Fernando Villar / EPA

Rücktritt des Generalsekretärs

Spaniens Sozialisten zerfleischen sich gegenseitig

von Ute Müller / 02.10.2016

Die Sozialisten stehen vor einem Scherbenhaufen. Sie müssen nicht nur einen Nachfolger für Generalsekretär Sánchez suchen, sondern auch entscheiden, ob sie ihre Blockadepolitik gegenüber einer konservativen Minderheitsregierung aufrechterhalten.

Mehr als elf Stunden dauerte die Sitzung in der Parteizentrale der Sozialisten am Samstag. Am späten Abend stand das Aus für den Generalsekretär Pedro Sánchez fest. 137 Delegierte votierten gegen den 44-jährigen, nur 107 unterstützten seinen Verbleib an der Parteispitze. Vor dem Hauptquartier der Sozialisten in der Madrider Calle Ferraz spielten sich tumultartige Szenen zwischen Gegnern und Befürworter von Sánchez ab. Drinnen riegelten sich die Delegierten vor der Öffentlichkeit ab, Fensterscheiben wurden zugehängt, es sollten keine Bilder von der Zerrissenheit der Partei nach aussen dringen.

Eine «katastrophale Blamage»

Sánchez Abgang ist der Höhepunkt einer schrecklichen Woche, eine der schlimmsten in der fast 140-jährigen Geschichte der Sozialistischen Arbeiterpartei Spaniens (PSOE). Begonnen hatte der Countdown am letzten Sonntag. An diesem Tag hatten die Sozialisten eine verheerende Niederlage bei den Wahlen im Baskenland und in Galizien einfahren, es war der vierte Urnengang in Folge, bei dem die Sozialisten unter Sánchez Führung grosse Stimmeinbussen hinnehmen mussten.

Die Nerven bei den Sozialisten lagen bloss, die Gegner in der Partei gaben Sánchez die Schuld für das Wahldebakel. Er habe mehr als neun Monate ein Koalitionsangebot der Konservativen ausgeschlagen und sei selbst nicht stark genug ist, um ein alternatives Regierungsbündnis auf die Beine zu stellen, so der Vorwurf. Wegen Sánchez Verweigerungspolitik steuerten die Spanier auf die dritten Parlamentswahlen binnen eines Jahres zu, monierte Altpremier Felípe González, dies sei eine «katastrophale Blamage» vor den Augen der Weltöffentlichkeit. Die angesehene spanische Tageszeitung «El País» legte in einem Leitartikel sogar noch nach und bezeichnete Sánchez als «skrupellosen Narren», der bereit sei, seine Partei an den Rand des Abgrunds zu führen.

Der Befreiungsschlag misslang

Doch anstatt zurückzutreten, wollte Sánchez Zeit gewinnen und für Ende Oktober einen ausserordentlichen Parteitag einberufen, bei dem ihn die Parteibasis im Amt bestätigen und ihm ein neues Mandat für seine Anti-Rajoy-Politik erteilen sollten. Doch soviel Zeit wollte man ihm am Ende nicht geben, der Versuch eines Befreiungsschlags misslang gründlich. Das Lager der erbitterten Sánchez-Gegner wird angeführt von Susana Díaz, der Ministerpräsidentin von Andalusien, die bevölkerungsreichste Region des Landes und traditionelle Hochburg der PSOE.

Nach der Kampfabstimmung am Samstagabend wurde ein Interimsvorstand ins Leben gerufen. An dessen Spitze steht Javier Fernández, sozialistischer Regierungschef in Spaniens Nordregion Asturien und laut der Tageszeitung «El Mundo» die rechte Hand von Diaz. Von der 41-Jährigen könnte man in der nächsten Zeit noch mehr hören. In Madrid wartet man darauf, dass sich die ehrgeizige Dame als Nachfolgerin für Sánchez ins Spiel bringt. Derweil bleibt Fernández kaum Zeit, die Partei wieder zusammenzuführen. Vielmehr müssen die Sozialisten nun entscheiden, ob sie sich nun mit den Konservativen zusammenschliessen wollen oder zumindest eine Minderheitsregierung angeführt von Mariano Rajoy und seiner Volkspartei dulden wollen.

Die Zeit drängt, denn Spanien ist seit Dezember letzten Jahres ohne Regierung, an der Pattsituation konnte auch der zweite Urnengang im Juni nichts ändern. Wenn jetzt bis Ende Oktober keine neue Regierung steht, werden die krisengeplagten Spanier am 18. Dezember erneut an die Urnen gerufen.

Allgemeine Melancholie

Bei der Volkspartei verfolgte man den Abgang von Sánchez hochzufrieden, doch kein Parteimitglied wollte am Wochenende Stellung zum Gemetzel bei den Sozialisten beziehen. «Wir müssen erst einmal abwarten, wer fortan das Sagen hat», so ein PP-Parteimitglied, das namentlich nicht genannt werden will.

Bei den Sozialisten macht sich indessen eine allgemeine Melancholie breit. «Wir hätten den innerparteilichen Richtungsstreit anders lösen müssen», klagte Andrés Perelló, einer der Delegierten gegenüber dem spanischen Rundfunksender Radio Nacional de España. «Nun lassen wir die Rechten an die Macht, so ganz ohne Gegenleistung». Die Partei könnte daran zerbrechen, so seine Befürchtung.

Auch der renommierte Geschichtswissenschaftler Santos Juliá sieht die Zukunft der PSOE alles andere als rosig. Die Spaltung, so sein Fazit, könne eine Vorstufe zum Abstieg in die Bedeutungslosigkeit sei. Wenn niemand etwas tue, dann müssten alle den Preis für soviel Zerstörung zahlen.

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