Wie sich die EU vernetzen will

von Niklaus Nuspliger / 25.02.2015

Wirtschaft und Gesellschaft der 28 EU-Staaten nutzen die Möglichkeiten des Internets überraschend unterschiedlich. Die Schaffung eines digitalen Binnenmarkts könnte grenzüberschreitende Hürden ausräumen. Von Niklaus Nuspliger, NZZ-Korrespondent in Brüssel.

Europa hinkt bei der Erschließung digitaler Geschäftsmodelle weit hinter den USA hinterher. Auch vor diesem Hintergrund hat EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker die Förderung der Digitalisierung in Europa durch die Schaffung eines digitalen Binnenmarkts zu einer der wichtigsten Prioritäten seiner Amtszeit erklärt. Am Dienstag nun hat die EU-Kommission aufgrund eines neu entwickelten Index eine Studie zum Stand der Digitalisierung in Europa vorgelegt, die zeigt, dass zwischen den 28 EU-Staaten erhebliche Unterschiede bestehen.

Skandinavische Spitzenreiter

Die Studie ist eine Momentaufnahme, die auf Daten aus den Jahren 2013 und 2014 basiert. Untersucht wurden die Verfügbarkeit schneller Breitbandverbindungen (Konnektivität) sowie die Fähigkeiten der Bürger im Umgang mit dem Internet (Internetkompetenzen), was laut der Kommission für die Entwicklung der digitalen Wirtschaft die beiden wichtigsten Faktoren sind. Berücksichtigt wurden auch die Nutzung von Online-Angeboten (von Nachrichten bis zu Einkäufen), der Entwicklungsstand der Digitaltechnik (elektronische Rechnungstellung oder Geschäftsverkehr) sowie die Verfügbarkeit digitaler Dienste von Behörden oder im Gesundheitssektor.

Der Vergleich der EU-Staaten zeigt, dass die Digitalisierung tendenziell im Norden und im Westen Europas weiter fortgeschritten ist als im Süden und im Osten. Spitzenreiter ist Dänemark, es folgen Schweden, die Niederlande und Finnland. Am Schluss der Rangliste finden sich Italien, Griechenland, Bulgarien und Rumänien. Im vorderen Mittelfeld klassiert sind die baltischen Staaten, die stark in die Digitalisierung investiert haben, wobei Lettland im Bereich des digitalen Geschäftsverkehrs sehr tiefe Werte aufweist.

75 Prozent der EU-Bürger nutzen das Internet häufig – wobei die Werte zwischen 95 Prozent (Luxemburg) und 48 Prozent (Rumänien) schwanken. Die Hälfte der Internetnutzer konsumiert audiovisuelle Inhalte. Die Studie zeigt auch, dass EU-weit nur 15 Prozent der kleinen und mittleren Unternehmen Produkte über das Internet verkaufen – wobei die Werte für den grenzüberschreitenden E-Commerce wegen regulativer Hürden noch tiefer liegen.

Hier will die EU-Kommission mit der Schaffung eines digitalen Binnenmarkts ansetzen, wie der für die digitale Wirtschaft zuständige Vizepräsident Andrus Ansip in Brüssel erklärte. Die Kommission will im Mai eine Gesetzesvorlage präsentieren will. Als Beispiel für heutige Diskriminierungen im Internet verwies Ansip auf Anbieter von Filmen oder TV-Sendungen, die den Zugang zu ihren Produkten je nach Nationalität bzw. Aufenthaltsort des Kunden blockieren. Internet-Inhalte müssten grenzüberschreitend in der ganzen EU verfügbar sein, forderte Ansip.

Freier Verkehr von Daten

Die Schaffung des digitalen Binnenmarkts mit einem einheitlichen Vertragsrecht für Online-Transaktionen könnte Europa laut der Kommission einen Wachstumsschub von 250 Milliarden Euro verleihen, wird aber auf den Widerstand zahlreicher Interessenvertreter stoßen. Zudem erfordert das Mammutprojekt einheitliche Regeln beim Urheberrecht sowie beim Konsumenten- und Datenschutz, was die Zahl potenzieller Gegner erhöht. Doch wenn Internetdaten auch gut geschützt würden, betonte Ansip, spreche nichts dagegen, dass sie innerhalb der EU über nationale Grenzen hinweg frei fließen.