Tsipras präsentiert Präsidentschaftskandidaten

von Bernhard Schinwald / 17.02.2015

Der griechische Premierminister Alexis Tsipras hat am Dienstagnachmittag den ehemaligen Innenminister Prokopis Pavlopoulos als Präsidentschaftskandidaten der Regierung vorgestellt.

Als Tsipras’ Wunschkandidat galt bisher der amtierende griechische EU-Kommissar Dimitris Avramopoulos. Hintergrund für die Entscheidung für Pavlopoulos dürfte der Koalitionspartner der SYRIZA, die Unabhängigen Griechen (ANEL), sein. Diese hatten am Wochenende überraschend mit der ehemaligen Außenministerin Dora Bakogianni eine eigene Kandidatin präsentiert.

Wie die beiden anderen potenziellen Kandidaten ist auch Pavlopoulos Mitglied der ehemaligen konservativen Regierungspartei Nea Dimokratia. Tsipras versucht bei der Wahl wie auch bei Verhandlungen mit internationalen Geldgebern, einen möglichst breiten Konsens im Parlament über die Koalition hinaus zu erzielen.

Auf Oppositionsstimmen wäre er für die Wahl jedenfalls nicht angewiesen. Nachdem der erste Versuch der Präsidentschaftswahl im Dezember scheiterte und Neuwahlen zur Folge hatte, gilt beim zweiten Anlauf laut griechischer Verfassung ein niedrigeres Wahlquorum. Demnach reichen in der ersten Runde 180 der 300 Abgeordnetenstimmen im Parlament und in der zweiten Runde nur mehr die einfache Mehrheit von 151 Stimmen für eine erfolgreiche Wahl. Die Koalition aus SYRIZA und ANEL hält zusammen 162 Sitze. Bleibt sie geschlossen, ist der Regierungskandidat in der zweiten Runde gewählt.

Am 13. März läuft die Amtszeit des amtierenden Präsidenten Karolos Papoulias ab. Die erste Runde der Wahl soll bereits am Mittwoch Abend stattfinden.