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Türkei erzürnt über Schwedens Aussenministerin: „Warum soll ich mich entschuldigen?“

von Ingrid Meissl Årebo / 18.08.2016

Saudiarabien, Israel, die arabische Liga – und nun die Türkei. Schwedens Aussenministerin Margot Wallström hat mit ihrer undiplomatischen Direktheit erneut einen bilateralen Zwist ausgelöst.

Margot Wallström kann es nicht lassen. Die schwedische Außenministerin sorgt für diplomatischen Aufruhr, weil sie einmal mehr undiplomatisch sagt und schreibt, was sie denkt. Diesmal ist die Türkei im Visier der Sozialdemokratin, die am Wochenende Folgendes twitterte: „Der türkische Entscheid, Sex mit Kindern unter 15 Jahren zuzulassen, muss umgestossen werden.“ Der Tweet richtete sich gegen einen Beschluss des türkischen Verfassungsgerichts, die Definition des sexuellen Übergriffs zu ändern. Gemäss geltendem Recht sind sexuelle Handlungen mit Kindern unter 15 Jahren strafbar. Ein Gericht monierte, dass das Gesetz keinen Unterschied mache zwischen Verbrechen an einem 4-jährigen bzw. 14-jährigen Opfer, worauf sich das Verfassungsgericht mit der Frage befasste. Sein Vorschlag: Sex mit einer Person zwischen 12 und 15 Jahren soll nicht mehr a priori strafbar sein, falls das Kind seine Einwilligung gibt. Der Ball liegt nun bei der türkischen Regierung, die dem Parlament ein einsprechendes Gesetz vorlegen muss.

Während Proteste auf die Türkei hagelten, welche „Sex mit Personen unter 15 Jahren zulassen wolle“, beschwerte sich das Land über die falsche Nachricht. Vize-Regierungschef Simsek meinte, Wallström sei „fehlinformiert“, und bat sie, die Fakten zu checken. Außenminister Cavusoglu sprach von einem Skandal und zitierte die Geschäftsträgerin der schwedischen Botschaft zu sich. Wallström weigerte sich, einen Rückzieher zu machen. Ihre Aussage sei korrekt, sagte sie. Und sie habe nie behauptet, die Türkei habe das Gesetz bereits in Kraft gesetzt.

Die Direktheit Wallströms hat verschiedentlich für Wirbel gesorgt und manche bilateralen Beziehungen Schwedens getrübt. Ob Israel, Saudiarabien oder die Arabische Liga – sie alle bekamen ihre Kritik zu hören. Was einem Politneuling als Dilettantismus auszulegen wäre, ist bei der 62-Jährigen Strategie. Die frühere Kultur- und Sozialministerin sowie EU-Kommissarin stellt ihre politische Botschaft ins Zentrum, was sie bei vielen Schweden zur beliebtesten Sozialdemokratin macht. Somit ist sicher: Wallström wird es auch künftig nicht lassen.