YVES HERMAN/Reuters

Schwächen in Frankreichs Terrorabwehr

von Andreas Rüesch / 14.11.2015

Einmal mehr hat Frankreichs Terrorabwehr versagt. Sind nach dem Anschlag auf Charlie Hebdo die falschen Lehren gezogen worden?

Zehn Monate nach den Anschlägen auf die Satirezeitschrift Charlie Hebdo und einen koscheren Lebensmittelladen ist Paris erneut von Terroristen heimgesucht worden – diesmal allerdings im Rahmen einer noch schlimmeren und noch ausgeklügelteren, guerillamäßig organisierten Aktion. Hat Frankreich nach der Tragödie vom Januar zu wenig konsequent in die Terrorabwehr investiert? Untätig sind die Behörden keineswegs geblieben. Die Regierung brachte im Juni ein neues Geheimdienst-Gesetz durchs Parlament, das die Kompetenzen bei der Überwachung ausweitete. Zudem kündigte Premierminister Manuel Valls gleich nach den Anschlägen eine Aufstockung des Sicherheitsapparats an. Er sprach von 1.400 zusätzlichen Stellen im Innenministerium, 950 in der Justiz und 250 im Verteidigungsministerium.

Personelle Lücken

Eine Verstärkung lag nahe, da sich im Zusammenhang mit dem Charlie Hebdo-Massaker fatale Personallücken offenbart hatten. So waren die drei Attentäter den Nachrichtendiensten durchaus bekannt gewesen. Aber der Inlandgeheimdienst gab 2014 nacheinander die Überwachung der Brüder Chérif und Saïd Kouachi auf, weil sie jahrelang nichts ergeben hatte und man Personal für die Überwachung von Rückkehrern aus Syrien brauchte – Letzteres erhielt nun oberste Priorität. Der dritte Attentäter, Amedy Coulibaly, ein weiterer einschlägig bekannter Islamist, war im selben Jahr vorzeitig aus dem Gefängnis entlassen und danach nur noch kurze Zeit überwacht worden.

Ausbau erst im Gang

Doch die von Premierminister Valls versprochene Aufstockung ließ sich nicht über Nacht verwirklichen. Die Stellenplanung ist auf mittlere Sicht angelegt, bis Ende der Amtszeit Präsident François Hollandes im Mai 2017. Innenminister Cazeneuve gab Ende Oktober eine neue Prognose ab. Demnach sollen in diesem Zeitraum der Inlandgeheimdienst DGSI tausend und der 2014 neugeschaffene polizeiliche Nachrichtendienst SCRT 500 zusätzliche Stellen erhalten. Der Ausbau ist somit erst im Gang. Immerhin, so schreibt die Zeitung Le Monde , haben sich seit Charlie Hebdo die Koordination und der Informationsaustausch zwischen diesen beiden Diensten stark verbessert.

Die organisatorischen Reformen hinken dem raschen Wachstum der Risikogruppen jedoch ständig hinterher. So hat die Zahl der französischen Syrien-Dchihadisten seit 2014 rasant zugenommen. Laut einem Parlamentsbericht vom vergangenen April gehen die Behörden von fast 1.500 Personen aus, die aus Frankreich in die syrisch-irakische Kriegszone gezogen sind, eine Zunahme von mehr als 80 Prozent innerhalb eines Jahres. Damit seien fast die Hälfte der europäischen Syrien-Dschihadisten Franzosen. Hunderte von ihnen sollen in der Zwischenzeit in die Heimat zurückgekehrt sein.

Vielzahl von Verdächtigen

Die im März geschaffene Datenbank mit der Liste möglicherweise radikalisierter Personen (fichier des signalés pour la prévention et la radicalisation à caractère terroriste, FSPRT) umfasst 11.000 Namen.

Die Behörden sind angesichts dieser Fülle wohl zwangsläufig überfordert und gezwungen, sich auf die offensichtlichsten Risiken zu konzentrieren. Die Gefahr ist groß, dass dabei Verdächtige durch die Lücken in der Überwachung schlüpfen können. Dass Terroristen einen großen Schlag gegen Frankreich planten, war den Ermittlern durchaus klar; bei Einvernahmen von Verdächtigen in den letzten Monaten gab es auch Indizien auf Konzertsäle als mögliche Ziele. Ob jene Terroristen, welche die Anschläge in Paris verübten, den Behörden ebenfalls bekannt waren oder völlig unter dem Radar operieren konnten, werden die Untersuchungen zeigen.