Robert Nyholm / Reuters

Ein Jahr Willkommenskultur

Schweden – restriktiv wider Willen

von Rudolf Hermann / 07.09.2016

Schwedens Selbstbild eines offenen Landes für Flüchtlinge hat dem Ansturm von Asylsuchenden im letzten Jahr nicht widerstanden. Schuld sind auch eigene Versäumnisse.

„Seien Sie rechtzeitig am Bahnhof“, steht in der E-Mail, die die schwedische Bahngesellschaft den Reisenden, die ihre X2000-Hochgeschwindigkeitszüge von Kopenhagen nach Stockholm benutzen, am Tag vor der Abreise zustellt. Vor dem Einsteigen finde eine Ausweiskontrolle statt, und für den Weg von der Bahnhofshalle zum Perron müssten etwa fünfzehn Minuten eingerechnet werden. Tatsächlich steht der Zug weit draussen im Vorbahnhof auf einem Abstellgleis.

Grenzkontrollen verlängert

Er fährt pünktlich los, hat es aber nicht eilig und bleibt sogar auf offener Strecke stehen. Bis nach Malmö, auf der anderen Seite der Öresundbrücke, die eigentlich eine schnelle Verbindung zwischen den beiden Grossstädten ermöglichen sollte, ist der Fahrplan sehr grosszügig ausgelegt. Noch vor Malmö Central hält der Zug für etwa zehn Minuten in Hyllie, dem ersten Vorstadtbahnhof auf der schwedischen Seite des Öresunds. Hier steigen schwedische Polizisten ein, um die Pässe nochmals zu kontrollieren; in Kopenhagen waren es bloss Angestellte einer Bewachungsfirma gewesen. Man überschlägt kurz im Kopf: Anderthalb Stunden von Bahnhofshalle zu Bahnhofshalle, für eine Strecke von 43 Kilometern – das hätte man mit einem E-Bike wahrscheinlich ebenso schnell geschafft wie mit dem Hochgeschwindigkeitszug, wenn man denn die Öresundbrücke auf dem Velo überqueren dürfte.

Der Zug könnte durchaus schneller fahren, aber er darf nicht. Die extensiven Kontrollen wurden im letzten November eingeführt, auf dem Höhepunkt der Flüchtlingskrise, als wöchentlich 10 000 Migranten Schweden erreichten und am Ende des Jahres 163 000 neue Asylanträge gezählt wurden. Inzwischen ist von Flüchtlingen zwar weit und breit nichts mehr zu sehen – schon an der dänisch-deutschen Grenze wird kontrolliert –, und die Balkanroute ist ebenfalls geschlossen. Dennoch haben Dänemark und Schweden im Sommer ihr Kontrollregime an den Grenzen bis vorläufig November 2016 verlängert.

In Schweden, das noch vor einem Jahr eine sehr liberale Politik bezüglich der Aufnahme von Asylsuchenden pflegte und sehr stolz darauf war, riecht das Regime der Grenzkontrollen inzwischen ein bisschen nach Paranoia. Doch es ist Ausdruck davon, wie sehr der Wind im nordeuropäischen Land gedreht hat.

Das Bemerkenswerte an dem Umschwung ist, dass er von einer Regierung herbeigeführt wurde, die eigentlich genau das Gegenteil wollte. Das sozialdemokratisch-grüne Kabinett von Ministerpräsident Löfven hatte sich 2015 monatelang einer Diskussion über Massnahmen angesichts eines immer stärker anschwellenden Flüchtlingsstroms systematisch verweigert. Schweden sei offen und werde es bleiben, lautete die Linie. Damit überliessen es die Regierungsparteien den rechtsnationalen Schwedendemokraten, den Verlauf der Asyldiskussion zu bestimmen. Diese hatten längst erkannt, dass sich die Stimmung in der Bevölkerung von der proklamierten Linie nicht nur der Regierung, sondern auch der Mehrheit der bürgerlichen Opposition immer klarer unterschied. Dann begann auch die bürgerliche Allianz die geistige Abwanderung ihrer Wähler zu den Schwedendemokraten zu erkennen, und sie versuchte, dem links-grünen Lager wenigstens teilweise Konzessionen abzuringen. Dieses jedoch sprach von einem Verrat an der in Schweden über Jahrzehnte hochgehaltenen humanitären Tradition.

So kam es als Überraschung, dass wenig später die Regierung selbst die Notbremse zog und ziemlich genau die Massnahmen verfügte, welche die von ihr so heftig kritisierten Schwedendemokraten gefordert hatten. Allerdings schob Stockholm die Schuld auf die fehlende europäische Solidarität und kritisierte nicht zuletzt den südlichen Nachbarn Dänemark, der Flüchtlinge unregistriert durchreisen liess.

Vom Land mit Europas grösster Aufnahmebereitschaft, gemessen an der Bevölkerung, wurde Schweden quasi über Nacht zu einer der restriktivsten Nationen. Aufgrund der Sachzwänge war dies nachvollziehbar. Die Administration war mit dem Zustrom vollkommen überfordert und brauchte eine Verschnaufpause.

Meinungsumschwung im Volk

Paradoxerweise findet sich Schweden nun im gleichen Lager wieder wie Dänemark, dessen Politik man so lange als unsolidarisch gegeisselt hatte. Zudem hat die Stockholmer Regierung in der Bevölkerung viel Kredit verspielt mit dem Beharren auf einer rein weltanschaulich motivierten Linie, die sich angesichts der Ereignisse nicht durchziehen liess, und einer Kehrtwende, die allein von den Umständen diktiert wurde und sich kaum auf die eigenen politischen Prinzipien abstützte.

In einer Umfrage sagten im Juli zwei Drittel der Angesprochenen, dass sie wenig Vertrauen in den Umgang der Regierung mit der Flüchtlingskrise hätten; vor Jahresfrist waren es erst 48 Prozent gewesen. Noch deutlicher gestiegen – von 34 auf 60 Prozent – ist die Zahl jener, die finden, dass Schweden weniger Flüchtlinge aufnehmen solle. Schweden hat es nicht geschafft, bereits früher angekommene Asylsuchende zu integrieren, wie von den Befragten gegenüber dem Meinungsforschungsinstitut geltend gemacht wurde. Deshalb könne man sich schwer vorstellen, dass die Situation mit der Aufnahme von noch mehr Flüchtlingen besser werde.