Ismail Ferdous / Bloomberg

Die Türkei nach dem Putschversuch

Wahllos gegen echte und vermeintliche Gülenisten

von Inga Rogg / 05.08.2016

Nach dem Putschversuch geht die türkische Regierung gegen die Gülenisten vor. Aber wer sind die Opfer wirklich? Ein Anwalt, eine Professorin und zwei Studentinnen erzählen.

Beinahe drei Wochen nach dem gescheiterten Putschversuch strömen in der Türkei noch immer jede Nacht Tausende auf die Strassen, um „Demokratie-Wachen“ abzuhalten. Sie versammeln sich auf öffentlichen Plätzen, auf denen die Regierung eigens Bühnen und Grossleinwände aufgebaut hat. Sobald ein Gerücht auftaucht, irgendwo wollten Soldaten ausrücken, sind Bürger selbst mitten in der Nacht schnell zur Stelle, um mit Lastwagen, Minibussen und Autos die Zufahrten zu blockieren.

Am zentralen Taksim-Platz in Istanbul und anderswo halten jede Nacht Politiker und Aktivisten Reden, in denen sie die Geschichten vom heldenhaften Widerstand der Männer erzählen, die sich den Panzern der Putschisten in den Weg gestellt haben, und die „Verräter“ geisseln. Es gibt kostenlos Wasser und Kebab. Es sind nicht mehr so viele wie in den ersten Tagen unmittelbar nach der Putschnacht, vielleicht noch ein paar hundert. Aber die Lautsprecher sind aufgedreht wie bei einer Massenveranstaltung. Noch weit entfernt kann man das alte Wahlkampflied hören, das Präsident Recep Tayyip Erdogan preist. Oder das ebenfalls beliebte „Ölürüm Türkiyem“ („Ich sterbe für dich, meine Türkei“), von dem Opfer des Militärputsches von 1980 sagen, sie hätten es hören müssen, während ihnen Folterer schlimmste Qualen zugefügt hätten.

Verlorener Mut

Abseits des Taksim-Platzes geht derweil fast alles wieder seinen gewohnten Gang. Auf der Istiklal-Strasse sind die nächtlichen Bummler unterwegs, Geschäfte werben mit allerlei Preisnachlässen. Aus den Bars und Restaurants ertönen türkische Schlager und westliche Pop-Songs, viele aus den achtziger Jahren, Hits wie „You’re my Heart, you’re my Soul“ von Modern Talking sind immer noch beliebt.

Kellner wedeln Passanten mit Speisekarten zu, bieten ihnen Plätze an. Besteck klappert, Gläser klirren. Im Park von Kadiköy auf der asiatischen Seite des Bosporus hocken Familien, Junge und Alte im Gras, viele haben ihr Abendessen mitgebracht, andere trinken Bier, Kinder toben auf Rutschen. Die Stimmen vermischen sich zu einem wabernden Klangteppich. Der Sound dieser Millionenstadt, beruhigend und elektrisierend zugleich. Hört man jedoch genauer hin, klingt im Rauschen des Alltags fast immer nur ein Thema mit: der Putschversuch vom 15. Juli. Die Wortfetzen verraten die grosse Verwirrung, die seitdem im Land herrscht: Erleichterung über das Scheitern der Putschisten, Stolz auf die Türkei, Fragen nach dem Wie und Warum jener dramatischen Nacht, Verschwörungstheorien und Spott, aber auch Sorgen, was die Zukunft wohl bringen mag, ob es wirtschaftlich bergauf oder bergab geht.

Die Fragen, Zweifel und Sorgen werden indes von der Vehemenz übertönt, mit der die Regierung ihre Sicht der Putschnacht unters Volk bringt. Selbst die Tageszeitung „Hürriyet“, das Flaggschiff der bis vor kurzem noch von regierungsnahen Medien übel beleumundeten Dogan-Gruppe, scheint ihren Mut verloren zu haben. Die schlimmen Foltervorwürfe gegen Teile der Polizei sind dem Blatt keinen Platz wert, stattdessen gibt es reichlich Geschichten über die angeblichen Machenschaften der als Terrororganisation bezeichneten Bewegung von Fethullah Gülen. Auf einmal haben es viele schon lange und ganz genau gewusst. Viel Kritik gibt es dagegen am Westen, der den Putschversuch nicht verurteilt habe und kein Mitgefühl für die Opfer, aber sehr viel Verständnis für die Täter zeige.

