Von dicken Strichen und runden Tischen

von Rudolf Hermann / 18.11.2014

Von den Wegen, auf denen ostmitteleuropäische Staaten seit 1989 von der Diktatur zu Marktwirtschaft und Demokratie zu gelangen suchten, hat sich keiner als der einzig richtige erwiesen. Entscheidend für den Erfolg waren klare Reformziele, analysiert Rudolf Hermann, NZZ-Korrespondent in Prag.

Dezember 1989, am Prager Wenzelsplatz. Vor dem Schaufenster eines Geschäfts mit Unterhaltungselektronik hat sich eine kleine Menschentraube gebildet. Immer wieder ist schallendes Lachen zu hören. Das Personal des Ladens hat einen Fernseher aufgestellt und lässt ab Videoband Reden des früheren Generalsekretärs der Kommunistischen Partei der Tschechoslowakei, Milos Jakes, laufen. Jakes war nicht bekannt als intellektuelle Grösse. Doch solange er an der Spitze der Staatspartei und ihres totalitären Apparats gestanden hatte, war es gefährlich gewesen, offen über seine holprige Ausdrucksweise zu spotten. Nun aber war Jakes weg vom Fenster: als Generalsekretär entmachtet und sogar aus der Partei ausgeschlossen. Über ihn und seine Reden zu lachen, war süsse Rache. Die Rache eines Volks, dessen Literatur siebzig Jahre zuvor die subversive Figur des braven Soldaten Schwejk hervorgebracht hatte.

Zweierlei Revolutionen

Dezember 1989, in der rumänischen Stadt Timisoara (Temeschwar). Angehörige des gefürchteten kommunistischen Geheimdienstes Securitate schiessen mit scharfer Munition in eine Menge demonstrierender Menschen. Es gibt zahlreiche Tote. Drei Tage später versucht der Diktator Ceausescu in Bukarest, mit einer inszenierten Kundgebung zu demonstrieren, dass er Herr der Lage ist. Doch die rund hunderttausend Menschen, zu denen er spricht, wenden sich plötzlich gegen ihn. Auch in Bukarest fallen darauf Schüsse, Ceausescu flieht, wird zwei Tage darauf gestellt, in einem obskuren Prozess verurteilt und erschossen.

Wie man heute weiss, führte in Tschechien der später als «samtene Revolution» bezeichnete, unblutige Umsturz zu einem rasch eingeleiteten Wandel auf politischer, wirtschaftlicher und gesellschaftlicher Ebene. In Rumänien hingegen blieb die Revolution trotz den über tausend Personen, die ihr Leben lassen mussten, noch jahrelang Stückwerk. Und im Rückblick ist sogar wiederholt die Frage gestellt worden, ob es sich nicht bloss weitgehend um einen geschickt in Szene gesetzten Putsch aus dem zweiten Glied der Kommunistischen Partei handelte, die unter einem neuen Mantel einen bedeutenden Teil ihrer früheren Macht in die neuen Verhältnisse hinüberzuretten verstand.

Polens gelungenes Modell

In Tschechien und Rumänien ging der Umsturz radikal und innert weniger Tage über die Bühne. Doch was zunächst in beiden Fällen wie eine klare Abrechnung und ein «dicker Strich» unter die Vergangenheit erschien, verlor im Falle Rumäniens bald die klaren Konturen. Ebenso differieren rückblickend auch die Resultate der Umgestaltung in Staaten, wo der Wechsel von der Diktatur zur Demokratie fliessend war, etwa in Polen und Bulgarien.

Polen war mit seinen bereits im Februar 1989 anberaumten Gesprächen am runden Tisch zwischen den Kommunisten und der unabhängigen Gewerkschaft Solidarnosc der Wegbereiter des Umbruchs in Ostmitteleuropa. Dabei darf nicht vergessen werden, dass zur Zeit, als im Sommer 1989 halbfreie Wahlen abgehalten wurden und mit Tadeusz Mazowiecki der erste nichtkommunistische Ministerpräsident seit dem Ende des Zweiten Weltkriegs ins Amt kam, die sozialistischen Diktaturen in den Nachbarländern – wie es schien – fest im Sattel sassen und die Berliner Mauer noch stand. Der Weg der Revolution war Polen nicht offen.

