Was Athen von Frankfurt erwarten kann

von Claudia Aebersold Szalay / 04.02.2015

Vor diffizilen Beschlüssen zu Notkrediten für das griechische Bankensystem. Ein Bericht von Claudia Aebersold Szalay, NZZ-Korrespondentin in Frankfurt.

Die Europäische Zentralbank (EZB) steht möglicherweise unmittelbar vor weiteren schwierigen Entscheidungen bezüglich Griechenland. An seiner Sitzung vom heutigen Mittwoch könnte der EZB-Rat erneut über Notkredite an griechische Banken beraten, denn die Lage im Bankensektor des Landes spitzt sich zu.

Hehre Absicht, harte Realität

Sogenannte ELAEmergency Liquidity Assistance-Notkredite dürfen laut EZB von den nationalen Notenbanken „in eigener Verantwortung und auf eigene Rechnung“ gewähren werden, um „illiquiden Instituten oder Märkten unter außerordentlichen Umständen vorübergehend Unterstützung“ zu gewähren. Bis zu einem Volumen von 2 Milliarden Euro pro Institut kann eine nationale Notenbank Liquiditätshilfe in Eigenregie gewähren und muss den EZB-Rat lediglich informieren (bis 500 Millionen Euro ist keine Information erforderlich). Für größere Beträge muss der Rat prüfen, ob die Gewährung von ELA-Krediten mit Zielen und Aufgaben des Euro-Systems vereinbar ist. Nothilfe wird gewährt, wenn zwei Drittel der Ratsmitglieder dafür sind. Sollten die Liquiditätsengpässe der griechischen Häuser diese Summen also bereits überschritten haben, könnte die griechische Notenbank dem Rat das Sprechen weiterer Kredite zur Beratung an seiner Sitzung vom Mittwoch vorgelegt haben.

Es wäre dies bei weitem nicht das erste Mal, dass die griechische Zentralbank den „eigenen“ Banken Notkredite gibt und die EZB dafür grünes Licht erteilt. Obwohl die EZB keine Details zu ELA veröffentlicht, ist bekannt, dass während der Akutphase der Griechenlandkrise mehr oder weniger das gesamte griechische Bankensystem am Tropf der Notenbank hing.

ELA-Kredite sind selbst innerhalb der EZB umstritten, besonders dann, wenn Banken mit Solvenzproblemen geholfen werden soll. Banken sanieren ist eine Staatsaufgabe, die wegen des Verbots monetärer Staatsfinanzierung nicht von Notenbanken übernommen werden sollte. Darum sollte ELA nach Auffassung vieler Ratsmitglieder auf Liquiditätsengpässe solventer Banken beschränkt sein. Die Grenzen zwischen Solvenz- und Liquiditätsproblemen sind aber nicht immer scharf gezogen, und die EZB hat diesbezüglich während der Krise mehr als einmal ein Auge zugedrückt. Im Fall von Zypern hatte sie 2013 aber einen Riegel geschoben und entschieden, ohne eine Bankensanierung durch die zypriotische Regierung keine Nothilfe mehr gutzuheißen.

ELA-Kredite als Ventil

Im Fall Griechenland dürfte die Lage weniger klar sein. ELA-Kredite sind im Gegensatz zur üblichen Refinanzierung von Banken bei der EZB nicht an die Bedingung geknüpft, dass sich Griechenland in einem von der Troika überwachten Reformprogramm befindet. Da griechische Staatstitel derzeit keine Bonität mit Investment Grade haben, dürfen sie von Banken bei der EZB nur als Pfand hinterlegt werden, solange sich das Land in einem Programm befindet. Für ELA-Kredite gilt diese Bedingung offiziell nicht, sie könnten also theoretisch auch dann beantragt werden, wenn die griechische Regierung das Troika-Reformprogramm nicht weiterführt. ELA-Kredite haben einen weiteren Vorteil gegenüber der üblichen Refinanzierung: Die griechische Zentralbank kann Qualitätsanforderungen an die von den Banken für Nothilfe hinterlegten Sicherheiten selbst festlegen. Die Anforderungen für ELA-Geld sind deshalb weicher als für EZB-Geld, während der Zins höher liegt; für ELA wird ein nicht benannter Strafzins verlangt. Es wird gemunkelt, dass die griechische Notenbank auch schon einmal Bankgebäude als Pfand akzeptiert haben soll.

Dass ELA auf faule Tricks anfällig ist, hat Athen 2012 gezeigt: Damals begab die Regierung zur Überbrückung der Finanzierung aus dem EFSF-Krisenfonds kurzfristige Staatstitel, die von griechischen Banken gezeichnet und sofort als Pfand an die EZB weitergereicht wurden zur Schaffung von Liquidität. Diese Umgehung des Verbots monetärer Staatsfinanzierung war einigen EZB-Ratsmitgliedern sauer aufgestoßen – wenn sie am Mittwoch erneut über Notkredite zu befinden haben, dürften sie sich daran erinnern.