Stigtryggur Johannsson / Reuters

Vorzeitige Wahlen in Island: Piraten im Vormarsch

von Rudolf Hermann / 14.08.2016

Nach Präsidentenwahlen im Juni, die einen politischen Newcomer ins höchste Staatsamt befördert haben, gehen die Isländer im Herbst erneut zur Urne. Die Piratenpartei kann ein Spitzenresultat erwarten.

Zum zweiten Mal innerhalb nicht einmal eines halben Jahres werden die Isländerinnen und Isländer zu einer wichtigen Wahl an die Urnen gerufen. Nach der Präsidentenwahl vom Juni, aus welcher der politische Newcomer Gudni Johannesson siegreich hervorgegangen ist, gilt es im Spätherbst ein neues Parlament zu bestellen. Die Wahl findet als Folge der tiefen politischen Krise um die Panama-Papiere einige Monate vor dem Ablauf der regulären Legislaturperiode statt. Diese wäre eigentlich im nächsten Frühjahr zu Ende gegangen.

Gunnlaugsson unbeirrt

Vorgezogene Parlamentswahlen waren im April ein Versprechen der parlamentarischen Parteien gewesen, um wenigstens teilweise das verlorene Vertrauen der Bevölkerung in die Politik zurückzugewinnen. Zu einem konkreten Datum vermochten sich die massgeblichen Akteure erst jetzt durchzuringen und fixierten das letzte Wochenende im Oktober. Damit erwiesen sich die in der Bevölkerung verbreiteten Befürchtungen als gegenstandslos, dass die politische Elite zu ihrer alten Überheblichkeit zurückkehren und das Versprechen vorgezogener Wahlen vergessen würde, kaum dass der Sturm etwas abgeflaut wäre.

Für dieses Gefühl dürfte vor allem die zentristische Fortschrittspartei verantwortlich gewesen sein, eine der beiden Parteien der Regierungskoalition. Ihr Vorsitzender Sigmundur Gunnlaugsson hatte bei der Panama-Krise im Frühling den grössten Schaden erlitten und musste als Ministerpräsident zurücktreten. Die Partei liegt nun bei den Wählerpräferenzen im einstelligen Bereich und muss sich auf eine marginale Rolle einstellen. 2013 hatte sie fast ein Viertel aller Stimmen erhalten. Dennoch hat der vorübergehend von der Bildfläche verschwundene Gunnlaugsson seine Rückkehr in die nationale Politik erklärt. Er hatte den Vorsitz der Fortschrittspartei nie aufgegeben; nun will er diese in die Wahlen führen.

Vor einer wackligen Zukunft

Noch vor wenigen Tagen hatte der Landwirtschafts- und Fischereiminister Gunnar Bragi Sveinsson, ein Parteigänger Gunnlaugssons, vor der Fixierung eines konkreten Wahldatums gewarnt. Seine Partei kann jeden Tag gebrauchen, der ihr zur Regeneration zur Verfügung steht. Er argumentierte, der Opposition werde mit der Fixierung des Wahldatums die Möglichkeit in die Hand gegeben, durch Obstruktion die Verabschiedung wichtiger Gesetze, die man noch behandeln müsse, zu verhindern. Diese Befürchtung dürfte indes bloss ein vorgeschobenes Argument gewesen sein. Das Budget 2017 wird erst nach den Wahlen zur Sprache kommen.

Kopf an Kopf in Front in der Wählergunst liegen derzeit zwei sehr gegensätzliche Formationen: einerseits die derzeit mit der Fortschrittspartei in der Regierungskoalition stehende Unabhängigkeitspartei von Finanzminister Benediktsson, die die etablierte Politik verkörpert, andrerseits die Piratenpartei, die Protestwähler um sich schart. Eine Verbindung der zwei Formationen ist unwahrscheinlich. So ist zu erwarten, dass Island eher auf eine wacklige Dreierkoalition mit einer dieser zwei Parteien an der Spitze hinsteuert.