UKIP: Erfolg in der Niederlage

von Peter Rásonyi / 08.05.2015

Nigel Farage, der polternde Chef der United Kingdom Independence Party, hat den Einzug ins Unterhaus nicht geschafft und tritt zurück. Trotzdem zeigte er sich über die großen Stimmengewinne seiner Partei glücklich, berichtet Peter Rásonyi, NZZ-Korrespondent in London.

Die rechtsnationale United Kingdom Independence Party (UKIP) ist der große Gewinner und Verlierer der britischen Unterhauswahl zugleich. Die Partei vermochte ihren nationalen Stimmenanteil gegenüber der letzten Wahl 2010 auf 12,6 Prozent zu vervierfachen. Nach Stimmen ist sie nun die drittgrößte Partei des Vereinigten Königreichs. Trotzdem hat es nur für einen einzigen UKIP-Abgeordneten gereicht, den im letzten Jahr von den Konservativen übergelaufenen Douglas Carswell. Parteichef Farage hat dagegen die hart umkämpfte Wahl im Südosten Englands verloren. Die Partei ist das größte Opfer des britischen Mehrheitswahlrechts, das die etablierten Parteien schützt und den Newcomern das Leben vergällt.

Riesenerfolg der UKIP

Farage erklärte sich am späten Freitagmorgen trotz seiner Niederlage im südenglischen South Thanet glücklich über die Leistung seiner Partei. Er gratulierte Premierminister Cameron zum Gewinn der Parlamentsmehrheit, was niemand für möglich gehalten habe. Dazu habe laut Farage auch die Angst einer Koalition von Labour und den schottischen Nationalisten beigetragen, die viele UKIP-Wähler im letzten Moment aus wahltaktischen Gründen in die Arme der Konservativen getrieben habe.

Farage hob den Erfolg seiner Partei hervor. Sie habe sich vom Vehikel pensionierter Obristen plötzlich in eine moderne Partei der unter Dreißigjährigen und der erwerbstätigen Frauen verwandelt. Ein großer Wandel finde derzeit im Königreich statt. Er habe immer daran geglaubt, dass das Land sich zu mehr Demokratie und weg von Brüssel bewegen müsse. Farage hob hervor, dass die UKIP am Donnerstag 4 Millionen Stimmen erhalten und im letzten Jahr die Europawahl gewonnen hatte. Trotzdem habe es der Partei nur zum Gewinn eines einzigen Sitzes gereicht. Gleichzeitig haben die Nationalisten in Schottland mit 4,8 Prozent der landesweiten Stimmen nicht weniger als 56 Unterhaussitze erobert. Eine radikale, tiefgreifende politische Reform sei deshalb deshalb angezeigt, forderte Farage, und die UKIP werde diese anführen.

Verfassungskrise aufgeschoben

Farage, der schon früher seinen Rücktritt für den Fall einer verpassten Wahl ins Unterhaus angekündigt hatte, sprach damit eine Wahlrechtsreform an, die eine repräsentativere Vertretung der kleinen Parteien im Unterhaus ermöglichen sollte. Die extrem ungleichen Sitzgewinne von UKIP und SNP sind eine direkte Folge des Mehrheitswahlrechts. Die SNP vermochte dank ihrer Konzentration auf das kleine Schottland mit gut der Hälfte der schottischen Stimmen fast alle Sitze zu gewinnen. Da sich die Präsenz der UKIP dagegen fast auf das ganze Großbritannien ausdehnte, wurde deren viel größere Stimmenzahl so stark verwässert, dass es nur in einem einzigen Sitz für eine Mehrheit reichte.

Das Anliegen Farages ist aus der Sicht demokratischer Fairness nur zu verständlich. Dass es zur gewünschten Reform kommen wird, ist aber sehr unwahrscheinlich. Die Konservativen sind einmal mehr die großen Nutznießer des Mehrheitswahlrechts. Mit 36,8 Prozent der Stimmen haben sie mehr als die Hälfte der Mandate abgeräumt. Auch für Labour stellt das System immer noch einen willkommenen Schutz gegen die Konkurrenz der kleineren Parteien dar. Dass die beiden Parteien dieses mächtige Bollwerk freiwillig aufgeben werden, gilt als sehr unwahrscheinlich. Die von manchen vorausgesagte Verfassungskrise, die genügend Druck für eine Reform hätte machen könne, haben die britischen Wähler durch ihre Stimmen für die Konservativen noch einmal aufgeschoben.