Verdrängt Berlin seine Zukunft?

von Torsten Haeffner / 13.09.2016

Um mehr als 40 000 Menschen wächst die Einwohnerzahl Berlins jedes Jahr. Stadtplaner überlegen sich, wie sie die Lebensqualität in der Stadt halten können. Ihre Ideen prallen oft bereits am Protest der Bürger ab.

Nur zwei Fragen muss Berlins Regierender Bürgermeister zum Thema Bauen beantworten. Zwei von insgesamt elf, welche die Leser einer Berliner Tageszeitung Michael Müller auf einer Podiumsdiskussion stellen. Es ist einer von Müllers zahlreichen Auftritten dieser Tage: Am 18. September wählen die Berliner ein neues Abgeordnetenhaus. Sicherheit, Flüchtlinge und Bildung sind Themen, die den Lesern an diesem Abend unter den Nägeln brennen. Stadtentwicklung und Wohnungsbau sowie Mietenpolitik sind sperrige Themen mit theoretischen Inhalten und Massnahmen, die in der fernen Zukunft greifen. Damit lassen sich keine Wahlen gewinnen. Dabei ist die Entwicklung der Stadt eines der entscheidenden Themen der nächsten Jahrzehnte: Wie wird Berlin in dreissig Jahren aussehen?

Vier Millionen bis 2030

Um mehr als 40’000 Personen wächst Berlin jedes Jahr, die Anziehungskraft der Stadt ist ungebrochen, auch weil sie eine im internationalen Vergleich immer noch günstige Grossstadt ist. Während sich die Bevölkerungszahl zwischen 1950 und 2010 kaum verändert hatte, wuchs Berlin seitdem um mehr als 220’000 Personen. Die 4-Millionen-Einwohner-Marke wird nach gegenwärtigen Prognosen spätestens 2030 geknackt. Die heute noch nicht absehbare Entwicklung mit der Zuwanderung von Flüchtlingen ist dabei nicht berücksichtigt.

Der Druck auf den Wohnungsmarkt hat rasant zugenommen, inzwischen sind neben den unteren auch mittlere Einkommensschichten von Verdrängung aus der Innenstadt bedroht. Um die Bedürfnisse in den Griff zu bekommen, setzen die Parteien von links bis rechts in ihren Wahlprogrammen auf Neubau. „Das Kernproblem ist, dass ein grosser Teil der Berlinerinnen und Berliner das Gefühl hat, an der hervorragenden Entwicklung mit dieser unglaublichen Dynamik nicht zu partizipieren“, sagt der sozialdemokratische Stadtentwicklungssenator Andreas Geisel. Angesichts des Wachstums schätzt er den Bedarf im Neubau auf bis zu 20’000 Wohnungen pro Jahr, vor allem für untere und mittlere Einkommen.

„Es gibt kein Menschenrecht auf eine Wohnung in Kreuzberg, wir wollen aber, dass es auch weiterhin mit einem geringen Einkommen möglich ist, dort zu wohnen“, sagt der 50-Jährige. Die Mischung der Milieus mache Berlin im Vergleich zu London und Paris attraktiv. Um sie auch in besonders nachgefragten Bezirken zu erhalten, haben die sechs landeseigenen Wohnungsbaugesellschaften – jahrelang bloss Verwalter der eigenen Bestände – wieder den Auftrag zu bauen. Hinzu kommt die sogenannte kooperative Baulandentwicklung: Private Investoren verpflichten sich mit dem Erhalt der Genehmigungen, ein Viertel ihrer Einheiten künftig als Sozialwohnungen anzubieten. Auch die Liegenschaftspolitik hat sich gewandelt, landeseigene Grundstücke werden nicht mehr per Höchstpreisverfahren, sondern nach konzeptionellen Kriterien vergeben. Instrumente wie die Zweckentfremdungsverbotsverordnung und die Mietpreisbremse sollen den Druck auf die Mieten verringern.

Protest gegen Nachverdichtung

Doch die sperrigen Begriffskonstrukte, hinter denen Massnahmen stehen, die Menschen helfen und schützen sollen, eignen sich nicht, ihre Herzen zu gewinnen oder Zweifel an der Wirksamkeit zu zerstreuen. Klaus Wowereit, bis 2014 Regierender Bürgermeister, hat steigende Mieten einmal als gutes Zeichen für die Stadt bezeichnet. Offen ist, ob die Massnahmen wirklich eine stoppende oder nur eine aufschiebende Wirkung auf die Verdrängungsprozesse haben. „Die Zahl der Erwerbstätigen steigt schneller als die Zahl der Einwohner“, sagt Andreas Geisel. Die Arbeitslosigkeit sinkt, Haushaltseinkommen steigen, ebenso die Steuereinnahmen. „Aber natürlich gibt es auch die andere Seite: den Druck auf den Wohnungsmarkt, auf die gesamte Infrastruktur der Stadt“, sagt der Senator. Weltweit gibt es Beispiele für misslungene Stadtentwicklung mit homogenen Wohngebieten, sozialer Spaltung und wenig öffentlichem Raum. „Deshalb jetzt die Bücher zuzuschlagen und zu sagen, wir versuchen es gar nicht erst, wäre die falsche Reaktion“, sagt Geisel. Nehme man den Kampf nicht an, herrschten in Berlin binnen zehn Jahren Verhältnisse wie in London.

