Sergei Chirikov / EPA

Russlands zynischer Machtpoker

von Daniel Wechlin / 13.10.2016

Russland markiert mit immer neuen Drohgebärden seine Grossmachtansprüche. Der Kreml riskiert damit viel, doch sein Kalkül ist nachvollziehbar.

Vor ein paar Wochen präsentierte sich die Lage noch ganz anders. Russlands Strategie schien aufzugehen, mit der seit einem Jahr währenden Militärintervention in Syrien nicht nur das Asad-Regime zu stärken, sondern sich auch international wieder als akzeptierte Grossmacht, auf Augenhöhe mit den USA, etablieren zu können. Gesprächsforen wurden reaktiviert, eine rege Verhandlungsdiplomatie aufgenommen. Darob gerieten auch die völkerrechtswidrige Annexion der Krim und der im Donbass geschürte Krieg zunehmend in Vergessenheit. Moskau zeigte Mässigung und versuchte die selbstverschuldete Isolation aufzubrechen. Die Stimmen jener, welche die Sanktionen gegen Russland lockern wollen, wurden lauter.

Gefahr einer Eskalation

Rhetorik und Taten haben sich jetzt aber innert kürzester Zeit dramatisch verändert. Washington erklärte vor dem Hintergrund der rücksichtslosen russischen Bombardements unlängst die Syrien-Gespräche mit Russland als beendet. Moskau seinerseits kündigte wegen „unfreundlicher Akte“ der USA das Abkommen zur Vernichtung von waffenfähigem Plutonium auf. Kurz darauf gab das russische Verteidigungsministerium bekannt, Militärbasen auf Kuba und in Vietnam wiedereröffnen zu wollen. Zudem bestätigte es die Verlegung des S-300-Raketenabwehrsystems nach Syrien und von Iskander-Kurzstreckenraketen in die Exklave Kaliningrad. Schliesslich verabschiedete das Parlament vergangene Woche das Militärabkommen mit Syrien, das Russland die unbefristete Stationierung von Soldaten und Waffen in dem Land erlaubt, just zu einer Zeit, als Russland und die USA einander mit militärischen Retorsionsmassnahmen drohen. In dieser Gemengelage könnte schon ein blosses Versehen gravierende Folgen haben. Politiker wie Kommentatoren in Ost und West sprechen von der realen Gefahr einer direkten Konfrontation von Moskau und Washington.

Der Kreml streitet ab, dafür verantwortlich zu sein. Aussenminister Sergei Lawrow spricht stattdessen von einer Dämonisierung Putins. An die USA gerichtet meinte er im Staatsfernsehen, Washington erwache nun mit einem „Kater“ und realisiere, dass Russland eben nicht klein gehalten werden könne. Zudem würden die Amerikaner in Syrien planlos agieren und es mit der Terrorbekämpfung nicht ernst meinen. Lawrow spielte damit auf das Waffenstillstandsabkommen vom September an, worin Washington Moskau wohl leichtfertig zusicherte, zwischen moderaten Regimegegnern und extremistischen Gotteskriegern unterscheiden zu können. Klar ist, dass die Waffenruhe unter anderem scheiterte, weil die USA – nach eigenen Angaben versehentlich – Einheiten der syrischen Armee bombardierten und kurz darauf ein verheerender Angriff auf einen Uno-Hilfskonvoi erfolgte, wobei die Indizien auf eine Urheberschaft der syrisch-russischen Militärallianz hindeuten.

Russlands massives Vorgehen gegen Aleppo zeigt dabei, dass der Kreml derzeit einen weiteren Sieg seines Verbündeten Asad höher wertet als das Gebot, das Leid der Bevölkerung zu lindern. Moskau profitiert auch vom Zaudern des Westens und namentlich der USA, deren Aussenpolitik vom Präsidentenwahlkampf blockiert ist. Wie auch immer die neue Administration 2017 in Syrien agieren wird, der Kreml wird bis dahin seine Position im Nahen Osten wohl weiter gefestigt haben. Dafür nimmt er in Kauf, schwerer Kriegsverbrechen beschuldigt zu werden, wie kürzlich vonseiten Frankreichs und Grossbritanniens. Mit seinem Veto im Uno-Sicherheitsrat gegen eine Resolution zur Einstellung der Bombardierungen droht Russland zudem wieder an internationaler Anerkennung zu verlieren.

Ein Zeichen von Schwäche?

Moskaus Kraftmeierei sollte aber auch nicht überschätzt werden. Es gehört zum Kalkül des Kremls, die Lage regelmässig nahe an eine Eskalation zu führen, wodurch er seinen Einfluss auf der Weltbühne und in Konflikten wie in Syrien und der Ukraine wahren will. Dazu passt, dass Russland für den Samstag neue Syrien-Gespräche mit den USA in Lausanne ankündigte. Laut dem Moskauer Historiker Sergei Medwedew bedient sich der Kreml der Methode, Schwächen mit Drohgebärden zu kompensieren. In Zeiten fallender Rohstoffpreise exportiere Russland so nicht Erdöl oder Gas, sondern Angst, schreibt Medwedew in einem Aufsatz. Das ist ein vielleicht kurzfristig erfolgreicher, jedoch nicht langfristig nachhaltiger Kurs.