Jan Zappner / Imagetrust

Polen und die Demokratie

„Was in Polen geschieht, betrifft uns alle“

von Gerhard Zeillinger / 31.08.2016

Wegen eines kritischen Artikels beendete das Polnische Institut in Wien auf Weisung aus Warschau die Zusammenarbeit mit dem Publizisten Martin Pollack. Es ist das Symptom zunehmender Repression.

NZZ: Herr Pollack, haben Sie die jüngste politische Entwicklung in Polen erwartet?

Martin Pollack: Dass der neue starke Mann, Jaroslaw Kaczynski, mit der liberalen Demokratie nichts im Sinn hat und ein autoritäres Regime errichten möchte, hat mich nicht wirklich überrascht. Aber dass er dieses Ziel so offen verfolgt, ohne seine Absichten zu verbergen, schon.

Und kam der Rauswurf beim Polnischen Institut in Wien überraschend?

Auch damit habe ich natürlich gerechnet. Wer die Ereignisse in Polen verfolgt, weiss, dass diese Leute nicht die geringste Kritik vertragen. Ähnlich wie früher die Kommunisten. Ich war von 1980 bis 1989 im damals noch kommunistischen Polen Persona non grata. Dass ich jetzt ausgerechnet von der PiS-Regierung auf die schwarze Liste gesetzt wurde, von Leuten, die alles, was auch nur entfernt an die kommunistischen Zeiten erinnert, als Teufelswerk betrachten, entbehrt nicht einer gewissen Ironie.

In Polen haben sich sofort Schriftsteller und Journalisten mit Ihnen solidarisiert. Wie ist es im Westen?

Auch in Österreich hat es Solidaritätserklärungen gegeben, von der IG Autoren und von den Übersetzern. Vielleicht ein bisschen später als in Polen. Ich betrachte diese kuriose Affäre aber eher als Posse, als Kasperltheater. Allerdings ist sie symptomatisch für die Entwicklung, die Polen unter Kaczynski nimmt. Und die ist alles andere als erheiternd, die ist im Gegenteil höchst alarmierend.

Dabei geht es um die Autoren in Polen, die jetzt drastische Einschränkungen erfahren und denen nun Ihre Stimme im Westen fehlt. Wo ist da eigentlich die Solidarität der deutschsprachigen Kollegen?

Möglicherweise liegt das daran, dass viele Menschen im Westen, auch Intellektuelle, noch nicht erkannt haben, wie ernst die Situation in Polen ist. Dort steht, ähnlich wie in Ungarn, die Demokratie auf dem Spiel. Kaczynski setzt sich rücksichtslos über alle demokratischen Regeln hinweg, um sein Ziel, einen autoritären Staat, in dem er selber mit starker Hand herrscht, zu erreichen.

Halten Sie ihn für eine reale Gefahr?

Er wirkt, von aussen betrachtet, gar nicht bedrohlich, sondern eher lächerlich. Ein kleiner, rundlicher, sauertöpfischer, schrulliger Mann, der keine Fremdsprachen spricht und im Umgang mit dem Ausland unbeholfen und weltfremd wirkt. Aber er weiss genau, was er will. Und er wird nicht zögern, alles aus dem Weg zu räumen, was ihn hindert. Das gilt in erster Linie für seine Kritiker, aber auch für demokratische Institutionen, wie die Entmachtung des Verfassungsgerichtshofs gezeigt hat.

Woran liegt es, dass die Intellektuellen im Westen über diese Entwicklung weitgehend schweigen?

Das liegt einerseits an einem Informationsdefizit. In Österreich zum Beispiel weiss man wenig darüber, was in Polen und in anderen postkommunistischen Ländern passiert, und viele Menschen scheint das andererseits auch nicht wirklich zu interessieren. Das ist wohl auch ein Ausdruck von Gleichgültigkeit und Bequemlichkeit. Wir wollen gar nicht sehen, nicht so genau wissen, was dort geschieht. In Bezug auf die Situation in der Ukraine ist diese Gleichgültigkeit noch viel augenfälliger.

Was in der Türkei, nicht bloss erst jetzt, vorgeht, ist um einiges schlimmer. Aber man hört wenig Protest. Dabei ist die Meinungsfreiheit der anderen doch auch unsere.

Natürlich, denn es geht nur auf den ersten Blick um die Türkei, um Polen oder um die Ukraine. Was dort geschieht, betrifft uns alle. Wir sitzen auf keiner Insel, schon gar nicht auf einer Insel der Seligen. Wenn wir nicht willens sind, für unsere Kollegen in diesen Ländern einzutreten und uns mit ihnen zu solidarisieren, dann droht die Gefahr, dass wir hilflos zuschauen, wenn die Demokratie auch hierzulande ausgehebelt werden sollte. Das ist ja nicht auszuschliessen. Auch in Österreich, und nicht nur hier, befinden sich antidemokratische, autoritäre Tendenzen im Aufwind. Das zu leugnen, wäre kurzsichtig und dumm.

In Polen jedenfalls gehen die Bürger zu Hunderttausenden auf die Strasse, um gegen die Regierung zu demonstrieren. In Österreich, wo es demnächst einen rechtsnationalen Bundespräsidenten geben könnte, merkt man wenig Widerstandsgeist. Sind die Polen um ihre Demokratie um so vieles besorgter als die Österreicher?

Die Polen waren immer widerständig und kämpferisch, das hat eine lange Tradition. In Österreich ist diese Tradition verschüttet. Wir betrachten es als selbstverständlich, dass wir in einer halbwegs funktionierenden Demokratie leben. Vor allem junge Menschen nehmen das als gegeben hin, sie betrachten die Demokratie, die Meinungsfreiheit und fundamentale Bürgerrechte als Selbstverständlichkeit, um die sie sich nicht sorgen, geschweige denn kämpfen müssen. Aber diese Sicherheit kann sich als trügerisch erweisen, wie die Entwicklung in Polen zeigt, wo die Demokratie von demokratisch gewählten Kräften faktisch von einem Tag auf den anderen infrage gestellt wird.

Werden wir uns an solche Entwicklungen in Europa gewöhnen müssen, und auch daran, dass sie so einfach hingenommen werden?

Polen ist keine Ausnahme, ähnliche alarmierende Entwicklungen gibt es auch anderswo. Zum Beispiel in Ungarn. Von Russland gar nicht zu reden. Es liegt an uns, an jedem Einzelnen, ob wir diese Entwicklungen hinnehmen oder uns zur Wehr setzen. Wir können uns jedenfalls nicht darauf verlassen, dass andere das für uns tun. Das müssen wir schon selber machen. Auch wenn das unbequem, vielleicht sogar gefährlich werden könnte.