AFP / PIERRE-PHILIPPE MARCOU

Regierungsbildung in Spanien

Zerlegen und neu bauen

Meinung / von Andres Wysling / 09.03.2016

Die spanische Politik muss sich neu erfinden. Ohne Kompromisse droht eine lange Blockade. Und es braucht neue Köpfe. Ein Kommentar von NZZ-Auslandsredakteur Andres Wysling.

Dekonstruktivismus ist als zeitgeistige Strömung vor allem aus der neueren Architektur bekannt. Man zerlegt ein Gebäude in seine Einzelteile und schraubt diese verkehrt wieder zusammen, meist noch mit neuen Versatzstücken. Das ergibt überraschende Ansichten und Erkenntnisse – ob solche Artefakte ihren Zweck dann erfüllen, wird sich weisen.

In Spanien wird der Dekonstruktivismus neuerdings auch als politische Kunstform betrieben. Das bisherige Zweiparteiensystem ist demontiert, neu gibt es vier Parteien. Doch bekunden die Politiker große Mühe, die alten Bruchstücke (Konservative und Sozialisten) und die neuen Elemente (Linksradikale und Liberale) zu einem funktionierenden Gebilde zusammenzufügen. Woran scheiterte bisher die Bildung einer Koalitionsregierung? Drei Hauptgründe sind auszumachen:

  • Kompromisse gelten in Spanien grundsätzlich als fad und faul. Der echte Torero siegt oder stirbt. Drei der vier großen Parteien haben schon vor der Wahl breite Koalitionen ausgeschlossen. Jetzt scheuen sie sich, ihre Haltung zu revidieren.
  • Fundamental unterschiedliche Positionen lassen sich schwer auflösen und vereinen. Solche gibt es namentlich in der Wirtschaftspolitik, und in der Katalonien-Frage gerät man erst recht in ein Feld vorgeblich nicht verhandelbarer Prinzipien.
  • Feilschen bis zum Gehtnichtmehr gehört zum politischen Spiel. Aber die Bürger wollen keine Spiele. Sie verlangen, dass die konkreten Probleme des Landes angegangen werden, und zwar schnell und konstruktiv: Wirtschaft, Korruption, Separatismus.

Die Wahlen im Dezember haben keinen Aufbruch bewirkt, keinen neuen Schwung in die Politik gebracht, sondern vielmehr Blockade. Diese kann, besonders wenn es zu Neuwahlen kommen sollte, noch lange dauern. Doch ist nach dem Scheitern eines Mitte-links-Bündnisses keineswegs auszuschließen, dass Konservative und Sozialisten sich doch noch zu einer „großen Koalition“ zusammenraufen, mit den liberalen Ciudadanos als Juniorpartner. Die Linksradikalen von Podemos könnten dann aus der Opposition heraus fundamentale Systemkritik üben – und wären fürs Erste unschädlich gemacht.

Über die Klinge springen müsste in einem solchen Szenario wohl der bisherige Ministerpräsident Mariano Rajoy. Er gilt geradezu als die Verkörperung des politischen Stillstands – die Messer werden schon eifrig gewetzt. Aber die Auswechslung des Regierungschefs allein reicht nicht aus für die umfassende Erneuerung der spanischen Politik, die sich viele erhoffen. Nach dem Prinzip des Dekonstruktivismus muss die gesamte politische Mechanik umgebaut werden.