Yannis Kolesidis / Keystone

Griechenland

Tsipras, radikal eingemittet

von Marco Kauffmann Bossart / 17.10.2016

Das Bündnis der radikalen Linken (Syriza) hat einst sakrosankte Positionen aufgegeben. Ministerpräsident Alexis Tsipras versucht, die Widersprüche zu verdecken – mit mässigem Erfolg.

In der olympischen Taekwondo-Halle Athens erhielt man dieser Tage den Eindruck, dass am Syriza-Parteitag zwei politische Gegner in den Ring steigen: zum einen radikale Linke, die entfesselte Marktkräfte in Europa zähmen wollen, sich gegen Oligarchen in Griechenland erheben und für die Arbeiterklasse kämpfen. Zum anderen eine pragmatisch-sozialdemokratische Gruppierung, die Staatsbetriebe privatisiert und unpopuläre Sparvorgaben der internationalen Gläubiger abarbeitet. Alexis Tsipras, der sich am Sonntag ohne Gegenkandidaten wieder als Vorsitzender von Syriza zur Wahl stellte, verkörpert, zumindest rhetorisch, beide Strömungen. Denn trotz klassenkämpferischen Tönen warb Tsipras in einer Grundsatzrede um Verständnis für Reformen und finanzielle Einschnitte, die er einst auf der Oppositionsbank vehement abgelehnt hatte. Es sei nicht gelungen, die Austeritätspolitik zu beenden, gestand er vor 3000 Delegierten und einer Gästeschar ein, die sich von Anhängern der Kommunistischen Partei Finnlands bis zu Genossen aus Lateinamerika erstreckte.

Schäuble als Sündenbock

Ein zentrales, aber illusorisches Wahlversprechen bleibt damit unerfüllt. Tsipras liess den Mythos aufleben, wonach sein Land einer Erpressungspolitik zum Opfer gefallen ist. Als Bösewicht tauchte in dieser Saga einmal mehr der deutsche Finanzminister Wolfgang Schäuble auf. Eine kritische Auseinandersetzung mit der eigenen Politik findet derweil kaum statt.

Vieles in Tsipras‘ einstündiger Rede mutete wie eine Rechtfertigung einer radikalen Kurskorrektur an. Neue Impulse für die bis 2019 dauernde Legislaturperiode waren kaum zu vernehmen. Der Ministerpräsident, der mit der rechtsnationalistischen Partei Anel (Unabhängige Griechen) regiert, sieht jetzt die Gläubiger am Zug. Griechenland erledige die gestellten Hausaufgaben und erwarte im Gegenzug bis Ende Jahr ein Entgegenkommen beim Schuldenabbau.

An der Basis stören sich nicht wenige an der ideologischen Verbiegung von Syriza. Nach Tsipras‘ Einlenken gegenüber den Kreditgebern hatte sich im Sommer 2015 bereits der dogmatische linke Flügel abgespalten. Tsipras gab zu erkennen, dass er «eine Partei in der Partei», wie er die Abtrünnigen um den damaligen Energieminister Panagiotis Lafazanis und die Parlamentspräsidentin Zoi Konstantopoulou nannte, nicht mehr tolerieren würde. Und die Anmerkung, ein Ministeramt sei nichts für die Ewigkeit, darf als Mahnung an einige aufmüpfige Kabinettsmitglieder verstanden werden, die bisweilen in aller Öffentlichkeit gegen Regierungsbeschlüsse opponieren.

Syriza, ein aus ökologischen Bewegungen, Globalisierungsgegnern und anderen linken Gruppierungen hervorgegangenes Konstrukt, vereinigt weiterhin ausgesprochen heterogene Strömungen. Eine weitere Abspaltung gilt indes als unwahrscheinlich. Der Wille der Verbleibenden, an der Macht zu bleiben und ihre Vision einer «fairen Gesellschaft» umzusetzen, schweisst zusammen. Tsipras beruft sich hochtrabend auf eine historische Verpflichtung, Griechenland von der korrupten Vergangenheit zu befreien.

Seit 21 Monaten an der Macht

Während der Turbulenzen der Finanzkrise bot sich Syriza als Alternative zu den etablierten Parteien Nea Dimokratia und Pasok an, die das Land über Jahrzehnte hinweg beherrscht und mit Klientelismus und Nepotismus an den Abgrund geführt hatten. Nach 21 Monaten in der Regierungsverantwortung ist Syriza seinen moralischen Ansprüchen aber nicht gerecht geworden. Einen mehr als fahlen Nachgeschmack hinterliess etwa die Ausschreibung von Fernsehlizenzen, bei der parteinahe Wettbewerber offenkundig Rückendeckung erhielten. In der Wählergunst ist Syriza innert weniger Monate stark zurückgefallen. In einer repräsentativen Umfrage der Universität Makedonien zeigten sich Anfang Oktober 87 Prozent unzufrieden mit der Regierung. Auch unter den Syriza-Anhängern scheint der Unmut gross: Würde heute gewählt, läge die konservative Nea Dimokratia 13 Prozentpunkte vor Syriza. Zwar sind solche Erhebungen in Griechenland notorisch unzuverlässig – doch zeigen sie eine Tendenz, die Tsipras, das Zugpferd der Partei, beunruhigen muss.