Wie Portugal griechischen Geistern widersteht

von Thomas Fischer / 21.04.2015

 „Eine friedliche Gemeinschaft von Entrüsteten“ – so wurde Portugal einst beschrieben. Auch heute muss, trotz Austerität, das politische Establishment kein Erdbeben befürchten. Warum eigentlich nicht, fragt Thomas Fischer, NZZ-Korrespondent in Lissabon.

Der Wahlsieg der Linksallianz SYRIZA in Griechenland am 25. Januar ist dem Besitzer des griechischen Restaurants „Ilhas Gregas“ in Lissabon in Erinnerung geblieben. Am Wahlabend schaute ein Fernsehteam vorbei und zeigte, wie Mitglieder der kleinen hellenischen Gemeinde in dem wohl einzigen griechischen Restaurant in der Tejo-Metropole feierten. Sein Inneres gibt zwar keine Hinweise auf die politische Couleur des Inhabers, Filippos Gavriilidis. Manche Portugiesen haben sich aber mit ihm gefreut – und wohl auch auf Erleichterungen für ihr Land gehofft. „Sie können sich nicht vorstellen, wie viele Leute mir gratuliert haben“, sagt er, während er Ouzo in zwei Gläser einschenkt.

Troika schlägt den Takt

In Athen regiert nun SYRIZA. In Spanien bedrohen die neuen Parteien Podemos und Ciudadanos die Sozialisten und den konservativen Partido Popular. Auch in Portugal genießt SYRIZA Sympathie. Irgendeine Kraft, die das politische Panorama gründlich verändern könnte, ist aber nicht in Sicht, weder eine linke noch eine rechte. Damit unterscheidet sich Portugal auch von Italien, Frankreich oder Großbritannien. Mit seiner Stabilität erscheint das Land als Gegenpol namentlich zu Griechenland.

Auch Portugal hat harte Zeiten hinter sich, wenngleich es weniger schlecht dasteht. Im Jahr 2011, ein Jahr nach Griechenland, erhielt auch Portugal einen Notkredit der externen Geldgeber-Troika von Europäischer Union, Europäischer Zentralbank sowie Währungsfonds und musste dafür ein hartes Anpassungsprogramm umsetzen. Im Mai 2014 schloss Portugal das Programm ab und erntete anfangs viel Lob von den Kreditgebern, die inzwischen aber nicht mehr gar so zufrieden sind, weil sie meinen, dass der Eifer zum Abbau des Staatsdefizits seitdem nachgelassen habe. Abhaken kann das Land die Krise also nicht.

Zu Troika-Zeiten tat die portugiesische Regierung alles, um sich von Griechenland zu distanzieren. Sie setzte die Troika-Vorgaben resolut um und ging oft noch darüber hinaus, verlangte der Bevölkerung harte Opfer ab und verteidigte ihren Kurs als einzig möglichen, trotz aller Kritik, wonach die Austerität die Rezession noch verschärfe.

Nun sucht Griechenland andere Wege aus der Krise, findet damit aber in Lissabon, Madrid und Rom keine Unterstützung. In der Eurogruppe seien Portugal und Spanien „deutscher als Deutschland“ gewesen, klagte der griechische Finanzminister, Varoufakis. Portugals Regierung bestreitet zwar, je auf besondere Härte gegenüber Athen gedrängt zu haben. Offenkundig ist aber, dass Zugeständnisse an Athen nachträglich die behauptete Unvermeidbarkeit mancher Opfer daheim infrage stellen könnten.

„Echo der Vergangenheit“

Auch in Portugal bleibt viel zu tun. Das Staatsdefizit ist zwar deutlich gesunken, ist mit 4,5 Prozent des Bruttoinlandprodukts aber immer noch zu hoch. An den Märkten finanziert sich das Land aber günstiger denn je, weitgehend dank dem Kurs der Europäischen Zentralbank. Und zum ersten Mal nach drei Jahren der Rezession ist die Wirtschaft 2014 leicht gewachsen, die Neuwagenverkäufe boomen sogar. Allerdings war noch 2013 laut den neuesten Daten des nationalen Statistikinstituts der Anteil der Armen an der Bevölkerung auf 19,5 Prozent gestiegen, gegenüber 18,7 Prozent im Vorjahr. Passos Coelho tat das als ein „Echo der Vergangenheit“ ab.

Immerhin liegt die Arbeitslosenquote, die zeitweise auf über 17 Prozent gestiegen war, bei 14 Prozent. Niemand bezweifelt aber, dass sie ohne eine neue Massenemigration viel höher wäre. Nur dank dem Improvisationstalent der Portugiesen und Netzwerken solidarischer Hilfe dürfte dem Land der soziale Kollaps erspart geblieben sein.

