Imago

Schwedens Verteidigungspolitik: Mehr Sicherheit in der Nato?

von Rudolf Hermann / 06.09.2016

Schwedens öffentliche Meinung schwankt hin und her in der Frage der sicherheitspolitischen Ausrichtung. Ein neuer Bericht zu den Folgen eines allfälligen Nato-Beitritts heizt die Diskussion an.

Eine von Schwedens Regierung in Auftrag gegebene Studie über die möglichen Auswirkungen eines Nato-Beitritts hat zu einem politischen Schlagabtausch geführt, noch bevor das Papier offiziell präsentiert worden ist. Der Inhalt war Ende letzter Woche an die Öffentlichkeit durchgesickert. Die Studie kommt zum Schluss, dass eine Integration Schwedens in die Nordatlantik-Allianz das Risiko eines militärischen Konflikts mit Moskau verringern würde.

Kein Positionsbezug

Die Position Schwedens im Falle einer Auseinandersetzung im Ostseeraum wäre als Nato-Mitglied klarer als heute, befand der Leiter der Untersuchung, der Diplomat Krister Bringéus. Ein Beitritt könnte laut dem Report relativ rasch erfolgen, da Schweden von der Allianz bereitwillig aufgenommen würde. Der Preis dafür wäre wohl eine markante Verschlechterung der Beziehungen zu Russland, das mit scharfer Rhetorik, Drohgebärden, Wirtschaftssanktionen und vermehrter geheimdienstlicher Aktivität reagieren würde.

Das Risiko eines direkten Angriffs Russlands auf Schweden schätzt der Bringéus-Report als klein ein. Nur geringfügig wahrscheinlicher sei, dass Schweden in einen bewaffneten Konflikt als Folge einer Attacke Moskaus auf das Baltikum gezogen werde.

Zu rechnen sei aber damit, dass sich im Ostseeraum eine Rüstungsspirale zu drehen beginne. Die gegenwärtigen Defizite Schwedens bei der Verteidigungskapazität hingegen würden durch einen Nato-Beitritt nicht automatisch behoben. In der in Schweden heiss diskutierten Frage, ob ein Nato-Beitritt angezeigt sei, gibt der Report keine Empfehlung ab. Die öffentliche Meinung ist, zumindest wenn Umfragen der Massstab sind, geteilt und schwankend. Im Juli gaben von 1000 Befragten in einer Erhebung des Instituts Sifo 49 Prozent zu Protokoll, einen Beitritt abzulehnen, während 33 Prozent ihn befürworteten. In einer analogen Umfrage vor Jahresfrist hatte sich hingegen mit 41 Prozent erstmals eine relative Mehrheit für die sicherheitspolitische Integration in transatlantische Strukturen ausgesprochen. Die Zahl der Unentschlossenen liegt relativ stabil bei rund 20 Prozent. Ablehnung gibt es vor allem aus dem links-grünen Lager, das derzeit die Regierung stellt.

Die schwedische Aussenministerin Margot Wallström wollte den Report vor seiner offiziellen Präsentation nicht kommentieren. Sie sagte aber, dass es keinen Grund gebe, den bisherigen Kurs zu ändern. Schwedens Sicherheitspolitik müsse eine langfristige Linie verfolgen und dürfe nicht plötzlichen Schwankungen unterliegen. Die Allianzfreiheit habe Schweden zum Vorteil gereicht sowie zur Stabilität in Nordeuropa beigetragen.

Profitabilität umstritten

Laut einem Politiker der Linkspartei – die nicht Teil der Regierung ist, in der Sicherheitspolitik aber auf deren Linie liegt – würde Schweden nur im Fall eines direkten Angriffs von einer Nato-Mitgliedschaft profitieren. Gerade dieser Fall werde im Bericht aber als unwahrscheinlich eingeschätzt. Ein Vertreter der oppositionellen Liberalen sagte dagegen, Schweden als grösstes Land der Region würde wohl unvermeidlich in einen Konflikt im Ostseeraum gezogen. Als Nato-Mitglied habe man dann mehr Sicherheit.