Bei einem Parteikongress in Athen im Jänner

Wundertüte SYRIZA – was dahintersteckt

von Marco Kauffmann Bossart / 22.01.2015

Das linksradikale Bündnis SYRIZA verspricht der krisengeplagten Bevölkerung Griechenlands eine Rückkehr zu Würde und Wohlstand. Gewinnt die Partei die Parlamentswahl, wird die EU-Mitgliedschaft auf eine harte Probe gestellt. Von einem Wahlkampfauftritt in der griechischen Kleinstadt Arta berichtet NZZ-Korrespondent Marco Kauffmann Bossart.

Der knabenhafte Mann, in Brüssel und Berlin als populistischer Hitzkopf gefürchtet, schlägt an diesem frühlingshaften Tag milde Töne an. Alexis Tsipras, Chef des Bündnisses der radikalen Linken (SYRIZA), spricht von Hoffnung, Würde, überwundenen Grenzen zwischen Links und Rechts. Zehn Minuten redet Tsipras in Arta, einer Provinzstadt mit 19.000 Einwohnern, rund 100 Kilometer von der albanischen Grenze entfernt und im 13. Jahrhundert Hauptstadt eines mächtigen byzantinischen Fürstentums. Wie in den Wahlkampfspots trägt Tsipras einen grauen Anzug, dazu ein blaues Hemd, aber – als Statement gegen die etablierten Parteien – keine Krawatte.

Das unerschütterliche Dauerlächeln des 40-Jährigen verzückt die paar hundert Schaulustigen auf dem Agios-Dimitrios-Platz vor einer malerischen Kulisse: In der Ferne weiß gepuderte Berge, im Rücken eine putzige Steinkirche. Nur die Filiale der Eurobank, eines Instituts, das soeben bei der Europäischen Zentralbank Nothilfe beantragen musste, erinnert an die Erschütterungen der Finanzkrise.

„Finanzielles Waterboarding“

Tsipras’ Familie stammt aus einem Dorf in der Nähe von Arta. Schon als 15-Jähriger trat Alexis der Jugendorganisation der Kommunistischen Partei bei, bevor er in Athen Ingenieurwissenschaften studierte und danach bald zum Berufspolitiker avancierte. Nach seinem Auftritt umarmt Alexis Tsipras Ladenbesitzer und Passanten, die sich erfolgreich eine Schneise durch den Kordon von Sicherheitsbeamten und Fernsehjournalisten gebahnt hatten. „Die Zukunft gehört der Linken“, skandieren Anhänger. Einige lesen ihre Slogans von Flugblättern ab. Aus dem Lautsprecher eines Standes von Syriza säuseln lateinamerikanische Weisen, eine Ode an Che Guevara, in den Gassen baumelt noch die Weihnachtsbeleuchtung.

Arta gehört zur Provinz Epirus, wo Griechenlands süßeste Orangen wachsen, die sonst aber wenig Beschäftigungsmöglichkeiten bietet. Die Einwohner leben von Landwirtschaft und Kleingewerbe; nur wenige Touristen verirren sich hierher. Die neue Autobahn finanziert die Europäische Union mit. Entlang kurvigen Landstraßen stößt man auf schlecht unterhaltene Monumente für die griechischen Widerstandskämpfer, die während des Zweiten Weltkriegs von den deutschen Besatzern ermordet worden waren.

In einem Straßencafé, wo rauchende Männer Kaffee trinken, beklagt Olga Gerovasili in einer Mischung aus Griechisch und Englisch eine menschliche Tragödie. Zwei von drei Jugendlichen seien ohne Job, sagt die Ärztin und SYRIZA-Parlamentarierin aus Arta. In ihrer Praxis klopfen des Öftern Bürger an, die durch das Gesundheitssystem gefallen sind: Patienten ohne Krankenversicherung, aber auch ohne Geld, um für die Behandlung zu bezahlen. Sollte SYRIZA am kommenden Sonntag die Wahl gewinnen, werde sie sich für Agrarsubventionen und eine Ankurbelung des Tourismus einsetzen, verspricht Gerovasili.

