Was beim Treffen der Eurogruppe geschah

von Bernhard Schinwald / 12.02.2015

Eine Einigung zwischen Griechenland und den übrigen Eurozonen-Finanzministern war für das Sondertreffen am Mittwoch ohnehin nicht erwartet worden. Geendet hat es dann sogar ohne gemeinsame Abschlusserklärung. Finanzminister Yanis Varoufakis legte ein Veto ein – und zwar in allerletzter Minute.

Berichten zufolge soll der deutsche Finanzminister Wolfgang Schäuble die Sitzung in der Erwartung, dass die Erklärung steht, bereits verlassen haben, als Varoufakis noch einmal das Wort ergriff und den Text letztlich zu Fall brachte.

Der Financial Times wurde „The (almost) agreed eurogroup statement on Greece“ in der Nacht auf Donnerstag zugespielt. Darin heißt es:

On this basis, we will now start technical work on the further assessment of Greece’s reform plans. The Greek authorities have agreed to work closely and constructively with the institutions to explore the possibilities for extending and successfully concluding the present programme taking into account the new government’s plans.

If this is successful this will bridge the time for the Greek authorities and the Eurogroup to work on possible new contractual arrangements. We will continue our discussions at our next meeting on Monday 16 February.

Varoufakis dürfte sich an der Formulierung „extending and successfully concluding the present programme“ gestoßen haben. Die griechische Regierung hat bisher jede Art der Verlängerung der bisherigen Hilfsprogramme ausgeschlossen.

Die Ablehnung des Textes ist einerseits insofern belanglos, als die Diskussionsgrundlage und der Fahrplan bis zum entscheidenden Eurogruppen-Treffen am Montag geschaffen zu sein scheint. Andererseits stimmt es nicht sonderlich optimistisch, wenn die Verhandlungspartner nicht einmal in der Lage sind, sich auf zweitrangige Abschlusserklärungen zu einigen.

Am Donnerstag werden die Verhandlungen im Rahmen des Europäischen Rates fortgesetzt.