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Wer der neue portugiesische Regierungschef ist

von Thomas Fischer / 25.11.2015

Mit António Costa gesellt sich ein weiterer Gegner der Austeritätspolitik in die Reihe der europäischen Regierungschefs. Der designierte Ministerpräsident Portugals verspricht seinem Land einen weniger harten Sparkurs, will sich dabei aber an die EU-Regeln halten. Er gilt als Mann, der unkonventionelle Wege geht.

Jahrelang hat António Costa in der Fernsehsendung „Die Quadratur des Kreises“ das Zeitgeschehen kommentiert. Nun will er, am Dienstag offiziell ernannt, als Ministerpräsident die Quadratur des Kreises bewältigen. Der Chef der portugiesischen Sozialisten verspricht, die Austerität der letzten Jahre zu mildern, dabei aber alle für Euroländer geltenden Regeln einzuhalten. Er steht dabei im Bunde mit kleineren Linksparteien, die diesen Vorgaben sehr kritisch gegenüberstehen.

Costa gilt als gewiefter Taktiker und Machtspieler mit der Fähigkeit zu Mobilisierung und Brückenbau. Er geht gern unkonventionelle Wege. Im fernen Jahr 1993 warb er als Kandidat für das Bürgermeisteramt eines Vorortes von Lissabon um die Stimmen der Pendler, die täglich Nerven und Zeit in Staus auf dem Weg in der Hauptstadt verloren. Um ihr Leiden zu veranschaulichen, organisierte er ein Rennen zwischen einem Ferrari und einem Esel. Es gewann der Esel. Costa gewann viel Sympathie, verlor aber an den Urnen.

An den Urnen hat er mit seinen Sozialisten kürzlich in der Parlamentswahl erneut den Sieg verfehlt, doch riss er nach eigenen Worten eine Mauer ein. Er sicherte sich, nach Jahren der Rivalitäten im linken Lager, den parlamentarischen Rückhalt von Linksblock und Kommunisten für eine sozialistische Minderheitsregierung.

„Costa Discordia“

Costa kam 1961 als Sohn eines kommunistischen Schriftstellers und einer feministischen Journalistin in Lissabon zur Welt. Als Teenager erlebte er die Aufbruchstimmung der Nelkenrevolution von 1974. Mit 13 Jahren trat er der sozialistischen Jugend bei. Nach einem Rechtsstudium arbeitete er als Anwalt. Ihn zog es aber in die Politik. 1991 wurde er ins Parlament gewählt, später bekleidete er verschiedene Ministerposten. 2005 wurde er Innenminister; er war der zweite Mann der damaligen Regierung Sócrates.

2007 verließ er das Kabinett, um Bürgermeister von Lissabon zu werden. In diesem Amt gab er sich acht Jahre lang bürgernah, trotz Defiziten bei der Transparenz. Zu seinen Markenzeichen zählten die Stadterneuerung sowie die Förderung von Kultur und Tourismus. Auch Widersacher rechnen ihm eine Gesundung der Stadtfinanzen positiv an, obwohl wirtschaftliche Fragen nicht gerade als seine Stärke gelten.

Am zweifachen Vater und Hobbykoch schieden sich aber auch in seiner Partei mitunter die Geister. 2014 warf man ihm vor, die Partei zu spalten, als er Generalsekretär António José Seguro mitten in dessen Amtszeit die Führung streitig machte und ihn verdrängte. Umstritten war auch, wie Costa nach seiner unerwarteten Schlappe bei der jüngsten Wahl doch darauf beharrte, mit linkem Rückhalt eine Regierung zu bilden; die bürgerliche Allianz fühlte sich um den Sieg gebracht.

Links der Sozialisten mag eine Mauer gefallen sein. Nach rechts klaffen aber Gräben. Für Costa kam schon der Beiname „Costa Discordia“ auf, in Anspielung auf das 2012 havarierte Kreuzfahrtschiff „Costa Concordia“. Er wird Geschick und gute Winde brauchen, um nicht ebenfalls auf Grund zu laufen.