AFP PHOTO / ADEM ALTAN

Über eine Redewendung gestolpert

Warum der EU-Botschafter in Ankara abzogen wurde

von Marco Kauffmann Bossart / 15.06.2016

Brüssels Chefdiplomat in der Türkei legt sein Amt nieder. Er soll sich im Zusammenhang mit dem Flüchtlingsabkommen abwertend über das Gastgeberland geäußert haben.

Der Chef der EU-Delegation in der Türkei, Hansjörg Haber, demissioniert nach weniger als einem Amtsjahr. Ein Sprecher der diplomatischen Vertretung in Ankara lehnte es ab, Gründe für den frühzeitigen Abgang per 1. August zu nennen. Haber wurde allem Anschein nach eine von der Türkei als beleidigend empfundene Äußerung zum Verhängnis.

Der erfahrene Diplomat, der in den neunziger Jahren für vier Jahre an der Deutschen Botschaft in Ankara stationiert war und gut Türkisch spricht, löste Mitte Mai mit ungeschickten Formulierungen einen Wirbel aus. Mit Blick auf die schleppende Umsetzung des Flüchtlingsabkommens soll sich Haber gegenüber türkischen Medien wie folgt geäußert haben: „Wir haben ein Sprichwort: Beginnen wie ein Türke und beenden wie ein Deutscher. Hier ist es umgekehrt.“ Das in der Türkei nicht sehr geläufige Sprichwort meint, man solle eine Aufgabe nicht bloß eifrig beginnen, sondern sie auch systematisch-diszipliniert zu Ende führen.

Intervention aus Brüssel?

Was Haber mit der ihm zugeschriebenen Aussage genau sagen wollte, entzieht sich den meisten Beobachtern. Aus dem Kontext schien aber klar, dass er auf der türkischen Seite Disziplin und Systematik vermisst. Kein Botschafter habe das Recht, sein Gastgeberland zu erniedrigen, beschied der damalige EU-Minister Volkan Bozkır. Am Dienstag legte der neue EU-Minister Ömer Çelik nach und sagte, Haber habe zwei Grundregeln der Diplomatie missachtet: Respekt gegenüber den Werten des Gastlandes und gegenüber dessen Präsidenten zu zeigen.

Brüssel hat die Einlassungen seines Gesandten nicht bestätigt, sie aber auch nicht dementiert. Gemäß Presseberichten drängte die Außenbeauftragte der EU, Federica Mogherini, auf einen Wechsel. Deutschland soll sich derweil bemüht haben, seinen Diplomaten trotz des Fauxpas auf dem Posten zu halten.

Haber dürfte es wegen der Kontroverse schwergefallen sein, seine ohnehin schwierige Mission zu erfüllen. Der ungelöste Streit über die drakonische Anti-Terror-Gesetzgebung der Türkei hat den Flüchtlingspakt ins Wanken gebracht. Ministerpräsident Binali Yıldırım bekräftigte am Dienstag, eine Entschärfung der Bestimmungen käme „nie und nimmer infrage“, selbst wenn der türkischen Bevölkerung die ursprünglich für Juli 2016 in Aussicht gestellte Visafreiheit vorenthalten werde.

Scharfe Töne und Gespräche

Ankara will in diesem Fall die Vereinbarung mit Brüssel für null und nichtig erklären. Staatspräsident Recep Tayyip Erdoğan hatte am Montagabend mit Blick auf die unergiebigen Beitrittsverhandlungen gemahnt, niemand solle die Geduld der Türkei auf die Probe stellen. Trotz der harten Tönen auf beiden Seiten ist ein Kompromiss aber nicht auszuschließen. Ankara scheint sich damit arrangiert zu haben, dass der ambitionierte Zeitplan für die Visa-Liberalisierung überholt ist. Laut Diplomaten wird nach einer Lösung gesucht, die das Recht der Türkei bekräftigt, die radikale Arbeiterpartei Kurdistans (PKK) und die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) resolut zu bekämpfen. Gleichzeitig soll der schwierige Partner dazu gebracht werden, offenkundig politisch motivierte Strafverfolgungen einzuschränken.

Eine Annäherung in diesen Gesprächen setzt indes ein einigermaßen intaktes Vertrauensverhältnis voraus. Als Hindernis erwies sich wohl auch Habers Nationalität. Nach der unlängst verabschiedeten Armenien-Resolution des Deutschen Bundestages zog die Türkei ihren Botschafter aus Berlin ab und kündigte Konsequenzen an.