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Populismus

Der Fluch des Populismus

Meinung / von Joachim Güntner / 07.05.2016

Populisten artikulieren den Unwillen vieler gegen eine Politik von oben. Programmatisch sind sie schwer zu fassen. Ein Establishment, das sie als Demagogen abtut, macht es sich zu einfach.

Populär sein ist gut, Populist sein ist schlecht. Erregt sich da jemand über die Eurozone, über hohe Steuern, über Einwanderer, über Bürokratie und die Regierung auf eine Art, die dem Konsens der Politiker an der Macht zuwiderläuft, aber eben damit überraschend breiten Zuspruch findet? Man nenne ihn einen „Populisten“ – und schon ist er desavouiert als einer, der Politik aus dem Bauch heraus betreibt, hemdsärmelig auftritt, grobe Töne spuckt, Sachverhalte versimpelt und Ressentiments schürt.

Jedenfalls ist das die gängige Meinung. Wäre sie zu revidieren, der Populismus zu rehabilitieren? In Amerika hat er ein weit besseres Renommee als in Westeuropa. Dort gilt er als Graswurzel der Demokratie, seine Kraft als progressives Element, nicht als regressives. Seine erste Formierung als politische Partei, die von Farmern getragene People’s Party in den USA, auch Populist Party genannt, schaffte es am Übergang vom 19. zum 20. Jahrhundert, sich zumindest kurzzeitig zwischen Republikanern und Demokraten zu behaupten. Die Nöte der Farmer im Süden und Mittleren Westen, die nach dem Durchbruch der Hochindustrialisierung in Abhängigkeit von Eisenbahngesellschaften und Banken geraten waren, ließen sich als Nöte von einfachen, hart arbeitenden Menschen verstehen. Ihr Aufbegehren erschien legitim.

Strikt anti-elitär

Erst die 1950er Jahre brachten Autoren wie den Soziologen Daniel Bell oder den Historiker Richard Hofstadter dazu, am Populismus die fremdenfeindlichen, antisemitischen und nationalistischen Seiten hervorzukehren. Man sprach gar von „Protofaschismus“. Die Alltagssprache indessen hat jene Abwertung nie mitvollzogen, und ab den Siebzigern gewannen in der Wissenschaft wieder positive Deutungen die Oberhand. In ihnen erscheint der amerikanische Populismus „als Rückgriff auf das ,demokratische Versprechen‘ der Gründerväter und der Präsidenten Jefferson und Jackson“, wonach Regierungen die Diener, nicht die Herren des Volkes seien und jeder das Recht auf die Früchte seiner Arbeit habe.

Einem anderen, einem linken Populismus begegnen wir in Südamerika. Dort ist er sehr populär, man denke nur an das linkspopulistische „Power-Trio“ aus Hugo Chávez in Venezuela, Evo Morales in Bolivien und Rafael Correa in Ecuador. Der verstorbene Chávez gab in der stundenlangen Talkshow „Aló Presidente“ den Wohltäter und Seelsorger des einfachen Volkes, das ihn anrufen und von seinen Nöten berichten konnte. Correa und Morales eifern ihm darin mittlerweile nach. Zwar unterscheiden sich der auf die Selbsttätigkeit der Bürger setzende angelsächsische Populismus und der paternalistische südamerikanische Populismus in ihrer politischen Ausrichtung beträchtlich: Wo etwa für die Linke die Volksnähe in egalitärer sozialer Fürsorge beweist, sehen bürgerliche und rechte Populisten staatliche Bevormundung am Werk, welche die Schwachen noch mehr schwächt, statt sie zu stärken. Doch in einem sind sich alle Populisten einig: in ihrer Aversion gegen „volksferne“ Politik, Großindustrie, Finanzkapitalismus und überhaupt all jene, die sich als intellektuelle und soziale Eliten taub stellen gegenüber den Sorgen der „kleinen Leute“.

Demagogen gab es schon in der antiken Polis, der Populismus aber ist ein Kind der Moderne, der Schatten repräsentativer Demokratie. Er steht, um ein Begriffspaar des jeglichen Populismus unverdächtigen Jürgen Habermas zu nehmen, auf der Seite der „Lebenswelt“ gegen das „System“. Man kann dem Populisten vorwerfen, dass sein Feindbild allzu schematisch ist: Hier das rechtschaffene Volk, von dem doch in der Demokratie alle Staatsgewalt ausgehen soll, und dort die Konzerne, Parteien, Verwaltungs- und Regierungsapparate, die dem Volk die Macht entrissen haben und dessen Interessen missachten. Überhaupt ist „Volk“ eine problematische Größe, weil der Bezug darauf eine Homogenität der Gefühlslagen und Wünsche eines dominierenden Kollektivs suggeriert. Die Vielfalt der Interessen von Bürgern und gesellschaftlichen Gruppen geht dabei unter. Insofern ist auch der Kampfruf von Occupy Wall Street, „Wir sind die 99 Prozent“, populistische Rhetorik.

Pathologisierung hilft nicht

Nun sind aber Kritik an Eliten und Grimm auf das Establishment so weit verbreitet, dass man sich fragen muss, warum Populismus als derart schimpflich dasteht. Vorgehalten werden ihm agitatorische Rhetorik, Emotionalisierung und Polarisierung sowie ein Bedürfnis nach charismatischen Führerfiguren – Kriterien, die allerdings auch etablierte Parteien erfüllen, so dass die Eingrenzung des Phänomens schwerfällt. Man hat es soziologisch versucht. So handle es sich bei der Klientel populistischer Parteien um „Modernisierungsverlierer“. Das tut verständnisvoll und trägt doch zur Stigmatisierung bei. Wer möchte schon zu jenen zählen, die beim gesellschaftlichen Wandel nicht schnell genug mitlaufen können, zu Absteigern werden und die Fenster schließen wollen, anstatt die Zugluft der Globalisierung hereinzulassen?

