Simon Dawson / Bloomberg

25 Jahre Osteuropabank

Unbehagen im Aquarium

von Thomas Fuster / 15.04.2016

Vor 25 Jahren wurde die Osteuropabank gegründet. Sie unterstützt die früheren Planwirtschaften auf dem Weg zu Markt und Demokratie. Wie fällt die Bilanz aus?

Der polnische Publizist Adam Michnik brachte das Problem in den späten 1980er Jahren auf den Punkt: „Es ist einfach, aus einem Aquarium eine Fischsuppe zu machen. Aber es ist deutlich schwerer, aus einer Fischsuppe wieder ein Aquarium zu machen.“ Worauf der frühere Dissident anspielte, war die Herausforderung, auf den Ruinen einer maroden Planwirtschaft eine funktionierende Marktwirtschaft aufzubauen. Nicht in allen exkommunistisch regierten Staaten ist diese Transformation gleich gut gelungen. In Michniks Heimatland Polen, wo man sich in den 1990er Jahren nicht für gradualistische Feinanpassungen, sondern für eine ökonomische Schocktherapie entschied, ist der Umbau aber als Erfolg zu werten.

Eine Institution, die seit ihrer Gründung am 15. April 1991 den Systemwechsel eng begleitet hat, ist die Europäische Bank für Wiederaufbau und Entwicklung (EBRD). Sie wurde mit dem Ziel gegründet, den Aufbau der Marktwirtschaft in Mittel- und Osteuropa finanziell zu unterstützen. Dabei konzentrierte sie sich von Anfang an auf den Privatsektor. Seit ihrer Gründung hat die „Osteuropabank“, wie sie bisweilen genannt wird, in Tausenden von Projekten über 100 Mrd. Euro investiert. Der Aktionsradius wurde dabei stetig erweitert, so dass längst nicht mehr nur exkommunistische Länder gefördert werden, sondern etwa auch die Türkei oder arabische Staaten Nordafrikas.

Weniger glücklich als im Westen

Wie fällt 25 Jahre nach der Gründung die Bilanz aus? Ein Blick auf die wichtigsten Regionen, in denen die EBRD operativ tätig ist, zeigt ein heterogenes Bild. Während in Ostmitteleuropa (inkl. Baltikum) das Bruttoinlandsprodukt (BIP) pro Kopf seit 1990 praktisch gleich stark gewachsen ist wie der Konsum pro Kopf, nahm in den westbalkanischen Staaten Südosteuropas sowie in Russland der Konsum stärker zu als das BIP. In Osteuropa (inkl. Kaukasus) wiederum stieg bei fast stagnierender Wirtschaftskraft praktisch nur der Konsum, während in Zentralasien bei stagnierendem Konsum nur das BIP pro Kopf zuzulegen vermochte.

Ungeachtet der Unterschiede: Die Fortschritte bei der Konvergenz an westliche Wohlstandsniveaus sind offenkundig. Zwar wurden jene Optimisten widerlegt, die nach dem Fall der Berliner Mauer vorschnell die Prognose wagten, der Übergang von einer rigiden Kommando- zu einer freien Marktwirtschaft werde innerhalb eines Jahrzehnts erfolgreich abgeschlossen sein. Laut dem Internationalen Währungsfonds konnten die Pro-Kopf-Einkommen, die Mitte der 1990er Jahre bei zirka 30 Prozent der EU-15 (vor der Osterweiterung) lagen, aber auf immerhin 50 Prozent erhöht werden, wobei Ostmitteleuropa deutlich rascher aufholen konnte als der Westbalkan, wo der wirtschaftliche Umbau aufgrund des kriegerischen Zerfalls von Jugoslawien erst mit einer Verzögerung von rund einem Jahrzehnt einsetzte.

