Wie Athen die Wogen nun glätten will

von René Höltschi / 02.02.2015

Die neue griechische Regierung fährt gegenüber ihren Kreditgebern einen unerwartet konfrontativen Kurs. Damit besteht die Gefahr einer Kollision, die eigentlich niemand will. Ein Bericht von René Höltschi, NZZ-Korrespondent in Brüssel.

Yanis Varoufakis, der neue griechische Finanzminister, hat sich als Ökonom auch mit der Spieltheorie beschäftigt. Er wird also das von dieser beschriebene Feiglingsspiel (Chicken Game) kennen: Zwei Autos fahren in einer Mutprobe rasend schnell aufeinander zu. Wer ausweicht, ist ein Feigling und hat verloren. Weicht keiner aus, haben beide gewonnen, aber beide sind tot. Die Ereignisse der letzten Tage wecken den Verdacht, dass Varoufakis dies in der Praxis anzuwenden versucht. Zwar hat das Linksbündnis SYRIZA von Premierminister Alexis Tsipras im Wahlkampf stets gesagt, man wolle einen Schuldenschnitt, ein Ende des verfehlten Kurses des Hilfsprogramms und die Einstellung der Überwachung durch die Troika, bestehend aus EU-Kommission, Europäischer Zentralbank (EZB) und Internationalem Währungsfonds (IMF). Doch die verbreitete Einschätzung war, dass SYRIZA, einmal an der Macht, Hand zu Kompromissen bieten werde.

Streitpunkt Schuldenschnitt

Diese Hoffnung hat sich bisher kaum erfüllt. Die Rhetorik der von SYRIZA und der rechtspopulistischen ANEL gebildeten Regierung bleibt scharf, erste Sanierungsmaßnahmen wurden zurückgenommen. Varoufakis’ gemeinsamer Medienauftritt mit Jeroen Dijsselbloem, dem Chef der Eurogruppe, vom Freitag hätte provokativer kaum ausfallen können. Der Grieche erklärte, man wolle nicht mehr mit der Troika zusammenarbeiten. Über das Wochenende haben er und Tsipras die Wogen zwar wieder etwas zu glätten versucht. Er sei zuversichtlich, dass eine Vereinbarung in beiderseitigem Interesse gefunden werde, erklärte der Regierungschef. Varoufakis sagte in Paris, Griechenland brauche nun etwas Zeit für die Ausarbeitung neuer Vorschläge auch bezüglich der Schulden. Wie er mit Letzteren umgehen will, blieb aber unklar. Auch wiederholte er die Kritik am bisherigen Programm und an der Troika. Bisher drängte die SYRIZA stets auf einen Schuldenschnitt, auch wenn Tsipras zuletzt die EZB und den IMF von dieser Forderung auszunehmen schien. Ein „harter“ Schuldenschnitt in Form einer Abschreibung eines Teils der Verbindlichkeiten wurde aber von vielen Vertretern des Euroraums rundweg abgelehnt. Man wolle Griechenland in der Eurozone behalten und sei zu Unterstützung bereit, doch müsse Athen die eingegangenen Verpflichtungen einhalten und ein Schuldenschnitt komme nicht infrage, lautet das Mantra.

Ein Grund für die vehemente Ablehnung eines „Haircut“ liegt darin, dass Athen inzwischen vor allem bei öffentlichen Gläubigern in der Kreide steht: Von den staatlichen Bruttoschulden von derzeit 318 Milliarden Euro entstammen gut 70 Prozent den Hilfspaketen der Eurostaaten, des von diesen garantierten Euro-Krisenfonds EFSF und des IMF. Darüber hinaus hat die EZB griechische Staatsanleihen in ihren Beständen. Bei einem Teil dieser Gelder ist eine Abschreibung rechtlich nicht möglich, bei allen wäre sie politisch heikel: Während die SYRIZA ihren Wählern einen Schuldenschnitt versprochen hat, haben die Regierungen der übrigen Eurostaaten den ihren die volle Rückzahlung der Kredite in Aussicht gestellt. Auch wäre die Präzedenzwirkung fatal. Wie könnten Irland, Portugal, Spanien und Zypern von ihren Bürgern noch Anstrengungen zur Rückzahlung ihrer Hilfskredite verlangen, wenn man diese den Griechen erließe? Schließlich würde ein Schuldenschnitt Griechenland zumindest kurz- und mittelfristig nicht einmal stark entlasten, da das Land derzeit nur in geringem Umfang Rückzahlungen und Zinsen auf die Hilfsgelder leisten muss.

