Albanisch-serbischer Streit um Bergwerke

Unterminierte Aussöhnung in Kosovo

von Andreas Ernst / 14.10.2016

Die Verstaatlichung einer mythenumrankten Mine in Kosovo schürt die ethnischen Spannungen in der Region. Die EU schaut diesen hilflos zu.

Er verstehe nicht, welcher wirtschaftlichen Logik diese Nacht-und-Nebel-Aktion entspringe, gestand der serbische Ministerpräsident Aleksandar Vucic am Donnerstag in Belgrad. Sein albanischer Amtskollege Edi Rama hatte ihn zuvor im Rahmen eines Gesprächs am Belgrader Security Forum dazu aufgefordert, die Verstaatlichung der Trepca-Bergwerke durch das kosovarische Parlament als wirtschaftliches statt als politisches Problem zu betrachten. Diese hatte vor einer Woche zu Protesten der Serben in Kosovo geführt.

Rares Juwel der Industrie

Politik und Wirtschaft lassen sich schwer trennen, wenn es um die serbisch-kosovarischen Beziehungen geht. In Serbiens Öffentlichkeit wird die Verstaatlichung der Mine, die zuvor unter Obhut der kosovarischen Privatisierungsagentur gestanden hatte, als Diebstahl aufgefasst. Laut Umfragen verlangt eine Mehrheit den Abbruch des Dialogs mit Pristina. Dem widersetzt sich Vucic. Er verlangte im Gegenteil eine Verhandlungslösung für Trepca. Ohne diese würden sich niemals Investoren für das marode Werk finden. Aus kosovarischer Sicht liegen die Dinge anders: Mit der Sezession habe ein Handwechsel stattgefunden – was vorher Serbien gehörte oder nach jugoslawischem Recht „gesellschaftliches Eigentum“ war, sei nun kosovarisch. Die Bodenschätze Kosovos gehörten seinen Bürgern, sagte Rama. Man könne die Mine schliesslich nicht nach Belgrad transferieren.

Dass ausgerechnet Trepca die Krise auslöst, ist kein Zufall. Nach dem Amselfeld ist die Mine der am dichtesten mythenumwobene Ort Kosovos. Hier, unter den Bergmännern, nahm eine der Widerstandsbewegungen gegen Milosevics Herrschaft ihren Ausgang. Zu jugoslawischen Zeiten war sie ein rares Juwel in der armen Provinz. Bis zu 20 000 Arbeiter gruben nach Blei, Zink und Edelmetallen. Nach dem Krieg 1999 versäumten es eine Uno-Agentur und danach ihre kosovarische Nachfolgerin, die Werke für den Verkauf neu zu strukturieren. Heute betragen die Schulden nach Regierungsangaben 1,4 Milliarden Euro. Serben und Albaner arbeiten getrennt in den wenigen produktiven Schächten.

Der Streit um Trepca wirft ein trübes Licht auf den Aussöhnungsprozess: Es herrscht Stagnation, und was die politische Dynamik betrifft, gibt es Rückschritte. Mit Pomp war im April 2013 ein Abkommen zur Normalisierung des Verhältnisses zwischen Kosovo und Serbien gefeiert worden. Es galt als grösster Erfolg der damaligen EU-Aussenbeauftragten Catherine Ashton. Belgrad akzeptierte, dass sich die Serben in Nordkosovo der Jurisdiktion Pristinas unterstellten. Dafür erlaubte die Staatsführung die Gründung eines serbischen Gemeindeverbands, dem beschränkte Autonomie zugestanden wurde. Weitere Verhandlungen sollten Telekommunikation und Energieversorgung regeln. Im August 2015 wurde der Durchbruch gefeiert. Doch schnell stellte sich heraus, dass das Kernstück des Abkommens ganz verschieden interpretiert wurde. Für Belgrad ist der Gemeindeverband eine politische Entität. Pristina dagegen spricht von „einer Art Nichtregierungsorganisation“. Auch die Implementierung der Abkommen über Energie und Kommunikation scheiterten – als Stolperstein erweisen sich Eigentumsfragen.

Das Fenster schliesst sich

Er sei beunruhigt über die Verschlechterung der Beziehungen in der Region, sagte Vucic. Das Zeitfenster für eine Versöhnung beginne sich zu schliessen. Mit Blick auf die EU fügte er hinzu, dass neue gefährliche Themen auf das Land zukommen würden – und mit ihnen neue politische Kräfte. Das drohende Scheitern der Normalisierung liegt zu einem wesentlichen Teil am Format der Verhandlungen. Brüssel spielt dabei bloss den Moderator. Es fehlt eine energische Verhandlungsführung, die sicherstellt, dass Resultate von beiden Seiten akzeptiert werden. Gleichzeitig werden die Brüsseler Verhandlungen vor dem heimischen Publikum strikt verborgen. Weder die Parlamente noch die Öffentlichkeit oder Betroffene sind involviert. Das Resultat ist ein stark wachsendes Misstrauen, zumal in Kosovo, wo eine schlagkräftige Opposition jede Diskussion über das Statut des serbischen Gemeindeverbands verhindert.