Schlagend wirkt der Befund „Modernisierungsverlierer“ nicht gerade. Der Populismus findet seine Klientel nicht einfach in jenem „neuen Proletariat“, das sich mit mehreren Jobs durchschlagen muss, zuzüglich eines „Verbitterungsmilieus“ aus Menschen „mit relativ gutem Einkommen, relativ hoher Bildung, aber dem Gefühl, unter ihren Möglichkeiten geblieben zu sein“ (Heinz Bude). Weder der Aufstieg der SVP zur stärksten Partei noch die Wahlerfolge der AfD in Deutschland verdanken sich dem Votum von Zukurzgekommenen. Soziale Pathologisierung hilft wenig, um den Populismus zu verorten. Ebenfalls macht es sich zu leicht, wer Populisten, im Hochgefühl moralischer Überlegenheit, durch die sozialpsychologische Mühle dreht, so dass am Ende nur noch Angst und Ressentiment als populistische Triebkräfte gelten.

Fragen ließe sich, was die Nagelprobe auf den Populismus sei. Man könnte sagen, er lasse die demokratische Maske fallen, wo er an die Macht gelange. Tatsächlich sind die Exempel abschreckend, gleich ob in Südamerika oder in Osteuropa, wo Ungarn und Polen eine beunruhigende Entwicklung nehmen. Alle diese Regime, so basisdemokratisch sie sich durch inszenierte Volksnähe auch geben mögen, kippen ins Autoritäre, beschneiden Meinungsvielfalt und kulturelle Freiheit, verfolgen Oppositionelle und schikanieren Minderheiten, schränken die Unabhängigkeit der Justiz und der Medien ein. Macht korrumpiert populistische Führer umso leichter, als sie die Weisheit, den wahren Willen des Volkes zu erkennen, für sich gepachtet haben. Als dessen Vollstrecker sprechen sie automatisch immer für die Mehrheit – auch die „schweigende“, auf die sich Populisten gern berufen. Ihre Macht ist dann per se legitim. Eine solche Denkungsart kann den Parteienpluralismus, den eine reguläre repräsentative Demokratie hervorbringt, nur geringschätzen.

Wer sich auf die über den Populismus kursierenden negativen Stereotype verlässt, wird sich nicht einmal auf die Formel verständigen können: Populisten an der Regierung sind von Übel, als Opposition aber sind sie ein Ferment der Demokratie und nützlich als Korrektiv verkrusteter Verhältnisse. Doch das Spektrum populistischer Parteien ist breit. Allein auf der Rechten reicht es vom extremistischen Front national in Frankreich über den ideologisch gemäßigten „Unternehmer-Populismus“ Berlusconis in Italien bis zu der libertären Variante eines Pim Fortuyn in den Niederlanden. Auf der Linken feiert der Populismus nicht nur in Gestalt südamerikanischer Regierungen Erfolge, sondern auch in Europa. In Spanien etwa verhalf der Protestbewegung Podemos die Gegnerschaft gegen „la casta“, die als „Kaste“ geschmähten Etablierten, zum Einzug ins Parlament. In Podemos paart sich Linksradikalismus mit nationalen Emotionen gegen das „System Brüssel“.

Liberale Elemente

Die Opposition, in der liberale Eliten in Europa zum Populismus stehen, täuscht über dessen liberale Elemente hinweg. Die Münsteraner Soziologin Karin Priester, die wiederholt zum historischen Hintergrund des Populismus und zu seinen linken und rechten Ausprägungen geforscht hat, spricht von einem „frühliberalen Ideal“ und der „Volksausgabe“ eines theoretisch armen Konservatismus. „Das klassisch populistische Leitmotiv“, schreibt sie, „war und ist das der individuellen Selbstbestimmung“ – jedenfalls in der angelsächsischen Tradition. Auch in Kontinentaleuropa findet sich dieses Motiv. Nach Priester ist Populismus die Revolte gegen den modernen, zumal intervenierenden Staat. Gegen bürokratische Gängelung und den „Moloch Staat“ setze er auf „dezentrale Vernetzung, Selbstorganisation und Selbsthilfe“. Indessen sei sein Freiheitsbegriff kein radikal individualistischer, sondern verlange ein „ausgewogenes Verhältnis zwischen Gemeinschaftszugehörigkeit und personaler Entwicklungsmöglichkeit“.

Populismus regt sich immer, wenn Menschen Umbrüche als zu rasch und schmerzhaft erfahren. Er war nie ein Freund der rationalistischen Moderne und ihrer Traditions- und Bindungsfeindlichkeit. Deregulierung im Ökonomischen, das vermag der Liberale im Populisten zu bejahen. Die Deregulierung von Zugehörigkeit aber, womit ihn zurzeit besonders die Massenmigration konfrontiert, verstört den Konservativen in ihm und lässt ihn zum Kulturkämpfer werden. Hier ist er anfällig für Identitäts-Beschwörungen, für Abgrenzung und Intoleranz. Man kann vieles gegen den Populismus einwenden. Seine pauschale Verfemung indes ist allzu billig.