Übertönt wird von den Verstärkern der Kundgebungen am Taksim-Platz aber auch etwas anderes: die Stimmen der Angst, die es schon vor der Putschnacht gab, die seitdem aber noch mehr geworden sind. Da sind die Angestellten der Zollbehörde, die unter dem Verdacht, Gülen-Anhänger zu sein, ihren Job verloren haben. Mehrmals rufen wir sie an, eine halbe Ewigkeit lassen wir es klingeln, aber keiner nimmt ab. Sie sind nicht die Einzigen, die nicht ans Telefon gehen. Auch Lehrer, Akademiker und selbst Journalisten schweigen lieber.

Der bekannte Journalist Hasan Cemal nimmt zwar den Hörer ab, aber er wolle sich derzeit lieber nicht äussern, sagt er. Cemal gehört zu den Veteranen unter den Medienschaffenden in der Türkei, seit ein paar Jahren schreibt er für die Internetplattform T24. In einem „Brief“ an seinen Freund Sahin Alpay, der kürzlich verhaftet wurde, beschrieb er den gemeinsamen Werdegang: Wie er selbst in den sechziger Jahren noch mit den damaligen Putschisten sympathisierte, während der heute 72-jährige Sahin schon damals das Banner der Demokratie hochgehalten habe. Wie er durch seinen Freund später Karl Poppers „Offene Gesellschaft und ihre Feinde“ entdeckte, wie sie leidenschaftlich über die Aussöhnung von Islam und Demokratie diskutierten und ihre Hoffnungen auf Erdogans Partei für Gerechtigkeit und Entwicklung (AKP) setzten, enttäuscht wurden und trotzdem nicht aufgaben. Es ist ein berührender Brief. Aber jetzt am Telefon klingt Cemal deprimiert. Auch er steht auf einer Liste von Journalisten, die unter Gülen-Verdacht festgenommen werden sollen. Ein Vorwurf, der so absurd klingt wie der gegen den Politologen und Publizisten Sahin, der sich vom radikalen Linken zum Liberalen gewandelt hat und dem Türkei-Kenner einhellig bescheinigen, ein aufrechter Demokrat zu sein.

Vorgehen gegen Gülen-Kritiker

Mehr als 26 000 Personen sind inzwischen verhaftet worden, gegen mehr als die Hälfte von ihnen erging Haftbefehl. Zehntausende von staatlichen Bediensteten hat die Regierung suspendiert, fast 3500 hat sie entlassen. Darüber hinaus hat sie mehr als tausend Bildungseinrichtungen aus dem Gülen-Umfeld dichtgemacht, wodurch Zehntausende von Angestellten ihre Jobs verloren. Maya Arakon war in den Ferien, als sie von einem Freund erfuhr, dass ihre Universität per Dekret von Erdogan über Nacht schliessen musste. Die Professorin für Internationale Beziehungen ist bereit zu reden. „Aber nicht am Telefon“, sagt sie. Ausländische Medien hätten sie falsch zitiert, deshalb gebe sie nur noch schriftlich Auskunft. Ihre Stimme klingt unruhig, ein Zeichen für den Druck, unter dem viele wie sie in diesen Tagen stehen.

„Mein Leben ist über Nacht komplett auf den Kopf gestellt worden“, schreibt Arakon in einer E-Mail. „Wenn ein Akademiker Ende Juli seinen Job verliert, bedeutet das, dass er mindestens ein Jahr arbeitslos ist.“ Sie habe deshalb ihre Mietwohnung aufgeben müssen. Drei Jahre lang hat sie an der Süleyman-Şah-Universität in Istanbul gelehrt, die zum Gülen-Imperium gehören soll. Arakon hat durchaus Verständnis für das Vorgehen der Regierung gegen die Gülenisten. „Sie sehen die Gülen-Bewegung als ihren Hauptfeind und stufen sie als Terrororganisation ein. Das kann ich in gewisser Weise verstehen“, schreibt Arakon. „Aber Leute wie ich haben nichts mit der Gülen-Bewegung zu tun. Wir werden zu den Opfern dessen, was gerade passiert – das ist ein grosses Unrecht.“

