schon lange ist, nämlich treibende Kraft der Kriege in der Ukraine und mittlerweile auch in Syrien, wo sich die Asad-Armee längst in der Defensive befände ohne den massiven Einsatz russischer Waffen und Truppen.

Die sich um die Regeln des Krieges nicht scherende Kriegsführung des Kreml ist jüngst in grelles Licht getaucht worden. Letzte Woche wurde bestätigt, dass die Buk-Rakete, mit der im Juli 2014 eine Passagiermaschine über der Ostukraine abgeschossen wurde, aus Russland kam und unmittelbar nach dem Abschuss dorthin zurückgebracht wurde. Eine Woche zuvor wurde in Aleppo ein Uno-Hilfskonvoi beschossen, nach Ansicht von Experten kommt als Täter nur Russland oder Asad infrage. Das dicht bevölkerte Aleppo wird von Russland und Asad mit äusserster Brutalität bombardiert. Die „New York Times“ mutmasst, dahinter stehe eine bewusste Terrorstrategie, die darauf abziele, die Zivilbevölkerung von den Rebellen abzuspalten und die Rebellen weiter zu radikalisieren.

All das macht es westlichen Regierungen schwerer, das Doppelspiel mit Russland weiter zu betreiben. Von Russland als „Partner“ zu sprechen, ist angesichts der Greuel in der Ukraine und Syrien kaum mehr möglich. Der Nebel des Krieges ist gehoben worden, für einen Augenblick jedenfalls.