Wie es Polen mit dem Euro hält

von Matthias Benz / 19.05.2015

Die Präsidentschaftswahlen in Polen haben eine Debatte über die Euro-Einführung entfacht. Eigentlich wäre man zum Beitritt verpflichtet. Doch wie andernorts in Ostmitteleuropa lässt sich Warschau aus wirtschaftlichen und politischen Gründen Zeit. Ein Überblick von NZZ-Korrespondent Matthias Benz.

Die Präsidentschaftswahlen in Polen gestalten sich spannender als gedacht: Am kommenden Sonntag muss sich Amtsinhaber Bronisław Komorowski einer voraussichtlich knappen Stichwahl stellen, nachdem er in der ersten Runde völlig überraschend gegenüber seinem Herausforderer Andrzej Duda zurückgefallen war. Eine Rolle im Wahlkampf spielte auch das Thema des Euro-Beitritts. Duda lehnt diesen – das Volk hinter sich wissend – ab und suchte Komorowski als glühenden Euro-Befürworter darzustellen. Das ist zwar überzeichnet, aber tatsächlich steht der Amtsinhaber dem Euro-Beitritt offen gegenüber.

Uneinige Ökonomen

Die Frage des Euro schwebt seit langem über der polnischen Tagespolitik. Mit dem EU-Beitritt im Jahr 2004 verpflichtete sich Polen – wie auch die anderen östlichen Beitrittsländer – dazu, früher oder später die Gemeinschaftswährung zu übernehmen. Doch mit der Erfüllung der Beitrittspflicht hat man es seither nicht eilig. Bemerkenswerterweise sind die drei größten Volkswirtschaften der östlichen EU weiter nicht in der Währungsunion, nämlich neben Polen auch Tschechien und Ungarn.

Dabei würden zumindest Warschau und Prag die Maastricht-Kriterien, die für einen Beitritt ausschlaggebend sind, weitgehend erfüllen. Dies gilt mit Blick auf Inflation und Zinsen, und im Gegensatz zu vielen Euro-Ländern liegt in Polen auch die Staatsverschuldung mit 51 Prozent unter der Maastricht-Grenze von 60 Prozent des Bruttoinlandprodukts (BIP). Einzig das Staatsdefizit ist mit knapp drei Prozent des BIP noch etwas zu hoch.

Die Euro-Frage spaltet die polnische Ökonomenzunft. Zu den Befürwortern gehört etwa Ryszard Petru, der Vorsitzende des Verbands polnischer Ökonomen. Er finde den Euro-Beitritt wichtig für die weitere wirtschaftliche Entwicklung Polens, sagte Petru jüngst im Gespräch. Der junge Ökonom bringt dabei einige Argumente vor, die bei der Frage nach der ökonomischen Sinnhaftigkeit einer Währungsunion stets abgewogen werden.

Der Wegfall des Wechselkursrisikos würde demnach den Handel und ausländische Direktinvestitionen stärken, denn Investoren müssten nicht mehr mit Abwertungen ihrer Anlagen rechnen. Auch gäbe es eine gewisse Versicherung gegenüber Turbulenzen, wie sie derzeit von Russland ausgehen. Polen wäre mithin noch fester in der europäischen Wirtschaft verankert. Dagegen hält Petru den Verlust einer eigenständigen Geldpolitik für verkraftbar. Man sei ohnehin schon ziemlich vom Verhalten der Europäischen Zentralbank (EZB) abhängig.

Etwas anders sieht es Leszek Balcerowicz, der berühmte Reformarchitekt Polens nach der Wende. Zwar lässt Balcerowicz durchblicken, dass er den Euro-Beitritt nicht für das größte aller Übel halten würde. Aber Polen werde sich in absehbarer Zeit der Währungsunion nicht anschließen, sagte er unlängst im Gespräch. Balcerowicz argumentiert einerseits, dass es zur Euro-Einführung eine Verfassungsänderung brauchte, denn der Zloty ist im Grundgesetz als nationale Währung festgeschrieben. Dafür sei jedoch bei weitem keine parlamentarische Mehrheit in Sicht. Anderseits sieht Balcerowicz viel wichtigere Angelegenheiten, als den Euro anzustreben. Man müsse in Polen Reformen durchführen, um weiter zum Westen aufzuholen. Das sei zentral, unabhängig davon, ob man später allenfalls dem Euro beitreten wolle.

In Balcerowicz’ Worten spiegelt sich ein großes Selbstvertrauen, das man nicht nur in Polen, sondern auch andernorts in Ostmitteleuropa in der Euro-Frage entwickelt hat. Man ist ziemlich gut durch die Verwerfungen der Wirtschafts- und Finanzkrise gekommen – ganz im Gegensatz zu vielen Euro-Ländern. Polen war das einzige europäische Land, das nicht in eine Rezession geriet. Das hatte mit der inneren Stärke und etwas Glück zu tun, aber wichtig war eben auch die eigene Währung. Der Zloty verlor in der Krise markant an Wert, was die Exporte stützte. Den Euro-Krisenländern blieb diese wichtige währungsbedingte Abwertung verwehrt.

Nicht vor dem Jahr 2020

In Polen dominiert deshalb der Eindruck, dass man mit dem Zloty gut gefahren ist. Dazu kommt, dass sich die Währungsunion derzeit nicht in attraktiver Verfassung befindet. Die Euro-Zone habe ihre Probleme noch nicht gelöst und ihre künftige institutionelle Struktur sei unklar, wird in Ostmitteleuropa oft gesagt. Man wartet deshalb lieber ab. Entsprechend ist die Popularität eines Euro-Beitritts markant zurückgegangen.

Als einziges Land in Ostmitteleuropa hat die Slowakei 2009 den Euro-Beitritt gewagt. Für den ehemaligen wirtschaftlichen Nachzügler war es ein wichtiges Signal des Fortschritts, und man ist seither mit dem Euro nicht schlecht gefahren. Allerdings sind auch in der Slowakei jüngst wieder kritische Stimmen laut geworden. Man möchte nicht für Euro-Krisenländer wie Griechenland zahlen, denn man verfügt über ein niedrigeres Wohlstandsniveau und musste selbst durch schmerzhafte Reformprozesse gehen.

Im „Bruderland“ Tschechien dominiert hingegen große Skepsis – ebenso wie in Polen. Falls sich dies dereinst ändern sollte, würden die Vorbereitungen für den Euro-Beitritt einige Jahre dauern. Es gilt daher als ausgeschlossen, dass Polen oder Tschechien vor 2020 der Währungsunion beitreten werden.