Andrea Comas / Reuters

Zerreissprobe bei Spaniens Sozialisten

von MartinM / 28.09.2016

Parteichef Sánchez zerreibt sich am Widerstand der alten Parteigranden. Sie wollen eine Koalition mit der Protestpartei Podemos verhindern.

Fünf lange Stunden diskutierte Pedro Sánchez mit den Mitgliedern der Parteispitze, dann erst trat der Generalsekretär der spanischen Sozialisten vor die Kamera. „Ein Riss hat sich in unserer Partei aufgetan, der für die Öffentlichkeit klar zu erkennen ist“, erklärte er und fügte an: „Wir müssen endlich wieder mit einer Stimme sprechen.“ Der 44-Jährige hält trotz wachsendem Widerstand in den eigenen Reihen an seinem Projekt fest, doch noch ein linkes Regierungsbündnis gegen die Konservativen zu schmieden. Allerdings stehen die Chancen nicht gut.

Zwei Mal bereits ist Sánchez als Kandidat für das Amt des Ministerpräsidenten im Madrider Abgeordnetenhaus gescheitert, zwei Parlamentswahlen hat er verloren, und die Regionalwahlen im Baskenland und in Galicien am letzten Sonntag brachten erneut herbe Verluste. Die Konservativen hingegen befinden sich trotz ihren zahlreichen Korruptionsskandalen im Aufwind. Kein Wunder, dass Sánchez müde und abgekämpft aussah, nicht einmal die übliche rote Krawatte trug er.

Sánchez ist vor zweieinhalb Jahren vom Hinterbänkler überraschend zum Parteivorsitzenden gewählt worden. Jetzt setzt er alles auf eine Karte. Am 23. Oktober sollen die Genossen bei einer Art Urwahl entscheiden, wer künftig ihr Anführer sein soll. Sánchez hofft auf die Zustimmung der Basis, um die wachsende Zahl seiner Gegner endlich zum Schweigen zu bringen.

Doch es geht nicht nur um eine reine Personalentscheidung, sondern darum, wie lange es sich die Sozialisten unter Sánchez‘ Führung noch leisten können, das Angebot des geschäftsführenden Ministerpräsidenten Mariano Rajoy zur Bildung einer grossen Koalition der beiden Parteien auszuschlagen. Schon seit Monaten steht der Wahlverlierer Sánchez wegen seiner Blockadehaltung im Kreuzfeuer der Kritik.

Als die Sozialisten bei den letzten Parlamentswahlen im Juni auf 85 Mandate absackten, während die Konservativen ihr Ergebnis auf 137 Abgeordnete verbessern konnten, plädierte der frühere Regierungschef Felipe González für Stimmenthaltung der Sozialisten bei der Vertrauensfrage im Parlament, um eine Minderheitsregierung Rajoy zu ermöglichen. Doch das empfand Sánchez als Verrat an der sozialistischen Wählerschaft. Am 2. September stimmte seine Fraktion gegen Rajoy.

Aber ein Bündnis mit der neuen Linkspartei Podemos ist nicht durchsetzbar, weil es die alte Garde der Sozialisten strikt ablehnt. Es ist dabei eine Ironie der Geschichte, dass der Mann, der ihnen die meisten Wähler abgejagt hat, genau so heisst wie der Gründer der Sozialistischen Partei im Jahr 1879: Pablo Iglesias.

Der junge Iglesias hat es verstanden, nach Jahren der Krise und der Korruption bei den Spaniern wieder eine Aufbruchsstimmung zu erzeugen. Dies gelang den Sozialisten seit 1982 nicht mehr. Damals erzielte der charismatische Felipe González einen historischen Wahlsieg mit mehr als zehn Millionen Stimmen und konnte sich dreizehn Jahre an der Macht halten, bis eine Reihe von Skandalen seiner Ära ein Ende setzte. Acht Jahre mussten vergehen, bis die Spanier 2004 ihre Stimme wieder mehrheitlich einem Sozialisten gaben. Doch José Luis Rodríguez Zapatero verspielte das Vertrauen seiner Landsleute, als er ihnen in der Wirtschaftskrise 2010 harte Sparopfer abverlangte und eine liberale Arbeitsmarktreform aufbürdete.

Inzwischen haben viele ehemalige sozialistische Stammwähler bei Podemos ihre neue politische Heimat gefunden. Sánchez musste sich in der letzten Wahl mit kläglichen fünf Millionen Stimmen begnügen. Am Wochenende wird der Parteivorstand beraten, wie es weitergehen soll. Der Stuhl des Parteichefs wackelt. Als Nachfolgerin hat sich Susana Díaz in Position gebracht, die Chefin der Sozialisten in Andalusien.