Unterdessen hat die Regierung dazu beigetragen, dass viele Leute etwas weniger knapp bei Kasse sind. Zu Beginn des Wahljahres nahm sie die Kürzungen der Saläre im Staatsdienst von 2011 zurück. Schon im Oktober hatte sie den eingefrorenen Mindestlohn um 20 auf 505 Euro monatlich erhöht. Und nach einem Rückgang der Geburtenzahl in den Krisenjahren hat sie Familien mit Kindern steuerlich entlastet.

Aber nicht nur soziale Probleme sorgen für Verdruss. Auch Portugal plagen Klüngelwirtschaft und Korruptionsskandale. Unter dubiosen Umständen brach im Sommer 2014 die Gruppe Espírito Santo zusammen. Im November platzte die Affäre um mutmaßliche Korruption bei der Vergabe von „goldenen Visa“ an Käufer von Immobilien aus Nicht-EU-Ländern. Wenige Tage später kam der sozialistische Ministerpräsident der Jahre 2005–11, José Sócrates, unter dem Verdacht der Korruption, des Steuerbetrugs und der Geldwäsche in Untersuchungshaft.

Sócrates machen viele Leute für die Haushaltkrise mit verantwortlich. Er selbst hatte kurz vor seiner Abwahl den Notkredit beantragt und mit der Troika ausgehandelt. Seine Partei muss bei den Wahlen im Herbst zwar Folgeschäden befürchten. In den Umfragen liegt sie aber vorn. Ein Debakel wie der griechischen Pasok, deren Regierung 2010 ebenfalls externe Hilfe beantragt hatte, scheint ihr nicht zu drohen.

Kultur der Entrüstung

Groß sind dennoch die Parteienverdrossenheit und die Sehnsucht nach einem Neubeginn wie bei der Nelkenrevolution vom 25. April 1974, bei der aufständisches Militär eine 48-jährige faschistoide Diktatur stürzte. Zur Zeit der Diktatur galt Portugal als Armenhaus Europas. 1961 beschrieb der Schriftsteller Miguel Torga (1907–95) Portugal als Land, das empört aufstehe, sich empört abrackere, esse, trinke und sich vergnüge, mehr aber nicht. Gesellschaftlich, fand er, bilde das Volk „eine friedliche Gemeinschaft von Entrüsteten“, und das scheint sich nicht von Grund auf geändert zu haben.

Auch in Portugal gab es in den letzten Jahren große Demonstrationen, die aber stets friedlich verliefen. Nicht nur Gewerkschaften riefen zum Protest auf. Im März 2011, noch ehe die „Empörten“ in Madrid die Puerta del Sol besetzten, meldete sich die „geração à rasca“, die „verlorene“ junge Generation, in Lissabon mit einer über soziale Netze zusammengetrommelten Massendemonstration zu Wort. Ein jeder Marsch wirkte aber wie eine festliche Katharsis, die eher zur Besänftigung der Gemüter beitrug, als dass sie zur Schaffung der Basis für eine neue Kraft beigetragen hätte. Möglicherweise wählen viele potenzielle Protestler den individuellen Ausweg der Emigration, anstatt sich für eine Alternative zu engagieren.

Die sprichwörtliche Friedfertigkeit der Portugiesen allein dürfte die Stabilität des Parteiensystems kaum erklären. Doch wenn Zeitungen fragen, warum es im Land keine Protestpartei wie SYRIZA oder Podemos gebe, haben weder Politiker noch Politologen griffige Antworten parat. Politische Marktlücken gäbe es durchaus, aber sie werden nicht von neuen Kräften gefüllt. Nach Auffassung des in Portugal tätigen deutschen Sozialforschers Reinhard Naumann ist es die Kommunistische Partei, die das Aufkommen neuer Parteien verhindert. Diese „starke, orthodoxe und gut organisierte“ Partei halte einen Teil des potenziellen Raums besetzt, den Protestparteien sonst einnehmen könnten.

Nirgendwo sonst in Westeuropa gibt es eine so starke kommunistische Partei wie die in Portugal. Hier verschmähten die Kommunisten in den 1970er Jahren den Eurokommunismus, anders als in Frankreich, Italien oder Spanien. Insgesamt hat Portugals älteste Partei immer noch das Profil einer Oppositionskraft, etwa mit der Forderung, Portugal solle sich für den Abschied vom Euro vorbereiten. Dabei zeichnen sich ihre Bürgermeister auf lokaler Ebene durchaus durch Pragmatik und Kompetenz aus. Die Kommunisten wirken durchaus systemstabilisierend in einem Land, das die Reformvorgaben der Troika erfüllt.