Auch in Bulgarien verlief der Übergang von der Diktatur zur Demokratie graduell. Dies war allerdings nicht dem äusseren Umfeld geschuldet wie in Polen, sondern dem Umstand, dass eine Opposition wie die Solidarnosc in Bulgarien nicht existent war. Der Impuls zum Wandel kam von der Kommunistischen Partei, die im Herbst 1989 sah, was rundherum geschah. Sie handelte aus Selbsterhaltungstrieb und nicht aus Reformwillen. Der damalige Diktator Schiwkow wurde einen Tag nach der Berliner Maueröffnung zum Rücktritt gezwungen. Die höchstens oberflächlich erneuerte Partei schaffte es darauf nicht nur, 1990 die ersten freien Wahlen zu gewinnen, sondern sogar, bis 1997 sich mehrheitlich an der Macht zu halten. Wie das Beispiel Polens und seines Wegs über Gespräche am runden Tisch zeigt, war ein radikaler Wechsel nicht das einzig mögliche Szenario für ein Gelingen der Systemtransformation. Umgekehrt zeigt der Fall Rumäniens, dass auch ein radikaler Schnitt nicht notwendigerweise zum Erfolg führte.

Wichtiger als die Art des Systemwechsels an sich waren die rasche Formulierung und die konsequente Verfolgung eines klaren Reformziels durch die neuen Regierungen. Das erforderte langfristige Bereitschaft, demokratische und marktwirtschaftliche Strukturen entstehen zu lassen. Hier hinkten Länder wie Rumänien und Bulgarien, wo die alte politische Klasse primär darauf bedacht war, ihren Besitzstand zu wahren, deutlich den zentraleuropäischen und auch den baltischen Staaten hinterher.

In Polen, Ungarn oder auch Litauen kehrten die Nachfolger der Kommunisten zwar schon bald an die Regierungsmacht zurück. Dies löste zunächst allenthalben Bedenken aus. Doch verfolgten auch die Linksparteien das übergeordnete Ziel, aus dem postsowjetischen Machtbereich auszubrechen und sich in westliche Strukturen zu integrieren. Jeder geordnete Machtwechsel wiederum war für die Bevölkerung des jeweiligen Landes eine wichtige neue Erfahrung, aus der sich eine allmähliche Stärkung des Vertrauens in die aufkeimende Demokratie ergab.

Frühe wirtschaftliche und politische Reformerfolge waren jedoch noch keine Garantie für eine spätere Leaderstellung eines Landes. Tschechien galt in den neunziger Jahren zusammen mit Polen als Vorreiter der Transformation, ganz im Gegensatz zur Slowakei, die in ein semi-autoritäres Regime abglitt. Doch während die slowakische Bevölkerung dieses schliesslich auf bemerkenswerte Weise an der Wahlurne abzuschütteln vermochte und sich, des Rückstands bewusst, auf einen energischen Reformpfad begab, geriet Tschechien durch kartellähnliche Absprachen der Grossparteien, die den politischen Wettbewerb zusehends lähmten, in eine politische Krise. Während andere Länder lernten, Machtwechsel zu verdauen, griffen in Tschechien Apathie, Reformstillstand und Klientelismus um sich. Bis heute sind das Probleme, die das Land belasten und seine Wettbewerbsfähigkeit beeinträchtigen.

Macher statt Denker

Eine weitere Erfahrung, die alle ostmitteleuropäischen Transformationsländer in der einen oder anderen Form durchlaufen mussten, war die Auseinandersetzung mit dem Wunsch eines substanziellen Teils der Bevölkerung nach einer starken Hand. Orban in Ungarn, die Kaczynski-Zwillinge in Polen, Meciar in der Slowakei oder Klaus und Zeman in Tschechien reflektieren dieses Phänomen, wenn auch in jeweils unterschiedlicher Ausformung. Mehrere dieser Politiker sind auch 25 Jahre nach der Wende noch in führenden staatlichen Funktionen tätig. In den ostmitteleuropäischen Reformstaaten war es allgemein weit mehr der resolute Macher als der intellektuelle Denker, der die politische Landschaft prägte. Der Prager Dichterpräsident Havel, eine der herausragenden Gestalten der Wende, galt viel im Ausland, aber immer weniger zu Hause. Seine prominente Rolle in der Politik hatte Ausnahmecharakter. Generell wurden Akteure seines Typs, etwa Mazowiecki in Polen, vom entstehenden politischen System bald an den Rand gedrängt.