Was Sie zum Wahltag wissen müssen

von Bernhard Schinwald / 25.01.2015

Das Wichtigste zu den heutigen Parlamentswahlen in Griechenland.

Die Rahmenbedingungen

  • 9,8 Millionen Wahlberechtigte
  • 22 Parteien
  • 300 Abgeordnete
  • Wahllokale schließen um 18 Uhr (MEZ)
  • Erste Hochrechnungen gibt es unmittelbar danach

Die magische Zahl lautet 151

Die spannende Frage am heutigen Wahltag ist nicht, wer die Wahl gewinnen wird. Sämtliche Umfragen zeigen einen komfortablen Vorsprung für SYRIZA. Spannend ist viel mehr die Frage, ob SYRIZA die absolute Mehrheit, also mindestens 151 Abgeordnete, erreicht. Das geht in Griechenland einfacher als in anderen europäischen Ländern.

A little background: Das griechische Wahlsystem schenkt dem Wahlsieger 50 zusätzliche Sitze im Parlament. Der siegenden Partei reichen damit weniger als 40 Prozent der Stimmen für die Absolute. Wie viel es letztlich braucht, hängt von den Stimmen für die Parteien ab, die den Einzug ins Parlament (Hürde bei drei Prozent) nicht schaffen. Die griechische Nachrichtenseite The Press Project hat die Szenarien in einer Grafik veranschaulicht.

Gehen also beispielsweise 11 Prozent der Stimmen an Parteien, die den Einzug nicht schaffen, würden dem Wahlsieger 36 Prozent für die absolute Mehrheit reichen.

Wiederholung von 2012?

Kompliziert wird es, wenn SYRIZA die Wahl gewinnt, die absolute Mehrheit aber verfehlt. Denn das Linksbündnis stellt nicht nur den Alleinführungsanspruch, es hat darüber hinaus auch kaum Optionen für eine Koalition.

Sollte das Linksbündnis innerhalb von drei Tagen keine Mehrheit zustande bringen, geht der Auftrag zur Regierungsbildung an die zweitstärkste Partei, die dafür ebenso drei Tage Zeit bekommt. Die 50 Extrasitze machen die Bildung einer Regierung ohne Wahlsieger aber sehr schwer.

Scheitert auch dieser Versuch, werden die Parteien zu Verhandlungen über eine Einheitsregierung aufgerufen. Dabei handelt es sich eher um eine konstitutionelle Pflichtübung.

Bleiben alle Versuche erfolglos, werden die Griechen erneut an die Urnen gerufen. Eine Wiederholung der Parlamentswahl gab es zuletzt im Jahr 2012.