Umdenken bei der Bundeswehr: Planspiele mit Panzern

von Markus Ackeret / 05.07.2016

Nach Jahren des Sparens fließen wieder mehr Mittel in die deutsche Bundeswehr. Diese muss auch auf immer unterschiedlichere Weise einsatzfähig sein. Linke sehen darin grundsätzlich falsche Prämissen.

Die Ankündigung hatte auf den ersten Blick etwas Anachronistisches. Im Februar 2015 teilte die deutsche Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen mit, in der Bundeswehr mehr Kampfpanzer als vorgesehen behalten zu wollen. Dass ein Landkrieg um Territorien in Europa kein Gespenst der Vergangenheit mehr ist, hatte das Jahr 2014 mit der Krim-Annexion und dem Krieg in der Ostukraine gezeigt. Als „Jahr der Epochenwende“ bezeichnet es der Wehrbeauftragte des Deutschen Bundestags, der langjährige Verteidigungsexperte der SPD, Hans-Peter Bartels, im Gespräch.

Auch für die Bundeswehr, die sich in den vergangenen Jahren vor allem auf Auslandeinsätze in der Ferne eingerichtet hatte, stand plötzlich wieder die kollektive Verteidigung – auch Landes- und Bündnisverteidigung genannt – im Vordergrund. Die Anzahl Panzer ist dafür natürlich nur ein Symbol. Die kollektive Verteidigung in Europa ist auch keine simple Rückkehr zu den Umständen des Kalten Kriegs, wie Bartels hervorhebt. Die Art und Weise, wie die europäischen Armeen ihre Verteidigungsbereitschaft heute organisieren, geht von völlig anderen Voraussetzungen als zu Zeiten der starren Blockbildung aus.

Zwei grundsätzliche Aspekte sind dabei entscheidend: Die Phase, in der die Bundeswehr Personal abbaute, militärische Einheiten auflöste und – wie in den letzten Jahren geschehen – bewusst nicht vollständig ausstattete, ist vorbei. Zugleich findet als Antwort auf die wieder in den Vordergrund gerückte Verteidigungsfähigkeit eine Verflechtung europäischer Streitkräfte statt. Diese Fähigkeiten müssten, sagt Bartels, erst wieder aufgebaut werden. Aber auch die Auslandeinsätze sind nicht weniger geworden. Die Flüchtlingssituation im Mittelmeerraum und der gemeinsame Kampf gegen die Terrormiliz Islamischer Staat haben zu einer geografischen Auffächerung geführt. An der Kapazitätsgrenze befindet sich vor allem die Marine.

Bartels hatte bereits im Januar bei der Präsentation seines Jahresberichts als Wehrbeauftragter von einem Wendepunkt angesichts der Erhöhung des Verteidigungsetats gesprochen. Aber er ging auch noch einmal mit der „planmäßigen Mangelwirtschaft“ hart ins Gericht. Von der Leyen kündigte im Mai mit einer neuen Personalpolitik – der Bestand soll in den kommenden Jahren erstmals seit 1990 wieder steigen – und der wieder vollständigen Ausrüstung der Truppen eine „Trendwende“ an. Bartels widerspricht vehement jenen, die das als Aufrüstung bezeichnen. Es gehe nicht darum, die Bundeswehr zu vergrößern. Die bestehenden Strukturen – inklusive der Erweiterung um eine Cyber-Einheit – sollen auch wirklich ausgefüllt werden. So wird nicht nur auf die Ausmusterung von Leopard-2-Panzern verzichtet. Auch ein Panzerbataillon im niedersächsischen Bergen ist wieder aktiviert worden.

Bergen steht auch beispielhaft für die immer engere Zusammenarbeit zwischen europäischen Armeen. Der 1. Panzerdivision der Bundeswehr ist die 43. mechanisierte Brigade der niederländischen Streitkräfte unterstellt. In diese wiederum ist das erwähnte Panzerbataillon eingegliedert mit einer niederländisch gestellten Kompanie als untergeordnete Einheit. Während Deutschland starke Landstreitkräfte hat, gilt das bei den Niederlanden für die Marine. Derart eng verflochten ist auch die oft als Vorzeigemodell gepriesene deutsch-französische Brigade nicht.

Deutschland und die Niederlande brechen bis anhin völlig national organisierte militärische Strukturen auf und schaffen gemischte neue. Diese bilden dann auch die Grundlage für Auslandeinsätze im Rahmen von NATO-Missionen – zum Beispiel in Mali, wo die Deutschen auch im niederländischen Feldlager untergebracht sind. Auch in der im Zuge des westlichen Zerwürfnisses mit Russland geschaffenen schnellen Eingreiftruppe ist die Zusammenarbeit über die Nationen hinweg viel enger als bisher. Für Bartels ist das die Zukunft der europäischen Verteidigungspolitik, jedenfalls so lange, bis eine europäische Armee die sicherheitspolitische Kleinstaaterei überwindet, wie er es nennt.

Die Verteidigungspolitiker der großen Koalition sind sich in den Grundzügen in diesen Fragen einig. Das vor der Veröffentlichung stehende sicherheitspolitische Weißbuch 2016 wird das reflektieren. Doch von ganz links ist die Kritik prinzipiell. Die Linkspartei lehnt sowohl die Auslandeinsätze wie auch die neue Ausrichtung auf die kollektive Verteidigung ab. Christine Buchholz, die verteidigungspolitische Sprecherin der Linken-Fraktion im Bundestag, stellt im Gespräch fest, dass die deutsche Regierung eine treibende Rolle spielt bei der NATO-Eingreiftruppe und der rotierenden Stationierung von Truppen an der Ostflanke. Das sei politisch falsch. Sowohl im Konflikt mit Russland als auch im Anti-Terror-Krieg seien zivile Lösungen durch politische Initiativen anzustreben – noch eher aber durch eine Umsteuerung der Handels- und Entwicklungspolitik.

Aus dieser Perspektive ist es nur logisch, dass Buchholz eine Abrüstung der auf Auslandeinsätze ausgerichteten Armee für sinnvoll hielte. Die Friedensaktivistin weiß selbst, dass ein solch kompletter Bruch mit der bisherigen Politik derzeit unvorstellbar ist. Ganz nebenbei illustriert die Haltung auch die große Hürde, die sich bei einer Beteiligung der Linkspartei an einer künftigen Regierungskoalition stellen würde.