Susan Walsh / AP

NATO-Gipfel

Von einer Krise zur nächsten

Meinung / von Andreas Rüesch / 10.07.2016

Noch nie seit dem Ende der Sowjetunion stand Europa vor solchen sicherheitspolitischen Herausforderungen wie heute. Damit wächst die Bedeutung der Nato. Doch diese zeigt kein Bild der Geschlossenheit.

Erstaunlich, wie schnell sich manche Dinge ändern können: Noch vor einem halben Jahrzehnt warnte der damalige Pentagonchef Robert Gates davor, dass die Nato in der Bedeutungslosigkeit versinken könnte. Das Wort von der Identitätskrise machte die Runde. Die transatlantische Allianz hatte ihre Hauptmission, die Sicherheit Europas, angeblich erfüllt und drohte sich in Operationen außerhalb ihres Bündnisgebietes zu verzetteln. Doch ein doppelter Donnerschlag machte 2014 klar, dass Europa keine Insel der Glückseligkeit war. Mit der russischen Aggression gegen die Ukraine geschah, was der Kontinent seit dem Zweiten Weltkrieg nie mehr erlebt hatte: die gewaltsame Einverleibung von fremdem Territorium. Zugleich nahm mit der Gründung des islamistischen Terror-Kalifats im syrisch-irakischen Kriegsgebiet die Gefahr von Anschlägen im Westen zu und schwollen die Flüchtlingsströme an, was Europa mit einer weiteren Krise konfrontierte.

Neue Bedeutung nach Brexit-Votum

Die zuvor etwas künstliche Suche der Nato nach einer neuen Rolle hat damit eine klare Richtung erhalten; nötig ist eine Rückbesinnung auf die ureigene Aufgabe, Sicherheit und Stabilität entlang der eigenen Grenzen zu gewährleisten. Zweifellos kommt der Nato heute wieder größere Bedeutung zu als noch vor wenigen Jahren. Mit dem Austritt Großbritanniens aus der EU wird sie weiter zunehmen, weil die Nato dann die einzige sicherheitspolitische Organisation in Europa sein wird, die auch diese wichtige Militärmacht integriert.

Das westliche Bündnis steckt heute daher nicht mehr in einer Identitätskrise, sondern eher in einer Glaubwürdigkeitskrise. Es tut sich schwer damit, eine kollektive Antwort auf die vom Bürgerkrieg in Syrien ausgehenden Gefahren zu formulieren – und dies, obwohl sich dieser Konflikt direkt vor der Haustüre der Nato abspielt. Aber auch gegenüber Russland sendet die Allianz keineswegs ein Signal der Geschlossenheit aus. Zwar ist die vom Moskauer Militarismus ausgehende Gefahr durchaus erkannt. Aber die nun vereinbarte Entsendung von knapp 4000 Mann ins Baltikum und nach Polen kann nicht darüber hinwegtäuschen, dass es sich dabei primär um einen symbolischen Schritt handelt. Im Ernstfall könnte die Nato ihre Nordostflanke nicht wirksam gegen einen schnellen Angriff verteidigen.

Zähe Konsensfindung in der Nato

Die Konsensfindung innerhalb der Allianz verläuft so zäh und mit so vielen Nebengeräuschen, dass von einem Bild der Einheit keine Rede sein kann. Während die Osteuropäer auf eine glaubwürdige Abschreckung dringen, herrscht in Paris und Berlin die übertriebene Sorge, dass man Moskau damit verärgern könnte. Immer wieder kursiert die falsche Behauptung, dass sich die Nato gegenüber Russland verpflichtet habe, keine Truppen im Osten dauerhaft zu stationieren. Dabei galt diese Zusage von 1997 ausdrücklich nur für das damalige Sicherheitsumfeld. Doch dieses hat der Kreml mit seinem aggressiven Kurs selber fundamental verändert.