Doch Statistiken erzählen nur einen Teil der Geschichte. Mindestens gleich wichtig ist die subjektive Wahrnehmung: Wie beurteilen die betroffenen Menschen die seit 1989 durchlebten Veränderungen? Haben sich ihre Hoffnungen auf ein besseres Leben erfüllt? Oder ist alles gar noch schlimmer geworden? Um Antworten auf solche Fragen zu finden, führt die EBRD zusammen mit der Weltbank breit angelegte Umfragen durch. Erstmals erfolgte die sogenannte „Life in Transition Survey“ im Jahr 2006, das zweite Mal 2010. Die dritte Durchführung findet derzeit statt, wobei erst Teilresultate vorliegen. Aus den Umfragen ergibt sich ein Stimmungsbild, das grob vereinfacht in vier Punkten zusammengefasst werden kann:

  • Auch ein Vierteljahrhundert nach dem Kollaps der kommunistischen Planwirtschaften besteht noch immer eine große „Glückslücke“ zwischen Ost und West. Die Unzufriedenheit in den Transformationsstaaten ist dabei nicht nur im Vergleich zu Westeuropa groß, sondern auch in Relation zu Nichttransformationsstaaten, die ein ähnliches Einkommensniveau aufweisen. Während im Westen rund 70 Prozent der Haushalte zufrieden sind mit ihrem Leben, trifft dies in den Transformationsstaaten nur bei 40 Prozent zu. Diese Lücke unterhöhlt im Urteil der EBRD den Support für Marktreformen, die Entwicklung des Privatsektors und demokratische Politiken.
  • Die Einstellung zur Marktwirtschaft wird geprägt durch die Erfahrungen mit Privatisierungen. Und weil diese Entstaatlichungen in Osteuropa oft ziemlich intransparent und korrupt über die Bühne gingen, unterstützt knapp die Hälfte der Bevölkerung die Forderung, private Firmen zu renationalisieren und danach entweder in staatlicher Hand zu lassen oder auf transparentere Weise erneut zu privatisieren. Es zeigt sich dabei, dass in Staaten, in denen viele Menschen überzeugt sind, wenig oder gar nicht vom Übergang zu privatem Besitztum profitiert zu haben, die politische Polarisierung deutlich ausgeprägter ist als in anderen Ländern.
  • Haushalte in Transformationsstaaten haben die Finanzkrise schmerzhafter zu spüren bekommen als vergleichbare Haushalte im Westen. Das gilt vor allem bezüglich Stellenverlusten, Lohneinbußen und Geldüberweisungen von Auswanderern ins Heimatland. In einem von fünf Haushalten verlor mindestens eine Person die Stelle, während die Hälfte mit weniger Lohn auskommen musste. Die Folgen zeigen sich auch in tieferen Ausgaben für Grundnahrungsmittel und für die Gesundheitsvorsorge. Die regionalen Unterschiede sind aber groß: Während etwa Ungarn, Litauen und Serbien besonders hart getroffen wurden, waren die Konsequenzen in Polen ähnlich wie im Westen.
  • Die öffentliche Unterstützung für Markt und Demokratie ist im Zuge der Finanzkrise gesunken. Die Desillusionierung gegenüber den Verheißungen freier Märkte ist vor allem dort groß, wo die Krise deutlich spürbar war. Der größte Einbruch erfolgte dabei in Zentraleuropa und im Baltikum, da die EU-Mitglieder über ihre Verflechtung mit der Union stärker unter der Krise litten. Demgegenüber stieg der Support für Märkte und Demokratie in postsowjetischen Staaten wie Armenien, Aserbaidschan, Kasachstan und Usbekistan selbst während der Krise. Die EBRD begründet dies damit, dass die Krise im Vergleich mit den massiven Wohlstandsverlusten während der 1990er Jahre als fast schon harmlos erschien.

Wie lautet das Fazit? Zwar liegt das BIP pro Kopf in fast allen exkommunistischen Staaten klar über dem Niveau zu Beginn der Transformation, auch dort, wo der Aufholprozess durch die Finanzkrise einen schweren Rückschlag erlitt. Dennoch spiegelt sich der Fortschritt kaum in der Zufriedenheit der Bevölkerung und in deren Überzeugung, dass marktorientierte und demokratische Reformen nötig sind, um den Abstand zu westlichen Wohlstandsniveaus weiter zu verkleinern. Die Frustration mag zum einen mit übertriebenen Erwartungen nach 1989 zu begründen sein. Zum anderen führte die Finanzkrise aber auch zu einer Erstarkung populistischer Politiker, die dem Volk einfache Rezepte auf dem Weg zu mehr Wohlstand vorgaukeln. Die Konvergenz ist denn auch ins Stocken geraten. 25 Jahre nach ihrer Gründung wäre die EBRD daher gut beraten, sich ihrer statutarischen Kernaufgabe im exkommunistischen Raum zu erinnern, statt den Aktionsradius in immer neue Regionen auszudehnen.