In der Türkei ist Arakon als Verfechterin von Menschenrechten bekannt. Ähnliches gilt für Can Badem, einen bekannten marxistischen Historiker, den die Polizei am Mittwoch festnahm. „Wisst ihr, dass Fethullah Gülen in einem seiner Bücher auch die Todesstrafe für Apostaten unterstützt? Einige nützliche Idioten preisen ihn!“, twitterte Badem Ende November 2014. Jetzt wirft ihm die Regierung vor, ein Gülen-Terrorist zu sein.

Ministerpräsident Binali Yildirim hat in diesen Tagen Fehler eingeräumt. Die Regierung werde das wieder gutmachen und zu Unrecht Geschasste wieder einstellen. Ein Gnadenakt, der den Betroffenen wenig nützt. Sie habe viele Kollegen und Kolleginnen, denen es gehe wie ihr, sagt Arakon. „Wir sind Opfer dieses Kampfs. Dabei sind wir nur Akademiker, die ideologisch und politisch nicht das Geringste mit der Gülen-Bewegung zu tun haben.“ Rechtliche Schritte könne sie nicht ergreifen. „Es gibt keine Instanz, bei der wir Beschwerde einlegen können.“

„Wir ersticken fast“

Wer es trotzdem versucht, hat Schwierigkeiten, einen Anwalt zu finden. Wir gehen zum Gerichtshof in Istanbul. Verhaftete, die keinen Verteidiger haben, bekommen hier einen Pflichtverteidiger zugewiesen. Als wir im Büro der Anwälte nachfragen, ernten wir sorgenvolle Blicke – und Schweigen. Keiner wolle sich öffentlich äussern, sagt einer der Anwälte schliesslich. „Zu brisant.“ Aber er gibt uns einen Namen. In seinem Büro im Zentrum stöbern wir den Anwalt schliesslich auf. Er habe wenig Zeit, zu viele Fälle, sagt er. Gleich müsse er zum nächsten Termin. Im Stechschritt eilt er durch die Innenstadt. Klackend schlagen die Ledersohlen auf das Kopfsteinpflaster.

„Selbst wenn alle Festgenommenen Gülenisten sind, was heisst das schon?“, fragt er. „In der Vergangenheit haben 60 Prozent der Türken Sympathien für Gülen bekundet. Will die Regierung sie alle verhaften?“ Solche Ansichten sind in der Türkei derzeit nicht populär. Sehr schnell landet man damit in der Ecke der Terror- und Putschisten-Unterstützer.

„Wir stehen von allen Seiten unter Druck“, sagt der Anwalt. „Wir ersticken fast.“ Auch Anwälte sind festgenommen worden. Viele seiner Kollegen hielten sich deshalb lieber bedeckt. Seinen Namen sollen wir nicht nennen. „Wir haben immer die Menschenrechte verteidigt“, sagt er. „Und das werden wir auch weiterhin tun.“ Wer ein Verbrechen begangen habe, müsse bestraft werden. Der Gülen-Bewegung anzugehören oder mit ihr zu sympathisieren, sei jedoch kein Verbrechen. „Es ist Glaubens- und Meinungsfreiheit.“

Nur weg in ein freies Land

Maya Arakon überlegt sich, das Land zu verlassen. Wer an einer Universität der sogenannten Fetö-Terrororganisation, wie die Regierung die Gülen-Bewegung nennt, unterrichtet hat, dürfte derzeit keine Chance auf eine Anstellung an einer anderen Universität haben. Aber es sind nicht nur Leute wie sie, die wegwollen. Es sind vor allem Junge wie die beiden Kunst-Studentinnen Ece und Yeliz (Namen geändert). Die beiden Freundinnen haben etwas gemacht, was für Studierende in der Schweiz ganz normal ist: eine politische Aktion. Es war nichts Grosses, wie man auf Aufnahmen sehen kann, ein selbst gemaltes Plakat mit einem feministisch angehauchten Slogan, das sie an einer Feier in die Höhe hielten. Anderswo gäbe es dafür allenfalls eine Verwarnung, das College droht den beiden jedoch mit Aberkennung ihrer Prüfung. Es wäre das Aus ihrer Träume von der Aufnahme an die Kunsthochschule.