In einer Nebenstrasse im Bezirk Friedrichshain steht der Verkehr still. Auf beiden Seiten versetzt, engen Baustellen die Strasse ein, ein Kran hebt Baustoffe für den Dachgeschossausbau auf eines der Häuser. Autofahrer hupen, andere stimmen wütend mit ein. Mit der Bevölkerungszahl und dem Druck auf den Markt wächst der Unmut. Neben die konkrete Zahl von Bedarf und geplanten Wohnungen rückt etwas Vages, was nicht messbar ist: das mulmige Gefühl, etwas verlieren zu können. Die wachsende Bevölkerung bedeutet, den städtischen Raum mit immer mehr Menschen teilen zu müssen. Die Politik will vermeiden, nur am Stadtrand zu bauen, wo die Infrastruktur schlechter ist und Trabantenstädte drohen würden. Es müsse höher und dichter gebaut werden, sagt der Stadtentwicklungssenator Andreas Geisel. Doch in der Praxis ist der Paradigmenwechsel hin zur Nachverdichtung noch nicht in Fleisch und Blut übergegangen. Im Juli lehnte der Bezirk Mitte ein Hochhausprojekt mit 200 Wohnungen der landeseigenen Wohnungsbaugesellschaft WBM ab, weil das Vorhaben die bestehenden Strukturen zerstöre. Vorausgegangen waren Proteste von Anwohnern, die Bauprojekte auch an anderen Orten der Stadt verzögern. So grau das Thema in der Theorie ist, so emotional wird es, sobald die Umsetzung beginnt. „Es gibt an jedem einzelnen Ort Kritik, an jeder Ecke steht jemand, der sagt: ‹Theoretisch verstehe ich das, aber bitte nicht bei mir›“, sagt Geisel. Bei manchen Projekten sei Bürgerbeteiligung ein zielorientierter, offener Dialog, manchmal aber auch blosse Gegnerbeteiligung.

„Man muss verstehen, dass Menschen keine Veränderungen wollen und glauben, sie könnten ihr Leben verlangsamen“, sagt Arno Brandlhuber mit Blick auf globale Katastrophen, Flüchtlingsströme und religiösen Terrorismus. „Ich glaube nur, dass Veränderungen so schnell auf uns zukommen, dass die Verlangsamung keinen Arsch mehr rettet.“ Brandlhuber ist Architekt und streitbarer Geist, einmal greift er die Politik frontal an, und doch sucht sie seine Einschätzung als informeller Berater.

Für Brandlhuber sind Veränderungen wie ein Spielzeugladen für Kinder. In einem Modell hat sein Büro das Bikinihaus – früher Bürogebäude, heute Einkaufszentrum – auf das Gebäude des ehemaligen Flughafens Tempelhof gesetzt und damit 3500 Wohnungen simuliert. „Die Zeit ist vorbei, wo man alles ablehnt, was sich vor der eigenen Haustür abspielt“, sagt Brandlhuber. Die Anforderungen seien eine Chance für die Stadt, dafür sei eine neue Erzählung notwendig, ein Mentalitätswandel. Politik müsse sich als Koproduzent der Bürger verstehen: „Wir brauchen ein neues Verhältnis zu direktdemokratischen Entscheidungsstrukturen.“

Ideen aus der Vergangenheit

Als 2015 ein Mieten-Volksentscheid Aussicht auf Erfolg hat, verhandelt der Berliner Senat mit den Initiatoren, übernimmt deren Gesetzentwurf in weiten Teilen: eine Zeitenwende. Plötzlich ging es nicht mehr einseitig um den Bürgerwillen zur Teilhabe, sondern darum, dass die Politik verhindern musste, durch einen erfolgreichen, rechtlich bindenden Volksentscheid in den Gestaltungsspielräumen eingeschränkt zu werden. Der Prozess wirkt heute wie ein Fingerzeig für die Unabdingbarkeit, frühzeitig den Dialog mit den Bürgern zu suchen. Senator Geisel ist in diesem Punkt hin- und hergerissen. „Da bin ich ein Suchender“, sagt er. Es sei eine Herausforderung, Menschen so rechtzeitig einzubinden, dass alle zufrieden seien. Bei jeder Veranstaltung höre er den Vorwurf, dass seine Behörde die Anwohner nicht früher über Bauvorhaben informiert habe. „In der Realität beginnt das Interesse der Bürger erst, wenn gegenüber schon der Bagger rollt.“