Die Uhr tickt rasend schnell

Vor diesem Hintergrund glauben manche Beobachter, dass sich Varoufakis nur so hart gebe, um die Europartner zu mehr Zugeständnissen etwa bei den Auflagen für die Hilfe zu treiben. Der Zeitdruck macht das Spiel umso dramatischer. Denn das jetzige Hilfsprogramm des EFSF läuft am 28. Februar aus, jenes des IMF im März 2016. Geschieht bis Ende Februar nichts, kommt es automatisch zum „dirty exit“ aus dem EFSF-Programm: Die letzte Kredittranche von 1,8 Milliarden Euro würde verfallen, ungenutzte Gelder von gut 10 Milliarden Euro aus einem Fonds für Bankenhilfen würden an den EFSF zurückgehen. Griechische Banken könnten sich nicht mehr durch Hinterlegung griechischer Staatsanleihen bei der EZB refinanzieren (weil diese Titel „Ramschniveau“ haben, akzeptiert sie die EZB nur, solange ein Hilfsprogramm läuft). Auch die Fortsetzung des IMF-Programms wäre gefährdet.

In einem solchen Szenario dürfte Griechenland rasch in Finanzierungsschwierigkeiten geraten. Zwar hat das Land PrimärüberschüsseHaushaltsüberschuss vor Verbuchung der Schuldzinsen erzielt, was ihm einen gewissen Spielraum verschafft. Inzwischen gibt es aber Berichte über einen Einbruch der Steuereinnahmen und Kapitalabflüsse. Auch hat Tsipras teure Wahlkampfversprechen gemacht. Zudem sind die Risikozuschläge für griechische Staatsanleihen in die Höhe geschossen, sodass sich Athen in diesem Szenario kaum zu vernünftigen Bedingungen Geld auf dem Markt beschaffen könnte.

Ein „Grexit“ aus Versehen?

Doch es gäbe Spielraum für Kompromisse. Schon 2012 haben die Euro-Staaten in Aussicht gestellt, unter gewissen Bedingungen weitere Schuldenerleichterungen in Form einer Verlängerung von Laufzeiten und einer Senkung der Zinsen von Hilfskrediten zu prüfen. Auch wenn der Raum für einen solchen „weichen“ Schuldenschnitt angesichts der bereits gewährten Bedingungen nicht mehr groß ist, könnte er eine gesichtswahrende Geste darstellen. Und selbst bei den Auflagen für den Abschluss des laufenden Hilfsprogramms und ein allfälliges Nachfolgeprogramm in Form einer vorsorglichen Kreditlinie oder eines neuen Hilfskredites mag es ebenso Manövriermasse geben wie bei der Gestaltung und dem Namen des Verhandlungsgremiums, mit dem sich Athen ins Benehmen setzen muss.

Doch bis anhin beharren die Eurostaaten auf einem Abschluss des laufenden Programms als Voraussetzung für weitere Unterstützung. Erster Schritt wäre wohl eine weitere „technische Verlängerung“ des Programms, um Zeit für Verhandlungen zu gewinnen. Hierzu müsste die griechische Regierung aber den ersten Schritt in Form eines Antrags machen, was sie bis jetzt offenbar nicht vorhat. Bleibt sie aber zu lange zu hart, könnte passieren, was die Ökonomin Beatrice Mauro di Weder in einer Talkshow als Gefahr beschrieben hat: So, wie es im Feiglingsspiel zum tödlichen Crash kommt, wenn keiner ausweicht, so könnte es ungewollt doch noch zum chaotischen Ausscheiden Griechenlands aus der Euro-Zone („Grexit“) kommen.