Zerstörerische Missverständnisse

von Markus Ackeret / 24.03.2015

Deutschland und Griechenland werden zu europäischen Antagonisten stilisiert. Maßlose Übertreibungen und zelebrierte Missverständnisse auf beiden Seiten erschweren eine vernünftige Zusammenarbeit. Das bedroht die Europäische Union. Ein Bericht von Markus Ackeret, NZZ-Korrespondent in Berlin.

An dem Tag, an dem die groteske und politisch erbärmliche Diskussion über eine mögliche Geste des heutigen griechischen Finanzministers Varoufakis in Deutschland ihren Höhepunkt erreichte, beschwor Bundeskanzlerin Merkel vergangene Woche im Bundestag den europäischen Einigungsprozess. Auf die Gemeinschaft des Friedens und der Freiheit könnten die Europäer stolz sein. Sie sollten sich daran erinnern, wie sie dies geschafft hätten – „mit Kreativität und Vertragstreue, mit festen Prinzipien ebenso wie mit Verständnis füreinander und Kompromissbereitschaft.“ Vor dem ersten Besuch des griechischen Ministerpräsidenten Alexis Tsipras in Berlin sind diese Worte mit besonderer Aufmerksamkeit registriert worden – als Anleitung für Verbesserungen der arg strapazierten Beziehungen.

Ballast des Misstrauens

Was wie selbstverständlich klingt, hat in der verfahrenen Lage mit täglich neuen gegenseitigen Vorwürfen und aufgebauschten Missverständnissen einen schweren Stand. Der herbeigeredete und herbeigeschriebene Antagonismus zwischen Berlin und Athen in der Frage, wie es mit dem Euro weitergehen soll und, viel mehr noch, wie Europas wirtschafts- und finanzpolitische Verfasstheit in Zukunft aussehen soll, ist zerstörerisch. Er hintertreibt Merkels Versuch, den Zusammenhalt in der Europäischen Union zu wahren.

In der europapolitischen Erzählung „Deutschland gegen die Schwachen“ erscheint Merkel als die eiserne Kanzlerin, die gegen alle Widerstände Deutschlands wirtschaftspolitische Interessen in Europa durchsetzt und dadurch die EU erst recht zerlegt. Die historischen Vergleiche, die dabei in südeuropäischen Ländern und bei der Linken Europas gezogen werden, und die an Verschwörungstheorien grenzenden Erklärungen für das politische Handeln der Deutschen – die EU-Erweiterung allein als Vergrößerung des Marktes für deutsche Produkte etwa –, zeigen ein riesiges gegenseitiges Misstrauen. Eine europäische Umverteilungsmaschinerie mit ebenfalls selbstzerstörerischer Konsequenz ist allerdings auch nicht die Vision der deutschen Sozialdemokraten. Sie erscheinen in dieser Debatte als geradezu „rechts“. Der Fraktionsvorsitzende im Bundestag, Thomas Oppermann, rief zwar zu konziliantem Ton in der Diskussion auf, blieb in der Sache – den Forderungen an Griechenland, echte Reformen vorzulegen, die nachprüfbar sind – aber hart.

In den vergangenen zwei Monaten seit dem Wahlsieg von SYRIZA in Griechenland steigerten sich die gegenseitigen Anwürfe und Missverständnisse, auch auf Ministerebene, wöchentlich. Das einst über Jahrzehnte hinweg gute, freundschaftliche Verhältnis zwischen den beiden Ländern fiel auf Tiefpunkte ab. Vor diesem Hintergrund verständigten sich die beiden Außenminister, Steinmeier und Kotzias, am Sonntag an einem kurzfristig anberaumten ausgedehnten Treffen in Berlin darauf, in noch zu definierender Weise alle Seiten der bilateralen Beziehungen zu erfassen und vertieft zu bearbeiten. Der Sprecher des Auswärtigen Amts hob nicht ohne Grund hervor, dass das abendfüllende Gespräch auf Deutsch stattgefunden habe. Es zeigt eine Verbundenheit, aus der sich jenseits politischer Geisteshaltungen etwas machen lassen sollte.

Grenzen der Geduld

Die Kreativität, von der Merkel in ihrer Regierungserklärung am Donnerstag sprach, stößt aber im innenpolitischen Alltag an Grenzen. Die vergangene Debatte um die Verlängerung des Hilfsprogramms für Griechenland Ende Februar und zahlreiche Voten aus den Unionsparteien seither lassen vermuten, dass die Geduld mit Athen bis zum Zerreißen gespannt ist. Die öffentlichen Gedankenspiele darüber, was bei einem bewussten oder versehentlichen Austritt Griechenlands aus dem Euro-Raum geschehen würde, sind salonfähig geworden, auch bei Spitzenpolitikern. Sie schielen dabei an den rechten Rand der Parteienlandschaft, deren gärende EU-Abneigung bei zu viel vermeintlichem Nachgeben Berlins zusätzlich verstärkt würde. In der CSU-Führung kam es deswegen bereits zu Streit.

Genauso offen wird aber auch über die geopolitischen Folgen einer derartigen Entwicklung nachgedacht – Merkel sprach davon, dass die Welt genau hinschaue, wie Europa seine Krisen bewältige. Im Gegensatz zum Fall Zypern vor zwei Jahren haben sich die politischen Verhältnisse in Europa so sehr verändert, dass eine Hinwendung zu Moskau nicht mehr nur als Irritation erschiene, sondern ernsthafte Konsequenzen auch für den politischen Zusammenhalt der EU hätte. An der zerstörerischen Wirkung der Missverständnisse und Verleumdungen kann keiner Seite gelegen sein.