Griechenland wurde im Zuge der Euro-Schuldenkrise durchgeschüttelt wie kaum ein anderes Mitgliedsland der Europäischen Union. Nur ein 240 Milliarden Euro schweres Hilfspaket der EU und des Internationalen Währungsfonds bewahrte den griechischen Staat vor dem finanziellen Kollaps. Im Gegenzug pochten die Kreditgeber auf einschneidende Reformen, unter anderem eine Verschlankung des opulenten Verwaltungsapparats. Auf dem Höhepunkt der Finanzkrise polterte Tsipras, er würde als Regierungschef die Vereinbarungen mit der Troika aus EU-Kommission, dem Internationalen Währungsfonds und der Europäischen Zentralbank in Stücke reißen.

Inzwischen werden die Verpflichtungen gegenüber den Kreditgebern nicht mehr grundsätzlich infrage gestellt. Allerdings pocht Tsipras auf einen teilweisen Schuldenerlass. Die hohen Verpflichtungen seines Landes bezeichnete er unlängst als „finanzielles Waterboarding“, wobei Griechenlands Linke die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel und deren Finanzminister Wolfgang Schäuble als Vollstrecker eines grausamen Spardiktats brandmarkt.

Auch andere internationale Gläubiger zeigen wenig Bereitschaft, Athen weitere Konzessionen zu gewähren. Umso mehr, als eine von SYRIZA angeführte Regierung viele Reformen des jetzigen Ministerpräsidenten Andonis Samaras rückgängig machen will. Entlassene Beamte würden wieder an Bord geholt, drastisch gekürzte Renten angehoben, auf Drängen der Troika gekappte Mindestlöhne erhöht sowie privatisierte Staatsunternehmen renationalisiert – ein Programm, das der Politologe Dimitris Keridis in Anlehnung an den venezolanischen Populisten Hugo Chávez als „Chavinismus“ verspottet.

Im Unterschied zum radikalen Flügel von SYRIZA bekennt sich ihr Vorsitzender Tsipras zwar zum Verbleib in der Europäischen Union. Doch besteht die Gefahr, dass ein Scheitern der Verhandlungen mit Brüssel und ein Auflodern der Finanzkrise Griechenland zwingen könnten, den Euro aufzugeben. Anfang 2014, vor der Wahl des EU-Kommissions-Präsidenten, charakterisierte Tsipras, der gegen Jean-Claude Juncker angetreten war, die Europäische Union als „antidemokratische Fabrik“, die sich den Interessen von Bankern, multinationalen Unternehmen und Superreichen unterwerfe. Die Wirtschaftskrise sieht er als Produkt des Neoliberalismus, der – so Tsipras in einem Grundsatzpapier – überwindbar sei. Übernimmt SYRIZA in Griechenland die Regierungsverantwortung, sollen die Oligarchen, wie Tsipras die Großindustriellen nennt, stärker zur Kasse gebeten werden. Auf europäischer Ebene drängt er auf eine Schuldenkonferenz, die auch anderen Krisenländern (Zypern, Spanien, Portugal, Italien) Luft bei der Tilgung von Krediten verschaffen soll. Als Zeichen der Mäßigung wird Tsipras’ Zusicherung gedeutet, sein Land werde nach einem Wahlsieg keine unilateralen Schritte in der Schuldenpolitik ergreifen. Er glaubt an ein besseres Abkommen mit den Gläubigern.

In Grundfragen entzweit

Wofür SYRIZA wirklich einsteht, ist in vielen Punkten unklar, oft vertreten deren Exponenten offenkundig widersprüchliche Standpunkte. Panagiotis Lafazanis, eine gewichtige Stimme des linken Parteiflügels, forderte öffentlich einen „vollständigen Bruch mit der totalitären EU“. Der Politologe Keridis sagt, SYRIZA könne sich selbst in grundlegenden Fragen wie dem Euro nicht auf eine klare Linie einigen. Grund für die bisweilen irritierende Kakofonie, die „Fundis“ und „Realos“ verbreiten, ist die heterogene Struktur des linken Bündnisses, das Marxisten, ökologische Gruppierungen ebenso wie feministische Strömungen und sozialdemokratisch denkende Köpfe unter einem Dach vereint. Eine stramme Parteidisziplin passt so wenig zu Syriza wie eine Krawatte zu Tsipras.

SYRIZA, 2004 entstanden aus dem Zusammenschluss der Partei Synaspismos mit zahlreichen linken Bewegungen, musste sich damals noch mit 3,3 Prozent der Stimmen begnügen. Ihr kometenhafter Aufstieg begann 2008 mit der Wahl von Alexis Tsipras zum Parteipräsidenten. Der charismatische Jungpolitiker löste seinen Mentor Alekos Alavanos ab, was die einstigen Weggefährten entzweite.