Es sei anachronistisch, eine Stadt aus der Politik heraus organisieren und regieren zu wollen, meint Volker Hassemer. „Die Bürger wollen nicht informiert werden, sondern ihre eigene Position einbringen“, sagt er. Hassemer ist Vorstandsvorsitzender der Stiftung Zukunft Berlin, von 1991 bis 1996 war er selbst Berlins Stadtentwicklungssenator. „Der Politik geht es immer noch am besten, wenn sich die Bürger heraushalten. Stattdessen muss es heissen: Liebe Leute aus verschiedenen Ecken, haben wir Konsens über die Grundziele der Stadt? Es kann keine andere Art von Politik mehr geben.“

Ein möglicher Weg dahin liegt in der Vergangenheit: 1991, kurz nach der Wende, initiierte Hassemer das Berliner Stadtforum, in dem eine Gruppe von rund 80 Leuten alle zwei Wochen über die Zukunft der wiedervereinigten Stadt stritt – Architekten und Stadtplaner, Mieter und Vermieter, Umweltschützer und Autolobby. Die 700 Stunden seien gut investiert gewesen, sagt Hassemer: „Widerstände nehmen im Nachhinein so viel unkalkulierbare Zeit in Anspruch, insofern war das Stadtforum eine gigantische Zeitersparnis.“ „Der Ansatz ist richtig“, sagt Andreas Geisel, Hassemers vierter Amtsnachfolger. Allerdings hätten sich die Voraussetzungen geändert: „Zur Zeit des Stadtforums fehlte das Internet.“ Dadurch, dass sich heute jeder informieren und auf Augenhöhe mitreden könne, würde ein solches Forum in diesem Rahmen nicht funktionieren.

Geisel spricht aus Erfahrung. Im vergangenen Jahr hat seine Behörde mit der Stadtdebatte „Alte Mitte – neue Liebe?“ die Bürgerbeteiligung geprobt. An der Entwicklung der historischen Mitte rund um den Alexanderplatz beteiligten sich 20’000 Menschen. Der Einsatz von personellem, zeitlichem und finanziellem Aufwand ist angesichts des spärlichen Ergebnisses umstritten, denn strittige Fragen wie die zur künftigen Bebauung blieben unbeantwortet. Dabei fehlt die Zeit, umstrittene Themen einfach vertagen zu können, denn in den laufenden Betrieb drängen neue Probleme: Neben dem regulären Bevölkerungszuwachs kamen 2015 80’000 Flüchtlinge nach Berlin. „Die Faktoren Zeit und Menge spielen für mich bei Entscheidungen eine grosse Rolle, die kann man nicht einfach so ausblenden“, sagt Andreas Geisel. Er verweist auf die 5000 Flüchtlinge, die noch immer in Sporthallen untergebracht sind, und weitere 1500 in den Hangars des früheren Flughafens Tempelhof.

Visionen unter Geldnot

Das künftige Bild der Stadt steht momentan in einem Spannungsverhältnis zwischen der Bewältigung akuter Probleme und der Verpflichtung, dabei ästhetische und kulturelle Grundsätze zu berücksichtigen. „Natürlich besteht die Gefahr, in der Not schnell etwas zu machen, was nicht genügend Sorgfalt erfährt“, sagt Volker Hassemer. Manche politische Entscheidung könne man korrigieren, bauliche meist nicht. Arno Brandlhuber fürchtet die Reproduktion des Bauens der 1960er Jahre, nach alten Wohnstrukturen und Lebensentwürfen. „50 Prozent in Berlin sind Single-Haushalte, die klassische Kernfamilie hat als massgebliche Orientierung ausgedient“, sagt er. In mehr als 80 Prozent der Berliner Haushalte leben höchstens zwei Personen. Brandlhuber fordert daher neue Konzepte für teilbare Wohnungen, die sich an sich verändernde Lebensbedingungen anpassen lassen. „Da sind die noch hintendran“, sagt der Architekt.

Damit sich Gegenwart und Zukunft die Waage halten, strebt Andreas Geisel eine internationale Bauausstellung an. Die Veränderung sei unaufhaltsam, man müsse sie gestalten, sagt er: „Man muss über das Wie reden, über das Ob zu reden, können wir uns kaum noch leisten.“ Offen ist, wie schnell der städtebauliche Wandel von diesem Forum profitieren kann. Die Organisation für eine Bauausstellung 2020 lief bereits, als der Senat die Planungen vor drei Jahren einstellte – aus finanziellen Gründen.