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Randnotiz

TTIP: Ein Kontinent sucht einen Mörder

von Lukas Sustala / 29.08.2016

Angeblich leben Totgesagte ja länger. Aber das ist bei Freihandelsabkommen wohl anders.

TTIP, die Transatlantic Trade and Investment Partnership – das geplante Freihandelsabkommen zwischen der EU und den USA – ist nun schon ziemlich offiziell am Ende.

Zumindest wird der deutsche Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel durch die Medien gereicht, der die angestrebte Partnerschaft für „de facto gescheitert“ erklärt hat. Daraus wurde medial die offizielle Todeserklärung von TTIP.

Ein wirklich ambitioniertes Abkommen ist in jedem Fall längst gescheitert. Nichts, was die Verhandler noch hätten machen können, hätte es „entscheitert“, wie die höchst unterschiedliche Auffassung zu den Reformen der Schiedsgerichte gezeigt hat. Ein Abschluss mag noch möglich sein, dafür müssten aber wohl wesentliche Teile außen vor bleiben.

Im Zeitalter der sozialen Medien und der gesellschaftlich weit verbreiteten Ablehnung des freien Handels in Ländern wie Deutschland oder Österreich haben die Befürworter von Anfang an die vergiftete Stimmung unterschätzt – die sie auch mit ihrer Kommunikationsstrategie verschärft haben.

Gescheitert ist das Abkommen wohl an Politikern, die allzu gern vergessen haben, dass sie es selbst waren, die der EU-Kommission zur Verhandlung das Mandat gegeben haben. Gescheitert ist TTIP auch an Populisten, die der Meinung sind, Unwahrheiten zu verbreiten, sei weniger schlimm, wenn man gute Absichten hegt. Ob es tatsächlich „die Bevölkerung“ war, wie Guardian-Journalist Owen Jones behauptet, ist eher zweifelhaft, war doch zuletzt immer noch eine knappe Mehrheit der EU-Bevölkerung für das Abkommen.

Es ist ein Treppenwitz der Wirtschaftsgeschichte, dass die Ablehnung ausgerechnet in einigen der reichsten Volkswirtschaften am größten ist. Dort, wo man durch hohe Wettbewerbsfähigkeit an die Einkommensspitze gekommen ist, will man vom Freihandel nichts mehr wissen. Aber vielleicht leben ja Totgesagte länger.


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