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Warum TTIP stirbt

Gastkommentar / von Ralph Janik / 31.08.2016

Mittlerweile tönt der Abgesang auf das transatlantische Freihandelsabkommen immer lauter, auch prominentere Sänger schließen sich dem Chor an. Sollte TTIP sich wirklich als Totgeburt erweisen, liegt das am immer noch zwiespältigen Verhältnis zu dem, was sie Kapitalismus nennen.

Wenn ein Sigmar Gabriel, seines Zeichens Wirtschaftsminister und Vizekanzler der größten europäischen Volkswirtschaft, die TTIP-Verhandlungen als gescheitert betrachtet, will das was heißen. Was viele gehofft, einige geahnt und manche befürchtet haben, könnte sich nun tatsächlich bewahrheiten. Wie ist es dazu gekommen?

Die Sache mit dem Kapitalismus

Eigentlich ist es simpel: Unser Bezug zum gängigen Wirtschaftssystem, nennen wir es der Einfachheit halber Kapitalismus, ist eine ambivalente Angelegenheit. Den einen gelten er und seine Cousine namens Globalisierung grundsätzlich als Wohlstandsmaschine – die Erkenntnis, dass die „Handels- und Wirtschaftsbeziehungen auf die Erhöhung des Lebensstandards, auf die Verwirklichung der Vollbeschäftigung, auf ein hohes und ständig steigendes Niveau des Realeinkommens und der wirksamen Nachfrage sowie auf die Steigerung der Produktion und des Handels mit Waren und Dienstleistungen gerichtet sein sollen“ diente ja als Grundlage für die Schaffung der Welthandelsorganisation. Hinzu tritt das Argument der friedensstiftenden Wirkung des Freihandels: „Wenn Waren keine Grenzen überqueren, werden es Soldaten tun“, heißt es bei Frédéric Bastiat (wie so oft bei berühmten Aphorismen dürfte die Zuschreibung allerdings so nicht stimmen).

Die anderen sehen in Kapitalismus und Globalisierung etwas ganz anderes: das Auseinanderklaffen der Wohlstandsniveaus zwischen und innerhalb von Staaten, erpresserische Konzerne, die schwächere, aber auch wohlhabendere Länder unter Druck setzen oder – als Folge des Konglomerats aus Rüstungsindustrie und Rohstoffinteressen – gar Kriege.

Die globalisierungskritische Bewegung, so scheint es, hat seit dem Millenium und dem Battle of Seattle oder Naomi Kleins „No Logo“ an Impetus eingebüßt. Jedenfalls hat sie ihre Gestalt geändert, weg von der Straße hin zur verstärkten Institutionalisierung in Parteien oder großen NGOs (allen voran Attac, Gründungsjahr 1998). Das kann unterschiedliche Gründe haben. Vielleicht wurden die aufgezeigten Missstände zumindest teilweise behoben. Oder der Kampf hat sich als aussichtslos erwiesen. Möglicherweise waren die Forderungen zu unspezifisch. Mitunter hat sich auch einfach nur Müdigkeit eingestellt oder die westlichen Gesellschaften sind zunehmend indifferent geworden. Die Occupy-Bewegung erscheint aus heutiger Sicht jedenfalls wie ein verzweifeltes und von Anfang an auf Kurzfristigkeit angelegtes Aufbäumen gegen die breite Apathie.

Frischzellenkur TTIP

TTIP hat nun allerdings die tief verankerte Skepsis gegenüber allem, was mit Labels wie „Freihandel“, „Globalisierung“ oder „Kapitalismus“ daherkommt, erneut offengelegt. Es geht um mehr als um ein Freihandelsabkommen, dessen genauer Inhalt ohnehin noch nicht festgelegt ist: Die Kritik ist letztlich Ausdruck einer breiteren Ablehnung dessen, was man schon in jungen Jahren als „das System“ bezeichnet. Also alles und irgendwie nichts. Was sich oft genug nicht konkret benennen lässt, hat mit TTIP zumindest vorläufig ein Gesicht bekommen.

In der Diskursarena standen und stehen demgemäß Vertreter „des Systems“ – also der EU, führender Unternehmen, aber auch aus den Reihen der Großparteien sowie Experten (allen voran Ökonomen und Juristen) – all jenen gegenüber, die eben jenes Unbehagen bedienen und aufgrund der Entfremdung zwischen „Elite(n)“ und dem Rest der Bevölkerung immer stärker an Aufwind gewinnen.

Man kann wohl ohne allzugroße Übertreibung sagen, dass der sogenannte Westen sich seit geraumer Zeit in einer veritablen Sinnkrise befindet. Die breite Ablehnungsfront gegen TTIP ist nur eine Facette des weit verbreiteten Gefühls, dass irgendetwas grundlegend falsch läuft und keine Besserung in Sicht scheint. Der wirtschaftliche, politische und gesellschaftliche status quo könnte über weite Strecken ausgedient haben. Ein Scheitern wäre dann gewiss nicht der letzte Sieg all jener, die sich zumindest anlassbezogen auf das Schlachtfeld begeben, um für „(irgend)etwas anderes“ zu kämpfen.