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Deutschland

Beharrlich und überraschend: Zehn Jahre Kanzlerin Merkel

von Markus Ackeret / 21.11.2015

Kaum jemand traute ihr zu, so lange an der Macht zu bleiben. Dann schläferte Kanzlerin Merkel die deutsche Politik ein. Zum zehnjährigen Jubiläum der Kanzlerschaft verblüfft sie ihre Kritiker erneut.

Das Fernsehinterview, das Bundeskanzlerin Angela Merkel wenige Stunden vor den Pariser Terroranschlägen gab, war in mehrerer Hinsicht bemerkenswert. Hinter ihr lag eine unerfreuliche Woche, die den Anschein erweckt hatte, als ließen sie und ihr oberster Krisenmanager, Kanzleramtsminister Peter Altmaier, sich von einflussreichen Kabinettsmitgliedern vor sich her treiben. Merkel nutzt die Möglichkeit, ihre Politik zu erklären, gewöhnlich sparsam. Derzeit tritt sie aber ständig auf, um ihre Flüchtlingspolitik zu erläutern, auch in Fernseh-Talkshows. Vor einer Woche bestätigte sie nicht nur das Naheliegende, die Ausübung ihrer Richtlinienkompetenz. Sie machte auch kurzerhand die nicht abgesprochenen Vorstöße ihres Innenministers zu ihren eigenen und beharrte zugleich darauf, am Geist ihrer Politik nichts zu ändern.

Rückkehr der Politik

Die Angela Merkel der vergangenen Monate widerlegt die vermeintlichen Wahrheiten, die jahrelang über sie als Politikerin und besonders als Bundeskanzlerin verbreitet worden waren. Porträts und Analysen ihrer Kanzlerschaft, die am 22. November zehn Jahre alt ist, müssen umgeschrieben werden, auch wenn sie erst in diesem Sommer erschienensind. Die Politik, deren Ende der Spiegel-Journalist Dirk Kurbjuweit in seinem Buch „Alternativlos“ über Merkel und die Deutschen proklamiert hatte, ist mit voller Wucht zurück. Nicht der Anfang der Finanzkrise 2008 und die Folgen, weder die brüske Energiewende noch das Zerwürfnis mit Russland wegen der Ukraine und Moskaus Völkerrechtsbruch auf der Krim und auch nicht das griechische Schulden-Drama brachten die vermeintlichen Gewissheiten über Merkels vorauseilende Debatten-Vermeidung ins Wanken.

Kaum jemand traute Merkel bei ihrer Amtsübernahme zu, lange an der Macht zu bleiben.
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Just in der Flüchtlingsfrage, die vielfältige Sprengkraft gerade innerhalb von Merkels eigener Partei, der Christlichdemokratischen Union (CDU), besitzt, legte sich die Kanzlerin auf einen höchst umstrittenen Kurs fest und verteidigt ihn bis jetzt zumindest oberflächlich konsequent auch gegen die immer stärkeren Anfeindungen aus dem eigenen, konservativen Lager. Sie nimmt in Kauf, was sie zehn Jahre lang zu vermeiden versucht hatte: eine Position zu beziehen, die nicht unbedingt der Stimmungslage in der Bevölkerung und nicht den Umfragewerten folgt, sondern dem eigenen Gewissen. So kategorisch hätten die Konservativen sie gerne bei der Verteidigung ihrer gesellschaftspolitischen Anliegen und hätten die Wirtschaftsliberalen der CDU sie beim Einstehen für Steuersenkungen und beim Widerstand gegen Rente mit 63 und Mindestlohn gesehen. Merkel nimmt auf eigenwillige Weise in Kauf, von ihren schärfsten Kritikern plötzlich geschätzt und von ihrer Basis in Bedrängnis gebracht zu werden.

Kein roter Faden

So überraschend ist das vielleicht gar nicht; Merkel war selten auf den ausgetretenen Wegen unterwegs. Ihrer Kanzlerschaft fehlt der politische rote Faden, sieht man von ihrem unaufdringlichen Insistieren auf dem Wert der Freiheit ab, das ihrer Biografie geschuldet ist. Am ehesten noch ist er erkennbar in den bisher sechs Jahren, die sie in einer großen Koalition regierte, und dies mit mehr Lust und auch Fortüne als während der aus bürgerlicher Sicht auf jeden Fall erstrebenswerteren Zusammenarbeit mit den Liberalen von 2009 bis 2013. Die großen Koalitionen kamen Merkels geringer Vorliebe für eine ideologische Politik entgegen und erlaubten es ihr, die Unionsparteien – vor allem die CDU – über die Regierungsarbeit in die Mitte zu rücken.

So setzte Merkel, wie etwa bei der Frauenquote zuweilen angestoßen durch ihre forsche Ministerin Ursula von der Leyen, gesellschaftspolitische Anliegen von links durch und weitete, mit dem Elterngeld, dem Mindestlohn und der Rentenreform, den Wohlfahrtsstaat aus. Auch die jüngst verabschiedete Erneuerung der Pflegeversicherung passt zum Ausbau des Sozialstaats, auch wenn sie auf demografische und damit einhergehende gesundheitliche Entwicklungen der alternden Gesellschaft eine Antwort zu finden versucht. Radikalere Reformen wie die Kopfpauschale in der Gesundheitsversicherung oder eine Umgestaltung des krakenhaften Steuersystems scheiterten oder wurden schon gar nicht erst in Angriff genommen. Auch die Energiewende, mit der die Kanzlerin nach Fukushima 2011 ihre Anhänger und Gegner verblüffte, passt in diesen Kontext: Sie mag zukunftsweisend sein, aber macht sich nicht nur Forderungen des rot-grünen Spektrums zu eigen, sondern kreiert auch finanzielle Zwänge und bürokratische Monster, die weit entfernt sind von einem schlanken liberalen Staat.