Am kommenden Sonntag tritt Erdogan in Istanbul auf. Zu dieser Grossveranstaltung hat er auch die Oppositionsparteien eingeladen, mit Ausnahme der prokurdischen HDP. Ein Fest der Demokratie und krönender Abschluss der „Demokratie-Wachen“ soll es werden. „Was ist das für eine Demokratie, in der die Regierung will, dass sich ihr jeder unterwirft?“, fragt Ece. „Die Türkei ist unberechenbar geworden. Keiner weiss, wer der Nächste ist.“ Sie halte das nicht mehr aus. „Wir wollen fort, egal, wohin. Nur endlich wieder in Freiheit atmen.“ Die dunkle Seite der Gülen-Bewegungiro. Istanbul ⋅ Auf dem internationalen Parkett präsentiert sich die Gülen-Bewegung als Gegenentwurf zum Islam der radikalen Extremisten, die derzeit den Westen in Angst und Schrecken versetzen. Antisemitische Ausfälle, wie sie bis weit in die Mitte islamischer Strömungen zu hören sind, gibt es von ihren Vertretern nicht, obschon sie vor Jahren ebenfalls zum Repertoire ihres Oberhauptes Fethullah Gülen gehörten. Stattdessen setzt sich die Bewegung heute für interreligiösen Dialog, Demokratie und vor allem Bildung ein.In der Türkei kennen viele die Bewegung aber auch von einer anderen Seite. Gülen als friedlichen Gelehrten darzustellen, sei eine völlig falsche Charakterisierung, schrieb die Journalistin Ezgi Basaran kürzlich. Seine Anhänger sähen in ihm eine Art Messias, die Bewegung sei autoritär, mit einer klaren Befehlsstruktur aufgebaut. Die Führungsfiguren unterhalb von Gülen hätten ein geheimes Netzwerk aufgebaut, das sich im Sicherheits- und Justizapparat eingenistet habe. Ähnliche Vorwürfe haben schon vor Jahren zwei andere Journalisten vorgebracht – prompt landeten sie im Gefängnis. Der ehemalige Polizeichef Hanefi Avci, der ein Buch über die Machtstrukturen der Gülenisten im Polizeiapparat schrieb, verbrachte 15 Jahre im Gefängnis. Wo immer ihnen Beamte und Funktionsträger im Weg standen, schlug die Staatsanwaltschaft zu – davon sind linke wie rechte, religiöse wie säkulare Türken fest überzeugt. Die berühmtesten Beispiele dafür, wie Gülen-Staatsanwälte die Justiz für politische Zwecke missbrauchten, sind der „Ergenekon“- und der „Balyoz“-Prozess gegen Generäle, Offiziere und Beamte, aber auch Journalisten. Die Gülen-nahen Medien und mit ihnen auch Erdogan überschlugen sich mit Lobhudelei über die angebliche Aufdeckung einer riesigen Verschwörung. Mit grosser Keule holten Gülen-Blätter gegen kritische Kollegen aus, denunzierten sie als Verräter oder Ewiggestrige. Das ist einer der Gründe, warum sich die Empörung unter unabhängigen Journalisten über die Schliessung von Gülen-Medien und die Festnahme ihrer Redaktoren in Grenzen hält. Rund zwei Drittel der Türken glauben laut Meinungsumfragen, dass die Gülenisten für den versuchten Staatsstreich verantwortlich sind. Davon ist auch der prominente kurdische Oppositionspolitiker Selahattin Demirtas überzeugt. Eine „brutale Organisation“ nannte er sie kürzlich im Gespräch. Das hat einen guten Grund: Ausser Kemalisten steckten Gülen-Staatsanwälte auch Tausende von Kurden ins Gefängnis. Und es gilt als ausgemacht, dass es Gülenisten waren, die die ersten Anläufe für Friedensgespräche hintertrieben. Im Gegensatz zur Regierung wirft er der Gülen-Bewegung nicht die Unterwanderung des Staatsapparats vor. „Die Regierung wusste, wen sie einstellte“, sagte Demirtas.