Einen richtigen Sprung voran machte die radikale Linke erst während der Finanzkrise, als es gelang, die Allmacht der konservativen Nea Dimokratia und der sozialistischen PASOK zu brechen. Diese hatten Griechenland während Jahrzehnten regiert, sie wurden für den Schlamassel verantwortlich gemacht, in dem das Land plötzlich steckte. Es schlug die Stunde der Parteien am äußersten linken und rechten Spektrum. In Scharen liefen enttäuschte PASOK-Wähler, etwa entlassene Beamte, zu SYRIZA über. In der rechtsextremen Ecke legte Chrysi Avgi (Goldene Morgenröte) kräftig zu, wenngleich deren Spitze im Gefängnis sitzt. Ihnen soll wegen Betreiben einer kriminellen Organisation der Prozess gemacht werden. Im Hinterland von Arta dominiert Georgios Karatzaferis, ein wegen antisemitischer Ausfälle bekannter Politiker der Rechtsaußenpartei Laos, die Plakatwände. Zwischen Autogaragen und Plantagen steht ein Striplokal, einige hundert Meter weiter „Chinatown“, ein Discounter.

Gab die konservativ ausgerichtete Landbevölkerung traditionellerweise der Nea Dimokratia (ND) und der Pasok ihre Stimme, so ist die Bereitschaft gestiegen, ein politisches Risiko einzugehen. Nach dem Niedergang der vergangenen sechs Jahre müsse es einen Wechsel geben, sagt eine Informatikerin in den Dreißigern. SYRIZA habe eine Chance verdient. Den Einwand, dass Tsipras’ Bündnis die Krise neu entfachen könnte, lässt die kraushaarige Frau nicht gelten. „Was jetzt angekündigt und nach der Wahl tatsächlich umgesetzt wird, sind zwei Paar Schuhe.“

Allem Anschein nach hoffen einige desillusionierte Wähler, dass die ihnen als einzig valable Alternative erscheinende Partei ihr Programm entschärfen wird. Schon Andonis Samaras hatte sich vom scharfen Kritiker des sogenannten Memorandums mit der Troika zum Garanten des Reformkurses gewandelt.

Politisch biegsam

Tsipras mache nach allen Seiten politische Bücklinge, nur um an die Macht zu kommen, lästert derweil die kommunistische Partei KKE. Für die Genossen von SYRIZA hat ein dickbauchiger Parteifunktionär, der an diesem Vormittag in der nordgriechischen Provinzstadt Flugblätter verteilt, nur Hohn übrig. SYRIZA akzeptiere die Mitgliedschaft bei der Europäischen Union und der NATO.

Nach dem Einmarsch der Sowjetunion in der Tschechoslowakei war es 1968 zum Schisma der griechischen Kommunisten gekommen. Die Hardliner stellten sich hinter die Militärintervention. Aus der gemäßigten Fraktion entstanden die Eurokommunisten, die schließlich Teil von SYRIZA wurden. Noch heute sieht sich KKE als Vertreterin der reinen Lehre. Schnöde wies sie die Avancen von Tsipras zurück und erteilte den Plänen für eine Beteiligung an einer allfälligen Regierungskoalition eine klare Absage. Hände weg von Abgefallenen, scheint die Devise des Zentralkomitees zu lauten.

In Arta versprüht Alexis Tsipras robuste Zuversicht, dass SYRIZA am 25. Januar eine absolute Mehrheit erringt. An die politischen Gegner in Griechenland, aber auch an die besorgte Troika und die Mitgliedstaaten der EU richtet er die Botschaft, niemand habe sich ob eines solchen Ausganges zu fürchten. Man werde keine Rache üben. Dann ruft Tsipras in die Menge: „SYRIZA ist Griechenland!“, die linke Hand zur Faust geballt und gen Himmel gestreckt, mit der Rechten hält er sich am Mikrofon fest. Das Volk, das eineinhalb Stunden auf den verspäteten Redner wartete, tobt. Dann tritt der Politstar zügig ab. Die Menge auf dem Agios-Dimitrios-Platz löst sich auf. Auf dem Asphalt liegen Flugblätter.