MURAD SEZER / Reuters

Gescheiterter Putsch

Wie Erdoğan die Militärs entmachtete

von Marco Kauffmann Bossart / 17.07.2016

Seit 2002 führt die islamisch-konservative Regierung einen Machtkampf gegen die türkische Armee. Erst in jüngster Zeit schien sich das Verhältnis zu entkrampfen.

Als der türkische Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan vor ein paar Monaten zur Hochzeitsfeier seiner mit Kopftuch bedeckten Tochter lud, war Generalstabschef Hulusi Akar einer der Zeugen der Zeremonie. Die Teilnahme des Spitzenmilitärs wurde als Zeichen der Entspannung zwischen dem islamisch-konservativen Spitzenpolitiker und den Militärs gedeutet, die sich als Wächter des Säkularismus verstehen. Noch vor wenigen Jahren war Erdogans Ehefrau wegen ihres Kopftuchs der Zutritt zu einem Militärspital verweigert worden.

Nach ihrer Machtübernahme im Jahr 2002 begann die von Erdogan mitbegründete Regierungspartei für Gerechtigkeit und Entwicklung (AKP), die stolzen Generäle, im Volksmund „Paschas“ genannt, zurückzubinden. Als Vorwand dienten nicht zuletzt die EU-Beitrittsverhandlungen, da Brüssel von Ankara auch in dieser Hinsicht eine Annäherung an westliche Standards verlangte. Im Zuge der Reformen wurden der Nationale Verteidigungsrat, der früher wie ein Schattenkabinett agierte, zu einem Beratergremium herabgestuft. Auch setzte Erdogan durch, dass Militärangehörige vor zivile Gerichte gestellt werden können.

Wegweisend war in diesem Zusammenhang der sogenannte Ergenekon-Prozess. Zahlreiche hochrangige Militärs, unter ihnen der frühere Generalstabschef Ilker Basbugm, wurden 2013 wegen eines angeblichen Umsturzversuchs zu langjährigen Haftstrafen verurteilt. In einem Land, wo das Militär lange Zeit unantastbar schien und sich selbstherrlich in politische Entscheidungen einmischte, wurden reich dekorierte Kommandeure wie Kriminelle abgeführt. Auf hohen Chargen rückten plötzlich Erdogan-Loyalisten nach, deren Karrieren bisher wegen ihrer religiösen Gesinnung blockiert war.

Ein Teil der militärischen Elite, die Erdogan offenkundig lange unterschätzte, schien zu kapitulieren. Bereits 2011 demissionierten Generalstabschef Isik Kosaner sowie die Kommandanten von Heer, Marine und Luftwaffe aus Protest. Man sei nicht mehr in der Lage, Armeeangehörige vor „politischer Verfolgung“ zu bewahren. Die Zurückstufung des Militärs ging freilich nur sehr beschränkt mit einer Demokratisierung des Landes einher – Erdogan nutze den Reformprozess, um seine Machtstellung auszubauen.

Allerdings brachte die Eskalation im Kurdenkonflikt eine Entspannung zwischen Erdogan und der Armeeführung. Im Juli 2015 kollabierten die Friedensverhandlungen Ankaras mit der Arbeiterpartei Kurdistans (PKK) und die Regierung forcierte eine militärische Lösung. Der Dialog mit der Rebellenorganisation war der Armee schon immer ein Dorn im Auge. Zwar erlitten die Sicherheitskräfte selber hohe Verluste. Gleichzeitig stärkte die Armee aber mit den Operationen gegen die PKK ihr Profil und wurde von der politischen Führung für ihren patriotischen Einsatz bejubelt. Wer sind die Putschisten?kam. Nach Angaben des türkischen Ministerpräsidenten Binali Yildirim sind wegen des Umsturzversuches rund 3000 Soldaten und Offiziere aller Waffengattungen interniert worden. Darunter befinden sich laut türkischen Medien auch ein Brigadier des Nato-Luftwaffenstützpunkts Incirlik sowie hochrangige Armeeoffiziere der Region zwei (Südostanatolien), die am Kampf gegen kurdische Rebellen beteiligt waren, sowie der 3. Division (Grenzregion Armenien/Georgien). Nicht involviert war allem Anschein nach Generalstabschef Hulusi Akar, der gemäss der Darstellung der Regierung von den Meuterern zeitweise als Geisel genommen wurde. Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan bezeichnete umgehend den islamischen Klerikers Fethullah Gülen als Drahtzieher des Aufstandes. Aus seinem Exil in den USA wies Gülen die Anschuldigungen zurück. Erdogan habe den Putsch womöglich selber inszeniert, zitierte die „Financial Times“ den ehemaligen Weggefährten des Staatspräsidenten. Die Regierungspartei AKP profitierte lange von Gülens Netzwerk in Justiz, Wirtschaft und Medien. 2013 führte indes eine Korruptionsaffäre in Erdogans Umfeld zum Zerwürfnis. Die am Wochenende erneuerte Forderung Ankaras, den Kleriker auszuliefern, wurde in Washington kühl aufgenommen. Der amerikanische Aussenminister John Kerry ersuchte die türkische Regierung, Indizien für eine Verwicklung Gülens in den Umsturzversuch vom Freitag vorzulegen. Von der Verhaftungswelle, die seit dem Putschversuch im Gange ist, wird auch die Justiz erfasst. Mehr als 2700 Richter sind suspendiert worden; unter den mehreren Dutzend Verhafteten ist auch ein Verfassungsrichter. Viele dürften bezichtigt werden, mit den Gülenisten unter einer Decke zu stecken. Der türkische Justizminister Bekir Bozdag sagte am Sonntag, im Zusammenhang mit dem Putsch seien über 6000 Personen festgenommen worden. Diese Zahl werde noch weiter ansteigen. Erst vor drei Monaten sprach die Justiz zudem die angeblichen Verschwörer im Fall „Ergenekon“ frei. Es gebe keine Beweise für die Putschpläne eines Geheimbundes aus Militärs, Richtern, Geschäftsleuten und Akademikern, befand das höchste türkische Berufungsgericht. Das Urteil dürfte in Abstimmung mit dem Präsidentenpalast gefällt worden sein. Trotz den nie abschwellenden Putschgerüchten fühlte sich Erdogan offenkundig sicher genug im Sattel, um den geschwächten Generälen entgegenzukommen.

Dennoch machte sich in Teilen der Streitkräften Unmut breit, zumal sich die Republik immer stärker von den kemalistischen Prinzipien entfernt. Auch auf dem Kampffeld musste die Armee Rückschläge einstecken. Ungeachtet ihrer waffenmässigen Überlegenheit gelang es der zweitgrössten Nato-Armee innerhalb des vergangenen Jahres nicht, die PKK entscheidend zu schwächen. Zudem bezeichnete Erdogan den Abschuss eines russischen Kampfbombers durch die türkische Luftwaffe im November 2015 „als Fehler“. Der Zwischenfall im syrisch-türkischen Grenzgebiet liess die Beziehungen zwischen Moskau und Ankara auf einen Tiefpunkt sinken. Obwohl Erdogan das Vorgehen der Luftwaffe zunächst wortreich verteidigte, krebste er allmählich zurück und entschuldigte sich offiziell bei Russland.