Merkel gewann mit der CDU drei Bundestagswahlen: 2005, 2009 und 2013.
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Stets gelang es Merkel, die Gefahr der echten Entfremdung von ihrer Basis zu verhindern. Die Radikalität ihrer liberalen Reformvorschläge im Wahlkampf 2005, mit denen sie das schlechteste Ergebnis der CDU aller Zeiten erreicht hatte, war ihr eine Lehre gewesen und hatte ihre Distanz zu ideologischen Festlegungen vertieft. Hätte Gerhard Schröder sich am Wahlabend nicht am Fernsehen – ohne Dazutun Merkels – unmöglich gemacht, wäre sie möglicherweise gar von ihrer eigenen Partei gestürzt worden. Sie verstand es in der Folge, sich im richtigen Moment zurückzunehmen und anzubiedern, ohne in den Ruf einer Windfahne zu geraten. Damit hatte sie bereits vor ihrer Kanzlerschaft ihre Umgebung irritiert. Mit ihrer für die CDU völlig ungewöhnlichen ostdeutschen Biografie, der Anknüpfungspunkte an die politische Sozialisierung der meisten Unionspolitiker fehlten, war sie aufs Beobachten ihres Umfelds, auf rasches Lernen von machtpolitisch erfolgreichen Parteifreunden und eine undogmatische Herangehensweise angewiesen. Damit band sie zunächst auch jene jüngeren männlichen Politiker mit Karrierehoffnungen – Roland Koch, Christian Wulff, Friedrich Merz – an sich, die später nacheinander vor der Durchsetzungskraft der Parteichefin weichen mussten. Keiner von diesen hatte den Mut gehabt zum Putsch gegen Helmut Kohl in der CDU-Spendenaffäre 1999/2000.

Flüchtlingspolitik als Wende?

Merkels Flüchtlingspolitik als absichtliche Wende zu interpretieren, um auch in der Einwanderungspolitik der Union eine sozialdemokratische Position abzuringen, ist zu kurz gedacht. Die Kanzlerin ist keine visionäre Politikerin. Ihre Politik ist dennoch oft vorausschauend, wenngleich das zuweilen anders erscheint und sie gerne so lange wie möglich laviert. Wohl aus einer Art Affekt heraus entschied sie sich Anfang September zur Grenzöffnung. Der Kontrollverlust, der daraus folgte – auch weil sie nicht gewillt war, die uneingeschränkte Aufnahme der Hunderttausenden von Flüchtlingen trotz Ankunft aus einem sicheren Nachbarland irgendwann zu beenden –, erschütterte bis weit in ihre Partei hinein den Glauben in die Kanzlerin.

Noch während der Griechenland-Krise im Sommer hatte sie sich bis zur Schmerzgrenze prinzipienfest gezeigt, was im Inland besser ankam als im Ausland. Nun galt sie in Europa plötzlich als Regelbrecherin (wegen Dublin) und in Deutschland als Fatalistin und Moralistin. Der Machbarkeitswahn („Wir schaffen das!“) beruhte auf der Erfahrung planbarer Entscheidungen wie der Energiewende. Auch die durchaus verständliche Ansicht, ein Land wie Deutschland dürfe sich glücklich schätzen, so beliebt zu sein, und würde sich bei einer Kapitulation der Behörden lächerlich machen, spielte eine Rolle.

Unerwartet stellen sich nun aber just zum zehnjährigen Jubiläum ganz grundsätzliche Fragen zur Zukunft der Kanzlerin, ihrer Partei und des gesellschaftlichen Zusammenhalts. Noch vor wenigen Monaten hatten vorlaute Auguren beinahe schon den Wahlsieg Merkels 2017 für gewiss gehalten. Beobachter wollten wissen, sie habe sich für eine weitere Kandidatur entschieden. Jetzt sehen die gleichen Kommentatoren ihre Kanzlerschaft gefährdet. Beides ist voreilig. Das Gefährlichste an der gegenwärtigen Ausgangslage ist nicht das innerparteiliche Rumoren. Potenzielle Nachfolger sind äußerst dünn gesät. Die SPD kann von dem Gegenwind, den Merkel spürt, bisher überhaupt nicht profitieren. Aber am rechten Rand regt sich die Alternative für Deutschland. Sie greift nicht nur politische Positionen auf, zu denen in Deutschland aus historischen Gründen nach wie vor die Volksparteien Distanz markieren. Sollte sie sich etablieren können, würde sie die CDU und die SPD noch stärker aneinanderketten und gleichzeitig die Union einer Zerreißprobe unterziehen.

Beharrlich und überraschend

Angela Merkel lässt sich nicht beeindrucken von dem Unmut und den Vorwürfen aus ihrer Partei, sie entferne die Union von ihren Wählerschichten. Eigensinnig, beharrlich und ohne jede Allüre lässt sie jene ins Leere laufen, die ihr im Sommer noch Gefühlskälte vorgeworfen hatten und jetzt über ihre tatsächlich öfter spürbare Emotionalität den Kopf schütteln. So wenig vor wenigen Monaten der Widerstand gegen Merkels Politik in der eigenen Partei und unter den Wählern vorhersehbar gewesen war, so wenig lässt sich die bis jetzt zweifellos größte Herausforderung ihrer Kanzlerschaft als das nahende Scheitern interpretieren. Merkel ist spröde, aber sie hat in den vergangenen zehn Jahren nicht nur ihre Rivalen immer wieder überrascht.


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